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Luftreinhalte- und Aktionspläne für den Regierungsbezirk Tübingen
Panorama Reutlingen mit Achalm, Quelle: Fotolia, © Manuel Schönfeld

Projekt „Modellstadt Reutlingen“

Ausarbeitung von Szenarien für die Luftreinhaltung mit begleitender Öffentlichkeitsbeteiligung

Wo steht das Projekt aktuell und wie geht es weiter?

Grundlage für die Fortschreibung des Luftreinhalteplans ist ein umfangreiches Fachgutachten, das in verschiedenen Szenarien aufzeigt, mit welchen Maßnahmenpaketen die Grenzwerteinhaltung schnellstmöglich erreicht werden kann.

Am 13. September 2017 kommt die Spurgruppe des Projekts „Modellstadt Reutlingen“ zu einem zusätzlichen Workshop im Rathaus Reutlingen zusammen. Im Mittelpunkt stehen die Information und der Austausch über die aktuellsten Entwicklungen der Luftreinhalteplanung.
Pressemitteilung - Workshop der Spurgruppe (pdf, 134 KB)

Am 31. Mai 2017 fand in Reutlingen im Spitalhof um 19 Uhr eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Entwurf der 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Reutlingen statt. Zuvor traf sich die projektbegleitende Spurgruppe zum 5. Workshop um Hinweise zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu erarbeiten.

Pressemitteilung - Einladung Informationsveranstaltung 31.05.2017 (pdf, 31 KB)
Programm der Informationsveranstaltung 31.05.2017 (pdf, 102 KB)

Hierzu traf sich am 3. Mai 2017 die projektbegleitenden Spurgruppe (Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Gruppen aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik) und diskutierte über die möglichen Maßnahmen.

Pressemitteilung - 4. Workshop der Spurgruppe (pdf, 132 KB)

Im April 2017 haben die Fachgutachter die Berechnungen der Immissionsmodellierung der Szenarien abgeschlossen und die Ergebnisse vorgelegt.

Nun gilt es die Schritte von den Szenarien zur 4. Fortschreibung des Reutlinger Luftreinhalteplans transparent vorzustellen.

Vom 23. Februar bis 22. März 2017 konnten Sie sich beteiligen und diese Maßnahmen für Reutlingen kommentieren.

Beteiligungsportal Staatsministerium

Am 22. Februar 2017 fand ab 19 Uhr im Spitalhof in Reutlingen um 19 Uhr eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Entwurf der 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Reutlingen statt.

Pressemitteilung 1. Infoveranstaltung 22.02.2017 (pdf, 136 KB)

Was geschah bisher im Projekt?

Das aufgrund des großen Projektumfangs durchgeführte europaweite Vergabeverfahren wurde am 09.03.2016 mit der Beauftragung der Fachbüros erfolgreich abgeschlossen.

Pressemitteilung - Europaweite Ausschreibung für das Projekt Modellstadt Reutlingen ist abgeschlossen (pdf, 33 KB)

Der Gesamtprozess des Projektes sieht für die Erarbeitung und Bewertung der Szenarien fünf Arbeitsphasen des Fachgutachtens vor, zu denen jeweils Workshops mit der Spurgruppe als projektbegleitender Arbeitskreis geplant sind. In den Workshops wird über die Arbeitsstände und Zwischenergebnisse des Fachgutachtens diskutiert und beraten.

Grafik: Die fünf Arbeitsphasen des Fachgutachtens 

In der ersten Phase des Fachgutachtens wurden alle Einflüsse auf die Reutlinger Luftqualität ermittelt und auf der neuesten Datenbasis bewertet. Parallel dazu konnte die Öffentlichkeitsbeteiligung mit einer Vorstellung des Projektes im Reutlinger Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss am 16.06.2016 sowie dem Vorbereitungstreffen zur Bildung einer projektbegleitenden Gruppe am 15.06.2016, an dem Vertreterinnen und Vertreter aus allen Bereichen von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft teilgenommen haben, gestartet werden.

Aktuelle Meldung zum Dialogforum Modellstadt Reutlingen (pdf, 103 KB)

Als Auftakt in die fachliche Debatte wurden im ersten Workshop der projektbegleitenden Spurgruppe am 27.07.2016 über die ersten Zwischenergebnisse der ersten Arbeitsphase des Fachgutachtens beraten. Ideen und Rückmeldungen zu den Maßnahmen für die zweite Arbeitsphase des Fachgutachtens konnten von der Spurgruppe eingeholt werden.

Aktuelle Meldung zum 1. Workshop der Spurgruppe (pdf, 85 KB)

In der zweiten Phase des Fachgutachtens wurde eine Liste aller erdenklichen Maßnahmen zur Reduktion der Schadstoffbelastungen aufgestellt und die Maßnahmen einer qualitativen Ersteinschätzung unterzogen. Die Maßnahmen beziehen sich nicht nur auf den Hauptemittenten, den Kfz-Verkehr, und sind auf allen politischen Ebenen (Kommunale, Landes, Bundes, EU) angesiedelt. Auf Basis der Ersteinschätzung wurden aus der umfangreichen Liste Maßnahmen ausgewählt, die in der nachfolgenden, dritten Arbeitsphase umfassend bewertet werden sollen.
Im zweiten Workshop der projektbegleitenden Spurgruppe am 19.10.2016 wurde über die vorausgewählten Maßnahmen und die Bewertungskriterien für die dritte Arbeitsphase diskutiert.

Pressemitteilung - 2. Workshop der Spurgruppe (pdf, 76 KB)

Weshalb wird das Projekt durchgeführt?

Der Luftreinhalteplan für Reutlingen von 2005 und die Fortschreibungen von 2007, 2012 und 2014 enthalten verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Reutlingen. Trotz der dadurch erzielten Fortschritte kann der gesetzlich vorgeschriebene Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) an verschiedenen Stellen in Reutlingen (z. B. in der Lederstraße und in einer Reihe von anderen innerstädtischen, verkehrsbelasteten Straßen) bislang nicht eingehalten werden. Der Immissionsgrenzwert für Feinstaub PM10 wurde 2014 und 2015 zwar die ersten Male eingehalten, von einer sicheren Einhaltung des Grenzwertes kann jedoch erst ausgegangen werden, wenn der Grenzwert drei Jahre hintereinander eingehalten ist.

Im Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 22. Oktober 2014 wurde das Land Baden-Württemberg verpflichtet, den Luftreinhalteplan für Reutlingen so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der Immissionsgrenzwerte enthält.

Urteil des VG Sigmaringen vom 22. Oktober 2014 (pdf, 883 KB)

Im Rahmen des Projekts „Modellstadt Reutlingen“ wird untersucht, wie den Anforderungen des Gerichts gefolgt werden kann.

Welche Ziele werden mit dem Projekt verfolgt?

In einer Gesamtkonzeption sollen alle Einflüsse ermittelt werden, die Auswirkungen auf die Luftqualität in Reutlingen haben. Es werden Maßnahmen benannt und so kombiniert, dass die Grenzwerte in Reutlingen möglichst eingehalten werden. Die Maßnahmen, die im bereits bestehenden Luftreinhalteplan enthalten sind, werden in das Projekt einbezogen. Weiter werden die Auswirkungen des im Bau befindlichen Scheibengipfeltunnels (Fertigstellung voraussichtlich 2017) mit berücksichtigt.

Im Projekt ist eine intensive Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen. Regelmäßig wird über die einzelnen Ergebnisse in Workshops und Informationsveranstaltungen informiert. Außerdem wird zu Beginn des Projekts eine „Spurgruppe“, d. h. eine Gruppe aus Vertretern der relevanten gesellschaftlichen Interessengruppen, gebildet, die das Projekt als Arbeitskreis begleitet und kontinuierlich informiert ist.

Was passiert mit den Ergebnissen der Untersuchung?

Die Ergebnisse des Projekts werden in eine 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Reutlingen einfließen. Darin werden diejenigen Maßnahmenpakete rechtsverbindlich festgelegt, die zur Einhaltung der Grenzwerte führen und nach Inkrafttreten der Fortschreibung umgesetzt werden.

Darüber hinaus wird während der Projektbearbeitung laufend geprüft, ob Maßnahmen zur vorgezogenen Bewertung identifiziert werden können, um diese vorzeitig in eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufzunehmen.

Wer ist an dem Projekt beteiligt?

Die Federführung des Projekts „Modellstadt Reutlingen“ obliegt dem Regierungspräsidium Tübingen, es ist im Bereich der Luftreinhaltung für die Erstellung von Luftreinhalteplänen zuständig. Die Luftreinhalteplanung ist in Referat 54.1 der Umweltabteilung (Abteilung 5) angesiedelt.
Weitere Projektträger sind das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg (VM) sowie die Stadt Reutlingen. Im VM ist Referat 43 der Abteilung für Nachhaltige Mobilität (Abteilung 4) für das Thema Luftreinhaltung zuständig. Die Stadt Reutlingen ist für die Umsetzung der kommunalen Maßnahmen verantwortlich. Die Luftreinhaltung ist dort Aufgabe von Dezernat IV, dem Baudezernat und deren Ämter 61 (Amt für Stadtentwicklung und Vermessung) und 66 (Amt für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt).
Auftragnehmer des Projektes sind die Bietergemeinschaft Aviso GmbH aus Aachen, das Ingenieurbüro Rau (und ihre Partner) für die Erstellung des Fachgutachtens und das Büro Dr. Hannah Büttner – Integrative Dialoge (und ihre Partner) für die Unterstützung in der Öffentlichkeitsbeteiligung.