Referat 54.2 Industrie / Kommunen
Schwerpunkt Kreislaufwirtschaft
Referatsleitung
Dr. Gabriel Striegel
Leitender Regierungsdirektor
0721 926-7453
gabriel.striegel@rpk.bwl.de
Stellvertretung
Karen Hemmes-Schmitt
Regierungsdirektorin
0721 926-7562
karen.hemmes-schmitt@rpk.bwl.de
Jasmin Misiewicz
Regierungsdirektorin
0721 926-8842
jasmin.misiewicz@rpk.bwl.de
Unsere Aufgaben
Wir sind zuständig für Betriebe mit besonderem Umweltgefährdungspotential und/oder besonderem Sicherheitsrisiko (IED- und Störfallanlagen) der Branchen Abfallverwertung und -beseitigung, Gefahrstofflagerung, Flüssiggas- und Tanklager, Herstellung von Zement, Glas und keramischen Erzeugnissen.
Dazu gehört auch die Zulassung, Stilllegung, Nachsorge und Überwachung von Deponien sowie der sonstigen Abfallentsorgungsanlagen der öffentlich-rechtlichen und privaten Entsorgungsträger.
Ein wesentlicher Schwerpunkt des Referates liegt in der Begleitung der kommunalen Abfallwirtschaft.
Darüber hinaus sind wir für alle Fragen zur Kreislaufwirtschaft zuständig.
In diesem Zusammenhang
- führen wir für diese Betriebe immissionsschutz-, abfall-, wasser- und arbeitsschutzrechtliche Anzeige- und Zulassungsverfahren durch;
- überwachen und beraten wir diese Betriebe im Hinblick auf Belange des Umwelt- und des technischen und sozialen Arbeitsschutzes;
- führen wir die Zulassungs- und Stilllegungsverfahren für Deponien im Regierungsbezirk durch und überwachen diese;
- begleiten und beraten wir die Träger der kommunalen Abfallwirtschaft, die Stadt- und Landkreise, bei den Nachsorgemaßnahmen der Deponien, genehmigen diese und überwachen die Ausführung;
- beraten wir die Kommunen bei der Erstellung ihrer Abfallwirtschaftskonzepte sowie bei ihren Planungen in abfallwirtschaftlicher und technischer Hinsicht;
- arbeiten wir mit den unteren Abfallrechtsbehörden eng zusammen und
- führen Beschwerde-, Fachaufsichts- und Widerspruchsverfahren bezüglich der oben genannten Bereiche durch.
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