Dammverlauf im Bereich der Miro in Blickrichtung Norden

Dammertüchtigung Rheinhochwasserdamm (RHWD) XXVII an der Mineralölraffinerie Oberrhein (MiRO)

Kontakt

Simone Gerwig, 0721 926-7564
Jan-Christoph Walter, 0721 926-7609

RHWD-XXVRDK@rpk.bwl.de

 

Zahlen & Fakten

Vorhabenträger: Land Baden-Württemberg
Lage: Stadt Karlsruhe
Länge: ca. 4,8 km

Aktueller Stand

Antrag auf Planfeststellung bei der Stadt Karlsruhe eingereicht (April 2021), nach Offenlage der Antragsunterlagen von 20. Dezember 2021 bis 19. Januar 2022 fand der Erörterungstermin am 1. Juni 2022 statt.

Das Projekt

Ausgangslage

Die Sanierungsplanung umfasst einen insgesamt ca. 4,8 km langen Dammabschnitt nördlich der Rheinbrücke inkl. dem sog. Leitdamm im Bereich des Pegels Maxau. Beginnend am Yachthafen verläuft der Damm XXVII entlang des Hafenbeckens bis zum Betriebsgelände der Firma Stora Enso Maxau GmbH. Auf dem Betriebsgelände ist der Damm durch eine Betonschutzwand ersetzt. Im Anschluss verläuft der Damm direkt an der Grundstücksgrenze des Betriebsgeländes. Im nördlichen Teil, entlang der MiRO Mineraloelraffinerie Oberrhein GmbH & Co. KG bis zum Ölhafen, trennt eine parallel verlaufende Straße den Damm vom Betriebsgelände.

Ziele der Maßnahme

Die Sanierungsplanung ist Teil des „Dammertüchtigungsprogramms des Landes Baden-Württemberg“. Mit dem geplanten Ausbau und der Sanierung des Dammes soll der Hochwasserschutz verbessert werden. Dabei werden die Standsicherheit und die Zugänglichkeit im Hochwasserfall (Dammverteidigung) verbessert. Außerdem leistet die Dammertüchtigung gemeinsam mit den Rückhalteräumen des Integrierten Rheinprogramms (IRP) einen Beitrag zur Wiederherstellung des vor dem Ausbau des Oberrheins unterhalb der Staustufe Iffezheim vorhandenen Hochwasserschutzes. Dies entspricht einem Abflussvermögen des Rheins von 5.000 m³/s im Bereich von Maxau und somit einem rund 200-jährlichen Hochwasserschutz.

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Öffentlichkeitsbeteiligung

Im Rahmen einer interessierten und konstruktiven sogenannten frühen (bzw. frühzeitigen) Öffentlichkeitsbeteiligung konnten frühzeitig verschiedene Sichtweisen gesammelt und aufgearbeitet werden und in die Planung einfließen. Von Juni 2017 bis Oktober 2018 wurde der Vorhabensträger dabei unterstützt durch einen Projektbegleitkreis aus Genehmigungsbehörde, Fachbehörden (als Träger öffentlicher Belange), Industrieanlieger und Umweltverbände.

Neben dieser frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung bestand auch im Rahmen des Zulassungsverfahrens die Möglichkeit zur Teilhabe. Die Planungsunterlagen zum Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung konnten bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Offenlage vom 20. Dezember 2021 bis 19. Januar 2022 durch jedermann bei der Zulassungsbehörde der Stadt Karlsruhe eingesehen werden. Die Stellungnahmen, die im Rahmen dieser Offenlage bei der Zulassungsbehörde eingingen, wurden dann beim sog. Erörterungstermin am 1. Juni 2022 erörtert.

Planung

Die Verantwortung für das Projekt liegt beim Vorhabenträger, dem Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Karlsruhe. Für die anstehenden Planungsaufgaben wurde bis Anfang 2017 ein Planungsteam aus Ingenieuren, Biologen und Geotechnikern zusammengestellt.

Im Rahmen der Grundlagenermittlung wurden Vermessungsarbeiten und Erkundungsbohrungen durchgeführt sowie die Flora und Fauna erfasst. In der Vorplanung wurden dann Lagepläne und Querschnitte des zukünftigen Damms erarbeitet und im Projektbegleitkreis sowie bilateralen Abstimmungsgesprächen diskutiert. Die Vorplanung zum Vorhaben wurde im September 2018 veröffentlicht.

Während der Entwurfs- und Genehmigungsplanung wurde die Planung dann weiter verfeinert.

Im April 2021 wurde der Antrag zur Planfeststellung eingereicht. Nach einer Vollständigkeitsprüfung und einer Ergänzung des Antrags wurden die Antragsunterlagen von 20. Dezember 2021 bis 19. Januar 2022 durch die Zulassungsbehörde, die Stadt Karlsruhe, offen gelegt. Alle Stellungnahmen, die zum Verfahren eingingen, wurden im Anschluss im Rahmen des sogenannten Erörterungstermins am 1. Juni 2022 erörtert.

Planungsunterlagen

DokumenttitelDateitypGröße
Übersichtslageplan pdf 5 MB

Weitere Informationen

Sie wollen wissen wie ein Planfeststellungsverfahren verläuft, was ein Beteiligungsscoping ist oder allgemeine Informationen zum Dammertüchtigungsprogramm oder Integrierten Rheinprogramm (IRP)? Hier finden Sie Informationen dazu.

Planungsleitfaden Öffentlichkeitsbeteiligung
Planfeststellungsverfahren
Integriertes Rheinprogramm (IRP)
Dammertüchtigungsprogramm Baden-Württemberg