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Referat 44 (Straßenplanung)  des Regierungspräsidium Tübingen

​Referat 44 - Straßenplanung

​Unsere Aufgaben - Wir planen für Sie!

  • Wir führen die Entwurfs- und Genehmigungsplanungen von Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen durch. Auch bei der Aufstellung des Dringlichkeitskataloges im Rahmen des Bedarfsplanes für Bundesfernstraßen und des Generalverkehrsplans wirkt unser Referat mit.
  • Wir planen teilweise selbst, vergeben aber auch wesentliche Planungen und Untersuchungen an private Büros, die dann durch die verschiedenen Fachleute im Referat (Bau- und Vermessungsingenieure sowie Landschaftsplaner) betreut, geprüft und koordiniert werden.

Informieren und beteiligen

  • Da neue Straßen von Teilen der Bevölkerung gewünscht, von anderen jedoch kritisch bewertet werden, ist eine sachliche Öffentlichkeitsarbeit und frühzeitige Bürgerbeteiligung unerlässlich. Dazu organisieren wir Informationsveranstaltungen und bieten Beteiligungsformen wie z. B. Bürgerforen oder Workshops, damit die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über Planungsabsichte unterrichtet und in die Lösungsfindung eingebunden werden.

  • Die Berücksichtigung der Belange des Natur- und Umweltschutzes ist ein wesentlicher Aspekt der Straßenplanung. Für größere und konfliktträchtige Straßenplanungen bilden wir im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung einen Arbeitskreis, dem neben Vertretern der Straßenbauverwaltung, den beauftragtenn Fachgutachter, die Träger öffentlicher Belange (TÖB), die Naturschutzverbände und der betroffenen Gemeinden angehören. Ziel ist, zu einer gemeinsamen Trassenempfehlung zu gelangen, die dann zur abschließenden Linienfestlegung führt.

Vorbereitung der Planfeststellung

  • Um das Baurecht für eine Straße zu erhalten, wird in der Regel auf Antrag der Straßenbauverwaltung ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Im Rahmen des Verfahrens werden alle Planungsunterlagen mit allen Gutachten und einem Verzeichnis der betroffenen Eigentümer öffentlich ausgelegt. Zu den hierzu eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen arbeiten wir Stellungnahmen aus, die das für das Verfahren zuständige Rechtsreferat 24 zur Abwägung benötigt. Das Verfahren endet mit dem Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses, gegen den Rechtsmittel vor dem Verwaltungsgericht eingelegt werden können. Erst nach der Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses darf die Straße gebaut werden.

Referatsleitung

Referatsleitung Ulrich Kunze

Ulrich Kunze
Ltd. Baudirektor
Telefon 07071 757-3448
EMail ulrich.kunze@rpt.bwl.de

Stellvertretung

Matthias Kühnel
Telefon 07071 757-3462
EMail matthias.kuehnel@rpt.bwl.de