Befehle des Menübands überspringen
Zum Hauptinhalt wechseln
Sie sind hier: RP Internet »Tübingen »Abteilung 2 »Referat 27 »Zustimmung im Einzelfall
RP Tübingen: Landesstelle für Bautechnik (LfB)

Zustimmung im Einzelfall (ZiE)

Ein Merkblatt ZiE (pdf, 104 KB) erläutert, wie der Antrag auf Zustimmung im Einzelfall (ZiE) bei der Landesstelle für Bautechnik zu stellen ist, welche Unterlagen vorzulegen sind und welche Gebühren anfallen.

Die Landesbauordnung für Baden-Württember (LBO) unterscheidet in § 17 LBO zwischen geregelten und nicht geregelten Bauprodukten und Bauarten. Bauprodukte und Bauarten gelten als nicht geregelt, wenn es für sie keine technischen Baubestimmungen oder allgemein anerkannten Regeln der Technik gibt oder wenn sie von den technischen Baubestimmungen wesentlich abweichen.

Wenn für nicht geregelte Bauprodukte oder Bauarten auch keine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung bzw. kein allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis vorliegt oder wenn sie wesentlich von der Zulassung oder dem Prüfzeugnis abweichen, ist für die Verwendung dieser Bauprodukte oder Bauarten gemäß § 20 LBO oder § 21 LBO eine Zustimmung im Einzelfall erforderlich.

Der Hersteller eines Bauprodukts kennt die Eigenschaften seines Produkts am Besten. Deshalb kann er am Ehesten beurteilen, ob es von den technischen Baubestimmungen oder der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung abweicht und falls ja, ob es sich dabei um eine wesentliche Abweichung handelt. Eine Abweichung, die nicht wesentlich ist, gilt nach § 22 LBO als Übereinstimmung. Hier kann auch die Fremdüberwachende Stelle oder die erstprüfende Stelle zu Rate gezogen werden.

Zustimmungen im Einzelfall sind Verwendbarkeitsnachweise für Bauprodukte und Bauarten. Sie stellen lediglich die Eigenschaften des Produkts oder der Bauart mit Blick auf die vorgesehene Verwendung fest. Ob das Bauprodukt oder die Bauart mit diesen Eigenschaften bei dem jeweiligen Bauvorhaben tatsächlich verwendet werden darf, entscheidet die zuständige Baurechtsbehörde im Genehmigungsverfahren.

Zu diesen Bereichen gibt es hier weitere Fachinformationen:

Unter Downloads finden Sie sämtliche Formulare und Merkblätter: