Referat 23 Kulturelle und soziale Infrastruktur, Krankenhausfinanzierung, Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen

Wichtige Aufgaben unseres Referats sind die Krankenhausfinanzierung und die Aufsicht über die privaten Schulen für Sozialberufe, die auch Zuschüsse nach dem Privatschulgesetz erhalten können. Bezuschusst werden auch Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren, die an Heime für Kinder und Jugendliche angeschlossen sind (Schulen am Heim).
Kinderkrippen erhalten für den Aus- und Aufbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren Landes- und/bzw. Bundesmittel. Auch gemeinnützige Einrichtungen (aus dem Gesundheits- und Sozialbereich sowie der Jugendhilfe), wie beispielsweise Beratungsstellen oder Träger von Pflege- und Unterstützungsangeboten, werden von uns bezuschusst. Ferner hat das Referat die Vorort-Zuständigkeit in Baden-Württemberg für die Förderung von Schuldnerberatungsstellen im Rahmen des Verbraucherinsolvenzverfahrens.

Förderprogramme

Zur Kulturpflege gehört die finanzielle Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen in den Bereichen Kunst, Musik, Theater, Literatur, Film, ebenso wie die Förderung der soziokulturellen Zentren. Förderungen sind auch in den Bereichen Jugendbildung, Jugendpflege und Erwachsenenbildung sowie der Heimatpflege möglich. Außerdem werden Bescheinigungen zur Umsatzsteuerbefreiung für Ensembles und Einzelkünstler erteilt.

Förderprogramme

Bescheinigungen zur Umsatzsteuerbefreiung

Referat 23 übt die Rechtsaufsicht über die Sozial- und Jugendämter aus und ist dabei zuständig für die Bearbeitung von Petitionen, Eingaben und Beschwerden. Bei der Ausführung des Unterhaltsvorschussgesetzes und im Zusammenhang mit der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (nach dem vierten Kapitel des SGB XII) wird die Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden wahrgenommen.

Das Regierungspräsidium nimmt als höhere Aufsichtsbehörde die „klassischen“ Aufgaben der Fachaufsicht im Bereich des Heimrechts wahr. Es berät und unterstützt die Heimaufsichten der Land- und Stadtkreise bei schwierigen Einzelfragen hat aber auch Weisungsbefugnis gegenüber diesen Behörden. Aufgabe der Heimaufsicht ist es, die stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen zu beraten und zu überwachen.

Weitere Informationen zum Thema Heimaufsicht

Teil unserer Arbeit sind auch die Verfahren zur Verleihung der Ehrennadel und Orden des Landes Baden-Württemberg sowie der Orden des Bundes.

Ehrennadeln (pdf, 244 KB)

Orden und Ehrenzeichen des Landes Baden-Württemberg

Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg

Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland

https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/kultur/

Bibliotheken spielen eine wichtige Rolle bei der Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft. Die Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesenunterstützt und berät als regionales Kompetenzzentrum öffentliche Bibliotheken im Regierungsbezirk, ihre Träger sowie staatliche Stellen.

Weitere Informationen zur Arbeit der Fachstelle