Referat 44 Planung

• Wir planen Bundes- und Landesstraßen, Radschnellwege sowie Radwege.
• Eine Planung umfasst verschiedene Stufen: Vorplanung, Entwurfsplanung und Genehmigungsplanung. Mit jeder Planungsstufe wird die Planung detaillierter.
• Straßen bedeuten für viele Tiere ein unüberwindbares Hindernis. Um diese Barriere zu entschärfen, planen wir in enger Kooperation mit dem Naturschutz Maßnahmen zur sogenannten Wiedervernetzung. Je nach Tierart tragen Grünbrücken, Wilddurchlässe oder Amphibienschutzanlagen für ein sicheres Queren der Straße bei.
• Wir planen teilweise selbst, vergeben aber auch wesentliche Planungen und Untersuchungen an private Büros. Diese werden durch die verschiedenen Fachleute im Referat 44 betreut, geprüft und koordiniert.

Den Planungsprozess begleiten wir durch Öffentlichkeitsarbeit und frühzeitige Bürgerbeteiligung. Dazu organisieren wir Informationsveranstaltungen und bieten Bürgerforen oder Workshops an. Auf unserer Internetseite informieren wir zudem über laufende Planungen. Damit können sich die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig informieren und in die Lösungsfindung einbringen.

Neben der Öffentlichkeit beteiligen wir im Rahmen eines Arbeitskreises die Träger öffentlicher Belange (TÖB), die Naturschutzverbände und die betroffenen Gemeinden.

Damit die geplante Straße gebaut werden kann, muss sie Baurecht erhalten. Dies wird durch das Planfeststellungsverfahren erlangt. Wir, als Teil der Straßenbauverwaltung, beantragen die Durchführung des Verfahrens bei der Planfeststellungsbehörde, dem Referat 24 des Regierungspräsidiums. Das Verfahren endet mit einem Planfeststellungsbeschluss. Gegen den Beschluss können Rechtsmittel vor dem Verwaltungsgericht eingelegt werden. Erst nach der Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses darf die Straße gebaut werden.