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Referat 54.1 (Industrie Schwerpunkt Luftreinhaltung) des Regierungspräsidium Karlsruhe
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Luftreinhalteplanung im Regierungsbezirk Karlsruhe

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Luftschadstoffmessungen, die von der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) im Auftrag des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg (VM) durchgeführt und veröffentlicht werden, zeigen, dass nur noch in zwei Gebieten in Mannheim und Mühlacker die Konzentrationen des Luftschadstoffs Stickstoffdioxid (NO2) über dem gesetzlich festgelegten Grenzwert des Jahresmittels von 40 μg/m³ liegen. Alle weiteren Grenzwerte, die in der 39. BImSchV – der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen – festgelegt sind, werden an allen Messstationen im Regierungsbezirk eingehalten. Insbesondere liegen keine Grenzwertüberschreitungen für Feinstaub (PM10) vor.

In Pfinztal wird der Grenzwert für den Jahresmittelwert von Stickstoffdioxid seit 2015 eingehalten, in Karlsruhe und Pforzheim seit 2016 und in Heidelberg seit 2017. In Walzbachtal wurden die Messungen aufgrund fehlender räumlicher Repräsentativität, die aufgrund des stark gesunkenen Immissionsniveaus entstand, eingestellt.

Die Messwerte in Mannheim und Mühlacker weisen in den Jahren 2017 bzw. 2018 immer noch Überschreitungen auf. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat für die betroffenen Orte die bestehenden Luftreinhalte- und Aktionspläne bilanziert, die Wirkung der bislang festgeschriebenen Maßnahmen überprüft und mögliche weitere Maßnahmen mit den verschiedenen Akteuren diskutiert. Für Mannheim und Mühlacker wurden sog. Wirkungsgutachten erstellt, die aufzeigen sollen, durch welche Maßnahmen und bis wann eine Grenzwerteinhaltung erreicht werden kann. Diese Gutachten gehen von der Datenbasis des Jahres 2015 aus; etwaige weitere Verbesserungen, die inzwischen eingetreten sind, sind dort deshalb nicht berücksichtigt. Die Gutachten finden Sie unter "Fortschreibung 2019".

Ziel ist es, die Zeit der Grenzwertüberschreitung so kurz wie möglich zu halten. Im Zuge dessen kann eine Fortschreibung der betreffenden Luftreinhaltepläne erforderlich werden. In diesen Fortschreibungsverfahren werden die Träger öffentlicher Belange (TÖBs) sowie die Öffentlichkeit informiert und beteiligt.

Luftreinhalteplanung Mannheim 2019

Zur Beurteilung der Entwicklung der Luftqualität in Mannheim wurde ein Gutachten mit folgenden Fragestellungen in Auftrag gegeben: 

  • Prognose der Immissionswerte 2017 - 2020 (Trendprognose) 
  • Wirkung einer blauen Umweltzone
  • Abschätzung, um wie viel der motorisierte Individualverkehr verringert werden muss, um das Ziel früher zu erreichen.

Zusammenfassung der Ergebnisse

  • Ohne weitere Maßnahmen (Trendprognose) wird der NO2-Grenzwert 2020 mit hoher Wahrscheinlichkeit knapp unterschritten werden. 
  • Mit einer blauen Umweltzone ab 2019 kann der NO2-Grenzwert bereits ab 2019 sicher eingehalten werden. (Es fehlt aber bislang die Rechtsgrundlage für eine blaue Plakette.)
  • Ohne blaue Umweltzone kann der NO2-Grenzwert 2019 eingehalten werden, wenn es bis dahin gelingt, die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke in der Innenstadt über alle Fahrzeuggruppen hinweg um 6,3 % zu reduzieren.

In 2018 wurde in Mannheim ein Jahresmittelwert für NO2 von 47 µg/m³ gemessen. Das Regierungspräsidium Karlsruhe und die Stadt Mannheim haben eine Liste aller möglichen Maßnahmen erstellt, die dazu beitragen können, dass der Straßenverkehr in der Innenstadt weiter abnimmt und damit die NO2-Belastung reduziert wird. Einige dieser Maßnahmen wurden in den vergangenen Jahren bereits umgesetzt (bspw. Ausbau der S-Bahn Strecken, Einrichtung einer E-Fernbuslinie und jüngst die Einführung des Green-City-Tickets). Viele weitere Maßnahmen (wie z. B. der weitere Ausbau des Jobtickets, die Förderung von Elektro-Fahrzeugen beim Car-Sharing sowie die Erstellung und Umsetzung eines verbundweiten P+R Konzeptes) befinden sich derzeit in der Umsetzung.

Die Stadt Mannheim​ wurde von der Bundesregierung im Februar 2018 als eine von fünf Städten ausgewählt, die bis Ende 2020 Maßnahmen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung der Luft testen sollen. Die Maßnahmen, die die Stadt Mannheim im Rahmen des vom Bund geförderten Modellstadtprojektes ergriffen hat, sind ebenfalls, in die Maßnahmenliste integriert. Diese beziehen sich vornehmlich auf den ÖPNV und die Förderung einer emissionsneutralen Paketlieferungen im Innenstadtbereich.

Die Maßnahmenliste wird regelmäßig aktualisiert. Die aktuelle Fassung finden Sie unter "Dokumente nach Städte und Gemeinden - Region Mannheim - Jahr: 2018" .

Die Bevölkerung ist eingeladen, über die E-Mail-Adresse EMail postfach-Ref.54.1@rpk.bwl.de​ Vorschläge einzubringen.

Luftreinhalteplanung Mühlacker 2019

Während im Jahr 2017 noch ein Jahresmittelwert für NO2 von 47 µg/m³ gemessen wurde, liegen für das Jahr 2018 aufgrund einer rund halbjährigen Vollsperrung der Stuttgarter Straße, auf der sich die Messstation befindet, keine belastbaren Messwerte für Mühlacker vor.. Die Überschreitung betrifft nur die Stuttgarter Straße (B 10), das restliche Stadtgebiet ist nicht von einer Grenzwertüberschreitung betroffen. Die Stuttgarter Straße als Teil der B10 zeichnet sich durch die Steigungsstrecke, einen hohen Durchgangsverkehr und erhöhtes Aufkommen von Schwerlastverkehr aus. Bereits seit 2016 gilt ein Durchfahrtsverbot für Lkws über 12 t zGG, deren erster Beladeort nicht im Umkreis von 75 km liegt. Zwei Maßnahmen zur Verkehrsverstetigung wurden außerdem bereits umgesetzt (Anpassung der Ampelanlagen, eingeschränktes Halteverbot). Ergänzende Messungen im Jahr 2017 haben gezeigt, dass an den Wohnhäusern entlang der Südseite der Stuttgarter Straße alle Grenzwerte eingehalten werden und nur noch maximal sieben Häuser (eines davon derzeit unbewohnt) entlang der Nordseite von der Grenzwertüberschreitung betroffen sind. Zudem liegen die Messwerte dort niedriger (42 bis 46 µg/m³) als an der eigentlichen Messstation. Ende 2017 wurde mittels eines Fahrradwegs an der Nordseite der Stuttgarter Straße ein emissionsarmer Straßenraum zwischen den noch betroffenen sieben Häusern und der B 10 hergestellt; eine weitere Minderung der Immissionen ist dadurch zu erwarten. Maßnahmenvorschläge wie die Erneuerung der Busflotte oder eine Förderung der E-Mobilität lassen in Mühlacker keine messbare Entlastung für die betroffenen Anwohner erwarten. Es wird zu prüfen sein, ob nach Einrichtung des emissionsarmen Straßenraums die Voraussetzungen für Immissionsmessungen an der Stuttgarter Straße auf Grundlage der 39. BImSchV und deren Anlage 3 weiterhin gegeben sind.

Vorgeschichte Mühlacker

Zur Reduzierung des Feinstaubs (insbes. Dieselruß) wurde 2013 in Mühlacker bereits eine grüne Umweltzone eingerichtet. Diese bewirkt nur indirekt eine Verringerung der Belastung durch Stickstoffdioxid.

Zur Beurteilung der Entwicklung der Luftqualität in Mühlacker wurde ein Gutachten mit folgenden Fragestellungen in Auftrag gegeben: 

  • Als Ausgangsszenario war der Istzustand sowie die Wirkung des Durchfahrtsverbots für Lkw > 12 t zGG (zulässiges Gesamtgewicht) vorgegeben
  • Tempo 30 auf der Stuttgarter Straße
  • Verkehrsverstetigung durch<br>a) Koordinierung der Ampelanlagen und<br> b) Durchsetzung eines absoluten Halteverbots in der Stuttgarter Straße 
  • Auswirkungen eines möglichen Maut-Ausweichverkehrs von Lkws zwischen 7,5t und 12t zGG
  • Wirkung einer blauen Umweltzone, auch für eine Fläche, die größer ist als die jetzige grüne Umweltzone.

Ergebnisse

  • ​Mit der Einrichtung einer blauen Umweltzone kann der Grenzwert ab 2020 eingehalten werden.
  • Die Einrichtung der blauen Umweltzone könnte günstigstenfalls schon ab 2019 zur Einhaltung des Grenzwertes führen.
  • Eine Erweiterung der blauen Umweltzone über die Fläche der bestehenden grünen Umweltzone hinaus bringt keinen messbaren Effekt auf die Verhältnisse in der Stuttgarter Straße.

Schritte der Luftreinhalteplanung

  • ​Mit der Stadt Mühlacker wurden die aktuelle Situation sowie alternative Maßnahmen zu Fahrverboten erörtert. 
  • Die zuständigen Straßenverkehrsbehörden wurden in die Beantwortung der Frage eingebunden, welche Wirkungen ein Fahrverbot auf den Verkehr hätte und welche Ausweichstrecken zur Verfügung stünden. Dabei stellte es sich als schwierig heraus, geeignete alternative Fahrrouten ausfindig zu machen. 
  • Die LUBW hat 2017 an der Spotmessstelle Mühlacker Stuttgarter Straße NO2-Profilmessungen durchgeführt. Im Ergebnis zeigt sich, dass an den Wohnhäusern entlang der Südseite der Stuttgarter Straße alle Grenzwerte eingehalten werden. Nur entlang der Nordseite gibt es noch sieben Häuser, die von einer Grenzwertüberschreitung betroffen sind.
  • Seit April 2018 werden in einem Feldversuch die Verkehrsemissionen von den Wohnhäusern entlang der Nordseite der Stuttgarter Straße abgerückt, um so eine Minderung der Schadstoffbelastung zu erreichen. 
  • Die Ausweisung einer blauen Umweltzone wird geprüft werden, sofern auf Bundesebene eine entsprechende Rechtsgrundlage geschaffen sein wird. In diesen Prüfprozess werden das Verkehrsministerium BW, die Stadt Mühlacker, die LUBW und die zuständigen Straßenverkehrsbehörden eingebunden sein. Auch Durchfahrtsverbote für die Stuttgarter Straße auf Grundlage der StVO können dabei eine Rolle spielen.​

Historie

Aufgrund der Ergebnisse von Luftschadstoffmessungen hat das Regierungspräsidium Karlsruhe im Frühjahr 2006 Luftreinhaltepläne zur Verminderung der Belastung durch Stickstoffdioxid (NO2) für die Städte Heidelberg, Karlsruhe, Pforzheim, Mühlacker und Mannheim verabschiedet. Zusätzlich wurde für die Stadt Mannheim ein Aktionsplan erarbeitet und in den Luftreinhalteplan integriert, da auch Grenzwerte für Feinstaub (PM10) überschritten waren.

Die im Jahr 2006 weitergeführten Luftmessungen erbrachten weitere Grenzwertüberschreitungen. Das Regierungspräsidium hat daher im Jahr 2008 für Karlsruhe, Pforzheim und Mühlacker Aktionspläne mit kurzfristig zu ergreifenden Maßnahmen erlassen. Für die Gemeinden Pfinztal und Walzbachtal wurde ein kombinierter Luftreinhalte-/Aktionsplan erarbeitet. Die Pläne finden Sie unter  Fortschreibung 2012.

Um die Immissionsbelastung mit Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2) zu verringern, sind in den Luftreinhalteplänen vielfältige Maßnahmen vorgesehen. Im Rahmen der Möglichkeiten werden alle Verursachergruppen einbezogen. Hauptverursacher der Luftschadstoffbelastung ist, abgesehen von einer relativ hohen Hintergrundbelastung, der Straßenverkehr. Verkehrsbeschränkende Maßnahmen waren daher unumgänglich.

Informationen zu Stickstoffdioxid (NO2)

Die sechs Luftreinhalteteilpläne mit Umweltzonen in Mannheim, Heidelberg, Karlsruhe, Pforzheim, Mühlacker und Pfinztal enthalten Fahrverbote für Fahrzeuge, d.h. in allen Umweltzonen des Regierungsbezirks Karlsruhe dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette fahren. Sollte auf Bundesebene die rechtliche Grundlage für eine Erweiterung der Fahrverbote geschaffen werden und der Grenzwert für NO2 immer noch überschritten sein, wird zu erwägen sein, die bestehenden „grünen Umweltzonen“ in dann „blaue Umweltzonen“ fortzuschreiben. Von den zusätzlichen Fahrverboten würden voraussichtlich vor allem Dieselfahrzeuge der Schadstoffklassen 4/IV und 5/V betroffen sein.

Informationen zu Feinstaub (PM10)

Im Regierungsbezirk Karlsruhe werden die Grenzwerte für Feinstaub seit mehreren Jahren eingehalten. Dieser positive Effekt ist im Wesentlichen auf die Einführung der Partikelminderungssysteme (Dieselrußfilter) an Kraftfahrzeugen zurückzuführen.

