Referat 52 Gewässer und Boden

Wir sind zuständig für den Fachbereich Bodenschutz / Altlasten, der den vorsorgenden und nachsorgenden Bodenschutz umfasst.

Im vorsorgenden Bodenschutz liegt das Augenmerk auf der Vermeidung schädlicher Bodenveränderungen. Dies betrifft zum einen den Umgang mit (Schad-)stoffen in Böden und die Vermeidung von Schadstoffeintrag und -freisetzung. Zum anderen umfasst die Vorsorge den physikalischen Bodenschutz, zum Beispiel Maßnahmen und Empfehlungen zur Verringerung von Verdichtung oder Erosion. Weiterhin wirken wir auf einen sorgsamen Umgang mit Boden und Fläche hin. Um wirkungsvoll Boden zu schützen, muss das Bewusstsein für „Boden als wertvolles Gut“ gestärkt werden.

Im nachsorgenden Bodenschutz sind - neben der Förderung von Altlastenbearbeitung und -sanierung - die großflächigen schädlichen Bodenveränderungen infolge des historischen Bergbaus und geogen erhöhter Schadstoffgehalte von besonderer Bedeutung. Insgesamt wurde im Bereich Altlasten zur Gefahrenabwehr seit 1988 ca. 4.000 kommunale und private Fälle priorisiert, bearbeitet sowie Untersuchungen und Sanierungen gefördert.
 

Vorsorgender Bodenschutz

Ein bestmöglicher Erhalt von Böden als grundlegendem Bestandteil des Naturhaushalts gewinnt ständig an Bedeutung und dient der Sicherung natürlicher Lebensgrundlagen für künftige Generationen.

Die bedeutendsten Aufgabengebiete hierzu sind

• Koordinierung fachtechnischer Stellungnahmen auf dem Wege der Beteiligung bei flächenrelevanten Planungen sowie bei ökologischen Fachplanungen. Hier, wie auch bei Gestattungsverfahren bis hin zu Planfeststellungen oder bei Umweltverträglichkeitsprüfungen, setzt das Einbringen von Bodenschutzbelangen die vorherige sachgerechte Erfassung der vorliegenden Böden und ihrer Funktionen voraus. 
• Überwachung, daß die bodenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vorsorgeverpflichtungen eingehalten werden; insbesondere bei der Verwertung von Abfällen und beim Aufbringen von Materialien auf Böden. zum Seitenanfang
   

Nachsorgender Bodenschutz

Ob Beeinträchtigungen von Bodenfunktionen im Einzelfall geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen, bedarf der Überprüfung durch die Bodenschutzbehörde.

Sie prüft zunächst den Anfangsverdacht. Besteht hinreichender Verdacht auf Grund konkreter Anhaltspunkte, kann sie Pflichtigen Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung aufgeben und gegebenenfalls Maßnahmen zur Sanierung des Bodens (z.B. Dekontamination, Sicherungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen) verlangen.

Eine sehr umfangreiche Sanierungsmaßnahme, für welche die koordinierende Mitarbeit des Regierungspräsidiums erforderlich war, ist die in Rheinfelden/Baden durchgeführte Sanierung dioxinkontaminierter Böden.

Im Regierungsbezirk Freiburg sind umfangreiche Flächen infolge des historischen Erzbergbaus mit Schwermetallen kontaminiert. Die Entwicklung und Koordinierung angemessener gebietsbezogener Schutz- und Überwachungsmaßnahmen stellt eine bedeutende Aufgabe dar, die nur mittelfristig lösbar ist.

Der Fachbereich Bodenschutz vertritt die die höhere Bodenschutzbehörde beim Regierungspräsidium Freiburg in fachtechnischer Hinsicht.
 

Nachsorgender Bodenschutz bei Altlasten einschließlich sonstiger Gefahren, insbesondere für das Grundwasser

• Im Bereich des Regierungsbezirks Freiburg wurden im Zeitraum von 1988 bis einschl. 2000 über 2200 Einzelfälle sowohl kommunaler wie auch privater Altlasten durch das Regierungspräsidium begleitend bearbeitet (das Gros der Fälle im Rahmen von Förderverfahren). 
• Davon sind gegenwärtig ca. 300 Einzelfälle -überwiegend kommunale Fälle- im laufenden Verfahren.
• Im Zeitraum von 1988 bis einschl. 2000 wurden im Bereich der kommunalen Altlastenförderung für alle Erkundungs- und Sanierungsschritte sowie auch für die flächendeckende historische Erhebung ca. 220 Mio. Deutsche Mark vom Regierungspräsidium Freiburg bewilligt. 
• Als für die Zukunft sehr problematisch erweist sich die fortlaufende Entwicklung im Altlastenbereich vor allem dadurch, dass sich zwar die absolute Zahl der Förderanträge deutlich verringert hat, aber bedingt durch zunehmende Sanierungsverfahren der notwendige Mittelbedarf möglicherweise die vorhandenen Mittel bei weitem übersteigt. 
• In den letzten zwölf Jahren wurden für Sanierungsmaßnahmen von Seiten des Landes im Regierungsbezirk Freiburg ca. 40 Mio. Deutsche Mark ausgegeben und von Seiten der Kommunen ca. 18 Mio. DM. Diese Angaben betreffen sowohl abgeschlossene wie auch noch laufende Sanierungsmaßnahmen. 
• Für den Bereich der flächendeckenden historischen Erhebung wurden im Regierungsbezirk Freiburg insgesamt knapp 39 Mio. Deutsche Mark aufgewendet. Sie ist - wie oben erwähnt- abgeschlossen. 
• In fünf Teilbereichen, dem Stadtgebiet Freiburg, dem Stadtgebiet Offenburg und dem Landkreis Konstanz, Breisgau-Hochschwarzwald und Waldshut wurde bereits der zweite Durchlauf der flächendeckenden historischen Erhebung durchgeführt bzw. bewilligt. Dieser Schritt garantiert, daß die Daten weiter aktualisiert werden und stellt auch sicher, dass der einstmals so hohe Mitteleinsatz nicht für einen Datenfriedhof aufgewendet wurde. 
• Die jetzt neuerliche Möglichkeit der Förderung von Maßnahmen an privaten Altlastenflächen soll sich grundsätzlich an den Kriterien für die Bewilligung von Maßnahmen aus den Mitteln der Abfallabgabe orientieren. Eine Regelung soll - wie bisher- auf dem Erlasswege erfolgen. Die Mittel sollen demnach für die Gefahrenabwehr, für modellhafte Einsätze (zum Beispiel für Flächenrecycling), für Ersatzvornahmen und ggf. noch für Härtefälle ausgegeben werden.

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