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Teilzeit

Es gibt folgende Möglichkeiten für Lehrkräfte, in Teilzeit beschäftigt zu sein:

  • Aus familiären Gründen,
    entweder bei Betreuung eines Kindes unter 18 Jahren oder bei Pflege eines Angehörigen. Hier sollte die Arbeitszeit bei mindestens 50% liegen und die Möglichkeit besteht nur, wenn dienstliche Belange nicht entgegenstehen. Die Teilzeitarbeit ist so lange möglich, wie die Voraussetzungen bestehen. Eine Arbeitszeit zwischen 30 und 50% der regulären Arbeitszeit, auch unterhälftige Teilzeit genannt, kann von der zuständigen Dienststelle genehmigt werden. Die Dauer der unterhälftigen Teilzeit ist auf 15 Jahre beschränkt.
    Eine Beantragung erfolgt über die Stellenwirksamen Änderungswünsche auf STEWI.

  • Ohne Voraussetzungen
    ist eine Teilzeittätigkeit möglich, wenn keine dienstlichen Belange entgegenstehen. Die Arbeitszeit beträgt auch hier mindestens 50%, die Bewilligung liegt im Ermessen der Dienststelle. 

  • Im Sabbatjahr (auch Freistellungsjahr)
    Hier "sammelt" die Lehrkraft während ihrer Normal- oder hohen Teilzeitbeschäftigung Ansprüche an, indem die Bezüge in dieser Zeit verringert werden. Während der Freistellung laufen die verringerten Bezüge weiter. Eine Verschiebung kurz vor den Ruhestand kann beantragt werden.

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Mutterschutz und Elternzeit

Alle berufstätigen Frauen genießen in der Schwangerschaft besonderen Schutz - den Mutterschutz. Für Beamtinnen ist dies in einer besonderen Verordnung, der Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit, den Urlaub, den Mutterschutz, die Elternzeit, die Pflegezeiten und den Arbeitsschutz der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter (Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung - AzUVO) geregelt.

Im Mutterschutzgesetz (MuSchG) finden sich die entsprechenden Regelungen für Arbeitnehmerinnen. In Baden-Württemberg sind die Regierungspräsidien die zuständigen Ansprechpartner für Beschäftigte und Arbeitgeber. Als Aufsichtsbehörde überwachen sie die Einhaltung der Mutterschutzbestimmungen und sind vom Arbeitgeber über die Schwangerschaft von Arbeitnehmerinnen unverzüglich zu informieren. 

Elternzeit ohne Dienstbezüge steht Ihnen zu, wenn Sie ein eigenes Kind erziehen und betreuen. 

Dokumente und Links

 

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Beurlaubung

Eine Beurlaubung ohne Dienstbezüge kann aus folgenden Gründen beantragt werden:

  • Aus familiären Gründen,

wenn sie ein Kind unter 18 Jahren oder einen pflegebedürftigen Angehörigen betreuen

  • Aus sonstigen Gründen
  • Für den Auslandsschuldienst
  • Für den Privatschuldienst

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Arbeitszeitermäßigung

Altersermäßigung (§ 4 Lehrkräfte-ArbeitszeitVO)

Die Altersermäßigung ist ab dem 1. August 2014 wie folgt geregelt:

"§ 4 Altersermäßigung 

(1) Die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung der vollbeschäftigten Lehrkräfte aller Schularten ermäßigt sich zu Beginn des Schuljahres, in dem sie 1. das 60. Lebensjahr vollenden um eine Wochenstunde, 2. das 62. Lebensjahr vollenden um zwei Wochenstunden.

(2) Bei teilzeitbeschäftigten Lehrkräften ermäßigt sich die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung nach Absatz 1 entsprechend deren Beschäftigungsumfang."

Durch die Neuregelung der Altersermäßigung beginnt die erste Stufe der Altersermäßigung (eine Wochenstunde) ab dem 1. August 2014 erst mit dem vollendeten 60. Lebensjahr (nicht mehr wie bisher mit dem vollendeten 58. Lebensjahr).

Die zweite Stufe der Altersermäßigung (zwei Wochenstunden) beginnt künftig mit dem vollendeten 62. Lebensjahr (nicht mehr wie bisher mit dem vollendeten 60. Lebensjahr). Lehrkräfte mit einer Reduzierung ihres Deputats bis einschließlich zwei Wochenstunden sind teilzeitbeschäftigt und werden künftig bei der Gewährung der Alters- und Schwerbehindertenermäßigung auch als Teilzeitbeschäftigte behandelt (und nicht mehr wie bisher als Vollzeitbeschäftigte).