Holzfeuerungsanlagen können in den Stadtgebieten ebenfalls erheblich zur Feinstaubbelastung beitragen. Hier hat der Bund den Handlungsbedarf erkannt und die Verordnung für kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) novelliert. Sie soll ermöglichen, dass der klimafreundliche Brennstoff Holz weiterhin eingesetzt werden kann. Bei austauscharmen Wetterlagen in den Wintermonaten können sich aber die Abgase aus Holzfeuerungen in der bodennahen Atmosphäre bedenklich anreichern. Mit dem Verzicht auf den Betrieb von Einzelraumzusatzöfen und mit weitgehender Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln - insbesondere bei kritischen Wetterlagen - kann jeder einen nennenswerten Beitrag zur Luftreinhaltung leisten.

Fortschreibung 2019

  
  
  
lrp_heidelberg_massnahmenbew17.pdfMaßnahmenbewertung Heidelberg8000 KB
lrp_mannheim_massnahmenbew17.pdfMaßnahmenbewertung Mannheim1985 KB
lrp_muehlacker_massnahmenbew17.pdfMaßnahmenbewertung Mühlacker1717 KB
lrp_walzbachtal_massnahmenbew17.pdfMaßnahmenbewertung Walzbachtal2317 KB
  
  
  
rpk54.1_lrp_fortschr_jan12.pdfLuftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Karlsruhe, Januar 2012901 KB
rpk54.1_lrp_fortschr_hd_bewertung.pdfMaßnahmenbewertung Heidelberg2091 KB
rpk54.1_lrp_fortschr_ka_pfinz_bewertung.pdfMaßnahmenbewertung Karlsruhe und Pfinztal2868 KB
rpk54.1_lrp_fortschr_ma_bewertung.pdfMaßnahmenbewertung Mannheim1199 KB
rpk54.1_lrp_fortschr_mue_bewertung.pdfMaßnahmenbewertung Mühlacker1295 KB
rpk54.1_lrp_fortschr_mue_tempo30.pdfMaßnahmenbewertung Mühlacker Tempo 301348 KB
rpk54.1_lrp_fortschr_pf_bewertung.pdfMaßnahmenbewertung Pforzheim1770 KB

Dokumente nach Städten und Gemeinden

Reduzieren Region : Heidelberg ‎(6)
LRP HD mit neuer Umweltzone.pdfLRP HD mit neuer Umweltzone2721 KB
Maßnahmenbewertung Teilplan Heidelberg (LUBW).pdfMaßnahmenbewertung Teilplan Heidelberg (LUBW)112 KB
rpk54.1_ap_hd_bewertung.pdfMaßnahmenbewertung Heidelberg1200 KB
Reduzieren Region : Karlsruhe ‎(4)
LRP_KA_Internet.pdfLuftreinhalteplan Teilplan Karlsruhe1491 KB
rpk54.1_apka_massnahmenbewertung.pdfBewertung der verkehrsbeschränkenden Maßnahmen 335 KB
Reduzieren Region : Mannheim ‎(5)
LRP Mannheim_Internet.pdfLuftreinhalte und Aktionsplan Mannheim3953 KB
Umweltzone-mit-Notiz.pdfUmweltzone der Stadt Mannheim669 KB
lrp_mannheim_massnahmenliste_entwurf.pdfLuftreinhalteplan Mannheim Maßnahmenliste - Entwurf472 KB
Reduzieren Region : Mühlacker ‎(8)
Maßnahmenbewertung Teilplan Mühlacker (Büro Rau).pdfMaßnahmenbewertung Teilplan Mühlacker (LUBW)1381 KB
rpk54.1_ap_muehlacker.pdfLuftreinhalte/Aktionsplan Mühlacker1486 KB
rpk54.1_apmue_entwurf_internet.pdfLuftreinhalte und Aktionsplan Mühlacker 1693 KB
lrp_muehlacker_massnahmenbew17.pdfMaßnahmenbewertung Mühlacker1717 KB
Reduzieren Region : Pfinztal ‎(3)
rpk54.1_lrp_pfinz_bewertung.pdfBewertung der Maßnahmen589 KB
Reduzieren Region : Pforzheim ‎(7)
Maßnahmenbewertung Teilplan Pforzheim (LUBW).pdfMaßnahmenbewertung Teilplan Pforzheim (LUBW)103 KB
Maßnahmenbewertung Teilplan Pforzheim (Büro Rau).pdfMaßnahmenbewertung Teilplan Pforzheim (Büro Rau)1884 KB
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Hintergrund 

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