Dammertüchtigung Rheinhochwasserdamm (RHWD) XXVII an der Mineralölraffinerie Oberrhein (MiRO)
Das Projekt
Ausgangslage
Die Sanierungsplanung umfasst einen insgesamt ca. 4,8 km langen Dammabschnitt nördlich der Rheinbrücke inkl. dem sog. Leitdamm im Bereich des Pegels Maxau. Beginnend am Yachthafen verläuft der Damm XXVII entlang des Hafenbeckens bis zum Betriebsgelände der Firma Stora Enso Maxau GmbH. Auf dem Betriebsgelände ist der Damm durch eine Betonschutzwand ersetzt. Im Anschluss verläuft der Damm direkt an der Grundstücksgrenze des Betriebsgeländes. Im nördlichen Teil, entlang der MiRO Mineraloelraffinerie Oberrhein GmbH & Co. KG bis zum Ölhafen, trennt eine parallel verlaufende Straße den Damm vom Betriebsgelände.
Ziele der Maßnahme
Die Sanierungsplanung ist Teil des „Dammertüchtigungsprogramms des Landes Baden-Württemberg“. Mit dem geplanten Ausbau und der Sanierung des Dammes soll der Hochwasserschutz verbessert werden. Dabei werden die Standsicherheit und die Zugänglichkeit im Hochwasserfall (Dammverteidigung) verbessert. Außerdem leistet die Dammertüchtigung gemeinsam mit den Rückhalteräumen des Integrierten Rheinprogramms (IRP) einen Beitrag zur Wiederherstellung des vor dem Ausbau des Oberrheins unterhalb der Staustufe Iffezheim vorhandenen Hochwasserschutzes. Dies entspricht einem Abflussvermögen des Rheins von 5.000 m³/s im Bereich von Maxau und somit einem rund 200-jährlichen Hochwasserschutz.
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Öffentlichkeitsbeteiligung
Im Rahmen einer interessierten und konstruktiven sogenannten frühen (bzw. frühzeitigen) Öffentlichkeitsbeteiligung konnten frühzeitig verschiedene Sichtweisen gesammelt und aufgearbeitet werden und in die Planung einfließen. Von Juni 2017 bis Oktober 2018 wurde der Vorhabensträger dabei unterstützt durch einen Projektbegleitkreis aus Genehmigungsbehörde, Fachbehörden (als Träger öffentlicher Belange), Industrieanlieger und Umweltverbände.
Neben dieser frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung bestand auch im Rahmen des Zulassungsverfahrens die Möglichkeit zur Teilhabe. Die Planungsunterlagen zum Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung konnten bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Offenlage vom 20. Dezember 2021 bis 19. Januar 2022 durch jedermann bei der Zulassungsbehörde der Stadt Karlsruhe eingesehen werden. Die Stellungnahmen, die im Rahmen dieser Offenlage bei der Zulassungsbehörde eingingen, wurden dann beim sog. Erörterungstermin am 1. Juni 2022 erörtert.
Planung
Die Verantwortung für das Projekt liegt beim Vorhabenträger, dem Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Karlsruhe. Die Vollständigkeitsprüfung durch die Zulassungsbehörde (Stadt Karlsruhe) und Ergänzung der eingereichten Antragsunterlagen zur Planfeststellung fanden im Januar 2022 statt. Der Erörterungstermin wurde am 01.06.2022 durchgeführt.
Die wasserseitige Dammböschung weist eine üppige Vegetation auf, die aus verschiedenen Baumarten besteht, darunter Pappeln und mehrere Streuobstwiesen. Gemäß DIN 19712: 2013-01 beeinträchtigen die Gehölze (Bäume, Sträucher und Hecken) auf Deichen die Standsicherheit sowie die Unterhaltung und sind deshalb unzulässig. Daher sollen im Rahmen der geplanten Dammertüchtigung einige Bäume gefällt werden, um die gesetzliche Mindestabstandsvorgabe für eine baumfreie Zone von 10 Metern bzw. 30 Metern (Pappeln) für alle Baumarten einzuhalten. Um den Empfehlungen der Genehmigungsbehörde der Stadt Karlsruhe nachzukommen, wird derzeit ein Forstgutachten zur Bewertung des Wertes der verschiedenen Pflanzenarten durchgeführt. Das Forstgutachten wird den Wert dieser Arten ermitteln und zur Festlegung der notwendigen Ausgleichsmaßnahmen beitragen.
Planungsunterlagen
| Dokumenttitel | Dateityp | Größe |
|---|---|---|
| Übersichtslageplan | 5 MB |
Weitere Informationen
Sie wollen wissen wie ein Planfeststellungsverfahren verläuft, was ein Beteiligungsscoping ist oder allgemeine Informationen zum Dammertüchtigungsprogramm oder Integrierten Rheinprogramm (IRP)? Hier finden Sie Informationen dazu.
Planungsleitfaden Öffentlichkeitsbeteiligung
Planfeststellungsverfahren
Dammertüchtigungsprogramm Baden-Württemberg
Blick bei Station 0+245 nach Osten
Blick bei Station 0+435 nach Westen
Blick bei Station 0+480 nach Norden
Blick bei Station 1+525 nach Süden
Blick bei Station 1+545 nach Osten
Blick bei Station 1+830 nach Süden
Blick bei Station 2+000 nach Norden
Blick bei Station 2+650 nach Süden
Blick bei Station 3+000 nach Norden
Blick bei Station 4+000 nach Norden
Blick bei Station 4+950 nach Süden