Referat 44 Planung

• Wir planen Bundes- und Landesstraßen, Radschnellwege sowie Radwege. Zudem planen wir Beseitigungen von Bahnübergängen und Brückenersatzneubauten.
• Eine Planung umfasst verschiedene Stufen: Vorplanung, Entwurfsplanung und Genehmigungsplanung. Mit jeder Planungsstufe wird die Planung detaillierter.
• Straßen bedeuten für viele Tiere ein unüberwindbares Hindernis. Um diese Barriere zu entschärfen, planen wir in enger Kooperation mit dem Naturschutz Maßnahmen zur sogenannten Wiedervernetzung. Je nach Tierart tragen Grünbrücken, Wilddurchlässe oder Amphibienschutzanlagen für ein sicheres Queren der Straße bei.
• Wir planen teilweise selbst, vergeben aber auch wesentliche Planungen und Untersuchungen an private Büros. Diese werden durch die verschiedenen Fachleute im Referat 44 betreut, geprüft und koordiniert.

Planungsprozesse begleiten wir durch Öffentlichkeitsarbeit und frühzeitige Bürgerbeteiligung. Dazu organisieren wir zum gegebenen Zeitpunkt Informationsveranstaltungen, Runde Tische oder bieten Bürgerforen an. Auf unserer Internetseite informieren wir zudem über laufende Planungen. Damit können sich die Bürgerinnen und Bürger jederzeit informieren.

Neben der Öffentlichkeit beteiligen wir im Rahmen von Arbeitskreisen Träger öffentlicher Belange (TÖB), die Naturschutzverbände und die betroffenen Städte und Gemeinden.

Damit eine geplante Maßnahme gebaut werden kann, muss sie vorher Baurecht erhalten. Diese kann durch das Planfeststellungsverfahren erlangt werden. Wir, als Teil der Mobilitätsverwaltung, beantragen die Durchführung des Verfahrens bei der Planfeststellungsbehörde, dem Referat 24 des Regierungspräsidiums. Das Verfahren endet mit einem Planfeststellungsbeschluss. Gegen den Beschluss können Rechtsmittel vor dem Verwaltungsgericht eingelegt werden. Erst nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses darf die Maßnahme realisiert werden.