Dammertüchtigung Rheinhochwasserdamm (RHWD) XXV „Knielinger See“
Das Projekt
Ausgangslage
Der Abschnitt des Rheinhochwasserdamms XXV in Karlsruhe wird im Rahmen des Dammertüchtigungsprogramms des Landes Baden-Württemberg neu überplant, um seine Standsicherheit entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu gewährleisten. Der Damm verläuft parallel zum Rhein, beginnend am Hafensperrtor des Karlsruher Rheinhafens bis zum Pegel Maxau nördlich der Rheinbrücke.
Ziele der Maßnahme
Ziel der Maßnahme ist der Hochwasserschutz der Stadt Karlsruhe und der unterhalb liegenden Rheinanlieger.
Geplante Maßnahmen
Geplant ist die Herstellung des Dammes entsprechend der allgemein anerkannten Regeln der Technik. Dies umfasst die Sanierung des bestehenden Erddammes sowie Sonderlösungen in beengten Bereichen, etwa entlang der Wohnhäuser, bei den Rheinterrassen am Hofgut Maxau und der Schiffsmeldestelle.
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Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Planung wurde ein Projektbegleitkreis eingerichtet.
Aufgabe des Projektbegleitkreises ist es, die Planung über alle Phasen zu begleiten. Im Projektbegleitkreis werden der Stand der technischen Planung sowie der Umgang mit naturschutzfachlichen Belangen vorgestellt und diskutiert. Außerdem wird die Information bzw. die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gemeinsam vorbereitet. Ziel des Projektbegleitkreises ist es, bis zur Einreichung der Planfeststellungsunterlagen Rückmeldungen aller relevanten Akteure frühzeitig einfließen zu lassen. Außerdem wird regelmäßig in politischen Gremien sowie in der Presse über das Vorhaben informiert.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sollen darüber hinaus fortlaufend die Möglichkeit haben, sich über das Vorhaben zu informieren, Fragen und Hinweise einzubringen. Dazu wurde eine Internetseite und ein Funktionspostfach eingerichtet. Termine vor Ort sind ebenfalls angedacht, um direkt miteinander ins Gespräch zu kommen.
Planung
Planungsunterlagen
Beschreibung | Dateityp | Größe |
---|---|---|
Übersichtslageplan mit Markierung des betreffenden Dammabschnitts | 379 KB | |
Übersichtsplan mit möglichen Planungsvarianten | 2 MB |
Fragen und Antworten zum Projekt
Im Dammertüchtigungsprogramm des Landes Baden-Württemberg wurde die Sanierung des Damms mit höchster Priorität bewertet.
Wie üblich wurden in der ersten Phase der Planung („Vorplanung“) unterschiedliche Planungsvarianten ausgearbeitet und geprüft. Um dabei alle Belange zu berücksichtigen, wurde ein Projektbegleitkreis eingerichtet.
Der Projektbegleitkreis wirkt bei der Planung mit, sowie bei der Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Anregungen des Projektbegleitkreises werden offen diskutiert, vom Vorhabenträger geprüft und beantwortet. Die Entscheidung über die zur Genehmigung einzureichende Planung verbleibt aber letztendlich beim Vorhabenträger.
Am Projektbegleitkreis beteiligt sind neben dem Regierungspräsidium Karlsruhe Vertreterinnen und Vertreter der Fachbehörden (z.B. Naturschutz, Forst, Landwirtschaft, Klima) der Stadt Karlsruhe sowie der anerkannten Naturschutzverbände. Auch weitere für das Vorhaben relevante Interessensgruppen und Vertreter*Innen der Bürgerschaft sind eingebunden, etwa der Bürgerverein Knielingen.
Die Präsentationen und Protokolle werden im Internet veröffentlicht.
Eine Variante zur Sicherstellung des Hochwasserschutzes ist die Ertüchtigung des Dammes auf der bestehenden Trasse. Es ist aber bei Projekten dieser Art auch standardmäßig zu prüfen, ob an dieser Stelle eine Dammrückverlegung möglich wäre. Dies würde bedeuten, dass der Damm vorn am Rhein niedriger gelegt oder geöffnet wird und dem Fluss bei hohem Wasserstand mehr Raum zur Ausdehnung gegeben wird.
Relevant sind
- technische Kriterien
- hydraulische Kriterien
- Potenziale für eine naturschutzfachliche Aufwertung
Dabei wurden auch die bestehenden Nutzungen des Gebiets und die Kosten der jeweiligen Varianten betrachtet.
Eine Dammrückverlegung bietet sich an dieser Stelle nicht an. Das naturschutzfachliche Aufwertungspotenzial wurde als „ambivalent“ bewertet. Demgegenüber steht ein sehr großer Aufwand von technischer Seite, der mit einer Dammrückverlegung verbunden wäre. Bei einer Dammrückverlegung müsste das Hofgut mit zusätzlichen Dämmen geschützt werden. Pumpen müssten in erheblichem Umfang den Grundwasserstand regulieren. Deshalb hat sich der Vorhabenträger dafür entschieden, die Sanierung des Dammes auf der bisher bestehenden Trasse zu planen.
Die örtlichen Nutzungen werden bei der Planung sowohl in der Diskussion der Varianten, als auch später im Bauablauf berücksichtigt. Insbesondere die Zugänglichkeit des Hofguts und der Wohnhäuser in der Nähe der Rheinbrücke soll während der Bauzeit sichergestellt werden.
Der Landesbetrieb Gewässer im RP Karlsruhe hat als Vorhabenträger darüber zu entscheiden, dass die Sanierung des Dammes auf der bestehenden Trasse planerisch ausgearbeitet und zur Planfeststellung eingereicht wird. Über die Genehmigung des Antrags entscheidet die Planfeststellungsbehörde bei der Stadt Karlsruhe.
Die Öffentlichkeit soll fortlaufend die Möglichkeit haben, sich über das Vorhaben zu informieren und auch Fragen und Hinweise einzubringen. Dazu wurde eine Internetseite eingerichtet. Termine für interessierte Bürgerinnen und Bürger vor Ort sind ebenfalls angedacht.
Bildergalerie
Weitere Informationen
Sie wollen wissen wie ein Planfeststellungsverfahren verläuft, was ein Beteiligungsscoping ist oder allgemeine Informationen zum Dammertüchtigungsprogramm? Hier finden Sie Informationen dazu.
Planungsleitfaden Öffentlichkeitsbeteiligung
Planfeststellungsverfahren
Dammertüchtigungsprogramm Baden-Württemberg