Eine Lehrkraft, die ein Deputat von 20/25 hat, hat einen Beschäftigungsumfang von 80%. Zu Beginn des Schuljahres, in dem sie das 60. Lebensjahr vollendet, erhält sie damit eine Altersermäßigung von 0,8 Wochenstunden (eine vollbeschäftigte Lehrkraft erhält eine Wochenstunde Altersermäßigung). - 

Zu Beginn des Schuljahres, in dem sie das 62. Lebensjahr vollendet, erhält sie eine Altersermäßigung von 1,6 Wochenstunden (eine vollbeschäftigte Lehrkraft erhält zwei Wochenstunden Altersermäßigung).

Der Anspruch auf anteilige Altersermäßigung kann zu einem Anspruch auf Stundenbruchteile führen. Besteht z.B. bei einer mit 25/28 teilzeitbeschäftigten 61jährigen Lehrkraft ein Anspruch auf 0,8929 Wochenstunden (Beschäftigungsumfang: 89,29%), werden 0,5 Wochenstunden durch die Schulleitung in Zeit gewährt. Die verbleibende Differenz von 0,3929 Wochenstunden wird „angespart“. Kommen im Folgejahr bspw. weitere Bruchteile von 0,3929 Wochenstunden hinzu, beträgt der Anspruch 0,7858 Wochenstunden. Der Schulleiter gewährt hiervon 0,5 Wochenstunden, die übrigen 0,2858 Wochenstunden werden angespart.

Schwerbehindertenermäßigung (§ 5 Lehrkräfte-ArbeitszeitVO)

Die Schwerbehindertenermäßigung ist ab dem 1. August 2014 wie folgt geregelt:

"§ 5 Schwerbehindertenermäßigung

(1) Die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung der vollbeschäftigten schwerbehinderten Lehrkräfte ermäßigt sich auf Antrag bei einem Grad der Behinderung 1. von mindestens 50 um zwei Wochenstunden, 2. von mindestens 70 um drei Wochenstunden, 3. von mindestens 90 um vier Wochenstunden.

(2) Bei teilzeitbeschäftigten Lehrkräften ermäßigt sich die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung nach Absatz 1 entsprechend deren Beschäftigungsumfang.

(3) Der Grad der Behinderung ist durch einen Schwerbehindertenausweis nachzuweisen. Die Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung ist auf die Gültigkeitsdauer des Schwerbehindertenausweises befristet.

(4) In besonderen Ausnahmefällen kann auf Antrag der schwerbehinderten Lehrkraft auf Grund eines fachärztlichen Gutachtens eine befristete zusätzliche Ermäßigung von höchstens zwei Wochenstunden gewährt werden."

Teilzeitbeschäftigten Lehrkräften wird eine ihrem Beschäftigungsumfang entsprechende Schwerbehindertenermäßigung gewährt (entsprechend der anteiligen Gewährung von Altersermäßigung, s. o.). Eine anteilige Gewährung der Schwerbehindertenermäßigung erfolgt damit auch bei unterhälftiger Teilzeit. Lehrkräfte mit einer Reduzierung ihres Deputats bis einschließlich zwei Wochenstunden sind teilzeitbeschäftigt und werden künftig bei der Gewährung der Alters- und Schwerbehindertenermäßigung auch als Teilzeitbeschäftigte behandelt (und nicht mehr wie bisher als Vollzeitbeschäftigte). Ebenso wie bei der Altersermäßigung kann der Anspruch auf anteilige Schwerbehindertenermäßigung zu einem Anspruch auf Stundenbruchteile führen.

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Begrenzte Dienstfähigkeit

 

Bei Beamtinnen und Beamten auf Lebenszeit, bei welchen sich aufgrund ihres körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen die Frage nach einer Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit stellt, soll zunächst eine sog. begrenzte Dienstfähigkeit (§ 27 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG), § 43 Landesbeamtengesetz (LBG)) geprüft werden.

Diese liegt vor, wenn die Beamtin/ der Beamte nicht mehr mit der vollen, aber mit mindestens der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit in der Lage ist, die Dienstpflichten zu erfüllen. Die Arbeitszeit wird dann entsprechend herabgesetzt.

