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Referat 46 (Verkehr) des Regierungspräsidium Karlsruhe
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​Referat 46 - Verkehr

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Unsere Aufgaben


Öffentlicher Personennahverkehr

Wir genehmigen die Einrichtung und den Betrieb von Linienverkehren mit Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen einschließlich der Fahrpläne und Tarife in den Verkehrsverbünden (Karlsruher Verkehrsverbund, Verkehrsverbund Rhein-Neckar, Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis) sowie im internationalen Omnibusverkehr. 

Zudem sind wir Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde für Unternehmer des Gelegenheitsverkehrs (Ausflugsfahrten, Mietomnibusverkehr, Ferienzielreisen), die neben der fachlichen Eignung ihre Zuverlässigkeit und finanzielle Leistungsfähigkeit nachweisen müssen.

Wir haben die Rechts- und Fachaufsicht über die Land- und Stadtkreise im Regierungsbezirk Karlsruhe als Genehmigungsbehörde im Personenbeförderungsrecht und sind für diesen Sachbereich Widerspruchsbehörde.

Im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) fördern wir finanziell den Bau von zentralen Omnibusbahnhöfen, Omnibusbetriebshöfen, Park- und Ride-Anlagen etc.
Den Kommunen werden in einem Sonderprogramm Mittel zur Schienenfahrzeugförderung bereitgestellt.

Luftverkehr​

Das Regierungspräsidium Stuttgart ist seit dem 1. Januar 2017 als zentrale Luftfahrtbehörde des Landes zuständig für Luftverkehrs- und Luftsicherheitsaufgaben.

Weitere Hinweise und Formulare finden Sie im Themenportal​

Güterkraftverkehr

Hier obliegt uns die Rechts- und Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden. 

Ebenso entscheiden wir über Widersprüche gegen Verwaltungsakte der unteren Verwaltungsbehörden in diesem Bereich.

Straßenverkehrsordnung (StVO), Straßenverkehrszulassungsordnung (STVZO), Kfz-Sachverständige

Wir erteilen Ausnahmegenehmigungen von den Bau- und Betriebsvorschriften der StVZO für Kraftfahrzeuge, Schwerlastfahrzeuge, Arbeitsmaschinen und bestimmte andere Fahrzeuge (Sonderfahrzeuge, wie z.B. Bagger, Autokran). 

Wir haben die Rechts- und Fachaufsicht über die Land- und Stadtkreise im Regierungsbezirk Karlsruhe, wenn diese als Kraftfahrzeugzulassungsstelle tätig werden. 

Wir entscheiden über Widersprüche gegen Verwaltungsakte, z.B. gegen Kfz-Stilllegungen und Fahrtenbuchanordnungen der unteren Verwaltungsbehörden als Kraftfahrzeugzulassungsbehörde.

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf unserer Themenseite Straßenverkehr.

Referatsleitung

Annette Fehr, Referatsleiterin 46

Annette Fehr
Leitende Regierungsdirektorin
Telefon 0721 926-2628
EMail postfach-ref.46@rpk.bwl.de

Stellvertretung

N.N.
Telefon 0721 926-*
E-Mail an Referat 46 postfach-ref.46@rpk.bwl.de