PfA 8.0 Herbolzheim - Riegel (Vorgeschichte)

Überblick über das Planfeststellungsverfahren zur ursprünglichen Planung sowie die Entscheidungen des Projektbeirats und des Deutschen Bundestages für den Bereich zwischen Hohberg und Riegel

Von 2006 bis 2021

2006

Übersichtskarte und -plan zur 2006 beantragten Planung der DB für den Planfeststellungsabschnitt 8.0

(Diese Planung wird aufgrund der Beschlüsse des Deutschen Bundestages so nicht realisiert.)

Übersichtskarte PfA 8.0 (310 KB)

Übersichtsplan PfA 8.0 (789 KB)

 


2014

Information der Öffentlichkeit über die Antragstrasse der DB und die Forderung einer Güterumfahrung entlang der Autobahn A 5

Die Arbeitsgruppe zu Cluster 3 nahm im Juni 2010 ihre Arbeit zum Variantenvergleich zwischen der Antragstrasse der DB und der autobahnparalellen Güterumfahrung auf.

Nachdem unter anderem zu den Themen Lärmschutz, Naturschutz, Flächenverbrauch und Kosten von der DB, dem Regierungspräsidium Freiburg, dem Regionalverband Südlicher Oberrhein, Städten und Gemeinden sowie Bürgerinitiativen verschiedene Gutachten und Stellungnahmen vorgelegt worden waren, hat die Arbeitsgruppe die Erkenntnisphase Mitte 2014 als im Wesentlichen abgeschlossen angesehen.

Aufgrund der Komplexität der Themen wurde daraufhin beschlossen, ein neutrales Fachbüro als Moderator zu beauftragen, das die Erkenntnisse vollständig, verständlich und ohne Kommentierung aufbereitet und die Öffentlichkeit informiert. Hierfür hat das das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg finanzielle Mittel bereitgestellt. Aufgabe des Moderationsbüros war es, einen Bericht zur Trassenfrage zu verfassen und Informationsveranstaltungen durchzuführen, in denen die Bürgerinnen und Bürger über die Vor- und Nachteile der beiden Trassenvarianten (Ausbau der bestehenden Rheintalbahn oder Neubau einer Güterzugstrecke entlang der Bundesautobahn A 5) informiert werden.

Die Informationsveranstaltungen fanden am 4. und 9. Dezember 2014 in Schutterwald und Kenzingen statt.

Der Bericht des Moderationsbüros und eine Kurzfassung hierzu sowie die dem Bericht zugrundeliegenden Unterlagen können unter folgendem Link eingesehen und abgerufen werden:

http://www.rheintalbahn-info.de

Planskizze der autobahnparallelen Güterumfahrung mit Ertüchtigung der Rheintalbahn für den schnellen Personenfernverkehr


2016

Beschluss des Projektbeirats zum Bau einer autobahnparallelen Güterumfahrung und zur Ertüchtigung der Rheintalbahn für den Personenfernverkehr zwischen Offenburg und Riegel

Der von Bund und Land eingerichtete Projektbeirat hat sich in seiner 10. Sitzung am 26. Juni 2015 dafür ausgesprochen, dass der Ausbau nicht wie ursprünglich von der DB beantragt  von Offenburg bis Riegel entlang der derzeit vorhandenen Trasse erfolgt, sondern entlang der Autobahn A 5. Für den schnellen Personenfernverkehr sollen die Gleise der vorhandenen Rheintalbahn für höhere Geschwindigkeiten ertüchtigt werden.
 

Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg zur 10. Sitzung des Projektbeirats am 26. Juni 2015 (57 KB)

Beschlussfassung des 10. Projektbeirats zur autobahnparallelen Güterumfahrung im Wortlaut (43 KB)

Beschluss des Deutschen Bundestages zum Bau einer autobahn-parallelen Güterumfahrung und zur Ertüchtigung der Rheintalbahn für den Personenfernverkehr zwischen Offenburg und Riegel

Der Deutsche Bundestag hat mit Beschluss vom 31.01.2016 die Bundesregierung aufgefordert, die vom Projektbeirat am 26. Juni 2016 befürwortete autobahnparallele Güterzugtrasse sowie die Ertüchtigung der Bestandsstrecke für den schnellen Personenfernverkehr bis 250 km/h als Teil des Bedarfsplanvorhabens "Neu- und Ausbau der Rheintalbahn Karlsruhe - Basel" umzusetzen. Die im Vergleich zur bisherigen Planung mit einer Bündelung der Schnellbahngleise an der Bestandsstrecke erforderlichen Mehrkosten werden auf rd. 565 Mio. Euro geschätzt. Vorgesehen ist, dass sich das Land Baden-Württemberg mit 280 Mio. Euro an den Mehrkosten zu beteiligt. Hierüber wird der Landtag noch beschließen, ein Kabinettbeschluss über die Beteiligung wurde bereits am 01. Dezember 2015 gefasst.

Drucksache 18/7364 des Deutschen Bundestages, Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD - Menschen- und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn realisieren

(Der in der Drucksache formulierte Antrag wurde ohne Änderungen einstimmig angenommen)

Beginn der Vorarbeiten für die geänderte Planung und Einrichtung eines regionalen Begleitgremiums

Nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages hat die DB mit den Vorarbeiten für die geänderte Planung begonnen und in einem ersten Schritt die verkehrlichen und betrieblichen Parameter erarbeitet. Darauf aufbauend erfolgt die Ausschreibung und die Vergabe der Planungsleistungen. Da die Planungen von Grund auf neu zu erarbeiten sind, geht die DB davon aus, dass die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens frühestens 2021 erfolgen wird.

Zur Begleitung des Planungsprozesses wurde ein Regionales Begleitgremium unter Leitung der Ersten Landesbeamten der Landkreise Ortenau und Emmendigen eingerichtet. Ihm gehören die Deutsche Bahn, die Landkreise Ortenau und Emmendingen, die betroffenen Kommunen, das Verkehrsministerium des Landes, der Regionalverband Südlicher Oberrhein, das Regierungspräsidium und die örtlichen Bürgerinitiativen an.