Voraussetzung hierfür ist ein amtsärztliches Zeugnis, welches eine Aussage dazu trifft, in welchem Umfang ein schulischer Einsatz noch möglich ist. Liegt ein entsprechendes Gutachten vor, wird der Beamtin/dem Beamten schriftlich unter Angabe der hierfür maßgeblichen Gründe mitgeteilt, dass die Herabsetzung der Arbeitszeit beabsichtigt ist. Die Beamtin/der Beamte kann innerhalb eines Monats Einwendungen hiergegen erheben. Nach Festsetzung der begrenzten Dienstfähigkeit erhält die Beamtin/ der Beamte grundsätzlich Besoldung entsprechend einer Teilzeitbeschäftigung. Sie wird aber mindestens in Höhe des Ruhegehalts gewährt, dass bei Versetzung in den Ruhestand zum derzeitigen Zeitpunkt gewährt werden würde.

Zusätzlich wird nach Maßgabe des § 72 LandesbesoldungsgesetzBW ein nicht ruhegehaltfähiger Zuschlag gewährt. Der Zuschlag beträgt 5 Prozent der Dienstbezüge, die der begrenzt Dienstfähige bei Vollzeitbeschäftigung erhalten würde, mindestens jedoch monatlich 220 Euro. Nähere Auskünfte hierzu erteilt Ihnen das Landesamt für Besoldung und Versorgung. Sollte sich der gesundheitliche Zustand der Beamtin/des Beamten wieder verbessern, kann jederzeit eine neue amtsärztliche Untersuchung veranlasst werden. Voraussetzung ist zunächst die Vorlage von entsprechenden ärztlichen Attesten.

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Rekonvaleszenz

Sie waren schwer erkrankt, hatten eine Operation oder einen Unfall und waren deshalb länger als 6 Wochen dienstunfähig?

Dann haben Sie Anspruch auf Maßnahmen zur betrieblichen Wiedereingliederung nach § 84 Abs.2 Sozialgesetzbuch IX. Sind Sie aus ärztlicher Sicht noch nicht wieder voll belastbar, kann die stundenweise Wiederaufnahme des Dienstes nach § 68 Abs.3 des Landesbeamtengesetzes eine solche Maßnahme des betrieblichen Wiedereingliederungsmanagements sein. Ziel dabei ist, Sie behutsam und schrittweise wieder an ihre volle Belastbarkeit heranzuführen, damit Sie nach einem überschaubaren Zeitraum Ihre Unterrichtsverpflichtung wieder voll erfüllen können. 

Voraussetzung für eine stundenweise Wiederaufnahme des Dienstes ist, dass durch ein ärztliches Gutachten die Wiederherstellung der vollen Dienstfähigkeit nach einer solchen Übergangszeit in Aussicht gestellt wird. Die Wiedereingliederung soll dabei in der Regel nicht länger als 6 Monate vereinbart werden. In dieser Zeit sollte eine kontinuierliche Steigerung der wöchentlichen Unterrichtsstunden nach einem ärztlichen Rekonvaleszenzplan vorgesehen sein. Nur in begründeten Ausnahmefällen kann die Rekonvaleszenzzeit auch länger als 6 Monate dauern. Ist auch nach einem Jahr die volle Dienstfähigkeit nicht wieder erlangt, kommt in besonders gelagerten Ausnahmefällen möglicherweise eine weitere Verlängerung in Betracht. Zu prüfen wäre in einem solchen Falle aber auch das Vorliegen einer Dienstunfähigkeit oder begrenzten Dienstfähigkeit.

Für tarifbeschäftigte Lehrkräfte gilt § 74 Sozialgesetzbuch V.

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Hintergrund 

Regierungspräsidium Stuttgart

Sekretariat Referat 72 (Personal und Verwaltungsangelegenheiten der Lehrkräfte)

Referat 72
Ruppmannstr. 21
70565 Stuttgart

Hintergrund 

Regierungspräsidium Karlsruhe

Referat 72 (Personal und Verwaltungsangelegenheiten der Lehrkräfte)

Referat 72
Hebelstr. 2
76133 Karlsruhe

Hintergrund 

Regierungspräsidium Freiburg

Referat 72 (Personal und Verwaltungsangelegenheiten der Lehrkräfte)

Referat 72
Eisenbahnstr. 68
79098 Freiburg i. Br.

Hintergrund 

Regierungspräsidium Tübingen

Referat 72 (Personal und Verwaltungsangelegenheiten der Lehrkräfte)