Befehle des Menübands überspringen
Zum Hauptinhalt wechseln
Sie sind hier: RP Internet »Freiburg »Abteilung 4 »Referat 44 »L 123 Ortsumfahrung Staufen »Fragen & Antworten
Ortsumfahrung Staufen, Regierungsbezirk Freiburg


​Fragen & Antworten

Für das Bauprojekt Ortsumfahrung Staufen gibt es einen ersten und zweiten Bauabschnitt. Warum?

 
Am 14.1.2014 wurde die Ortsumfahrung als Gesamtprojekt rechtskräftig planfestgestellt. Es wurden im Jahr 2015  zwei gerichtliche Vergleiche geschlossen: am 20.03.2015 zum Thema „Bauabschnitte“, am 25.3.2015 zum Thema „Reiterhof“. Mit den zwei geschlossenen Vergleichen haben die Kläger ausdrücklich erklärt, dass der Streit über die Rechtmäßigkeit des PFB beendet ist.
 
Der geschlossene Vergleich vom 20 03.2015 betrifft ausschließlich die zeitliche Abfolge in der baulichen Umsetzung. Gebunden ist diesbezüglich ausschließlich das Land Baden-Württemberg als Vorhabensträger.
Es wurde festgelegt, dass zunächst der 1. Bauabschnitt errichtet werden soll und nach dessen Verkehrsfreigabe eine aktualisierte Verkehrsprognose einzuholen ist. Die aktualisierte Prognose dient wegen der begrenzten Finanzmittel des Landes letztlich als Entscheidungshilfe zur zeitlichen Reihung der zur Umsetzung anstehenden Projekte. Eines dieser Projekte ist dann der 2. Bauabschnitt der Ortsumfahrung Staufen.
 
 

Kann die Gültigkeit des Planfeststellungsbeschlusses vom 14.1.2014 verfallen?

 
Gemäß dem Straßengesetz für Baden-Württemberg (Straßengesetz - StrG) § 38 tritt der Planfeststellungsbeschluss außer Kraft, wenn nicht innerhalb von 8 Jahren nach Eintritt der Unanfechtbarkeit mit der Durchführung der Maßnahme begonnen wurde. Eine spätere Unterbrechung der Verwirklichung des Vorhabens berührt den Beginn der Durchführung nicht. Die Gültigkeit bleibt dann also unbegrenzt bestehen.
 
Für die Ortsumfahrung Staufen bedeutet der Eintritt der Unanfechtbarkeit die Schließung des letzten Vergleiches am 25.03.2015. Mit dem ersten Bauabschnitt soll im Jahr 2018 Jahr begonnen werden, also zweifelsfrei innerhalb der 8 Jahre. Da es sich um eine Gesamtmaßnahme handelt bleibt mit diesem Baubeginn auch die Rechtskraft für den 2. Bauabschnitt unbegrenzt bestehen.
 
 
 

Warum müssen im Februar 2018 die Bäume gefällt werden?

 
Grundsätzlich dürfen Bäume nur in den Monaten von Oktober bis Februar gefällt werden, um Vögel während ihrer Brutzeiten zu schützen. Da der Baubeginn der Ortsumfahrung für Mitte des Jahres 2018 vorgesehen ist und in diesem Zeitraum Fällungen nicht gestattet werden, müssen die Bäume vorgezogen bis spätestens Ende Februar entfernt werden.
 
 

Hintergrund

Kontakt

Referat 44

  
  
  
l123-lageplan.pdfLageplan1091 KB
l123-uebersichtsplan.pdfÜbersichtsplan5405 KB