Befehle des Menübands überspringen
Zum Hauptinhalt wechseln
Sie sind hier: RP Internet »Stuttgart »Abteilung 4 »Aktuelles
RP Stuttgart,  Straßenwesen und Verkehr

​Übersicht der aktuellen Themen der Abteilung 4 des Regierungspräsidiums Stuttgart

  • Abteilung 4
    02.01.2020
    03.01.2020 | UMWELT: Mit blühenden Straßenrändern Insekten einen Lebensraum bieten

    Straßenränder sind Lebensräume. Auf Grünstreifen und in Büschen finden Pflanzen ökologische Nischen und Insekten Nahrung und Lebensraum. Daher fördert das Verkehrsministerium Baden-Württemberg die ökologische Aufwertung. Das „Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt“ wird auf Beschluss der Landesregierung nun zwei weitere Jahre dem Verlust von Tier- und Pflanzenarten entgegenwirken. Im Rahmen dieses Sonderprogrammes hat das Verkehrsministerium in den Jahren 2018 und 2019 eine Vielzahl von Verbesserungen umgesetzt, bei denen Verkehrswege nachhaltiger gestaltet wurden.

    Von besonderer Bedeutung für die heimischen Tiere und Pflanzen ist im Rahmen des Programms die so genannte Aushagerung straßenbegleitender Grünflächen. Hierbei werden die Flächen zweimal im Jahr gemäht und das Mähgut entfernt, um das Ent-stehen von ökologisch wertvollen Magerstandorten zu fördern. Magerstandorte bieten gerade seltenen Pflanzen- und Tierarten einen Lebensraum.

    Regierungspräsidien, Landkreise, Städte und Gemeinden machen sich bereits durch Aushagerungsmaßnahmen um das grüne Netzwerk des Landes und die Stärkung der biologischen Vielfalt verdient. Im Rahmen des Sonderprogramms sind hier die Regierungspräsidien Stuttgart, Freiburg und Tübingen, die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald, Konstanz, Ravensburg, Sigmaringen, Tübingen, Waldshut, der Hohenlohekreis, der Neckar-Odenwald-Kreis, der Rhein-Neckar-Kreis sowie die Städte Freiburg, Heidelberg und Ulm zu nennen. Ganz besonders hervorgetan haben sich der Rems-Murr-Kreis und der Ostalbkreis, die sowohl 2018 als auch 2019 Blühflächen zur Verfügung stellten. Das ganzheitliche Konzept des Rems-Murr-Kreises umfasst die Anlage von Wildblumenwiesen und speziellen Wildbienen- und Schmetterlingssäumen, die Insekten das ganze Jahr über Nahrung und Lebensraum bieten. Im Ostalbkreis wurde die Auswahl der Flächen und die Umsetzung der Maßnahmen durch den Landschaftserhaltungsverband des Landkreises fachlich begleitet. Zusammengenommen wurden in den beiden Landkreisen fast 14 Hektar aufgewertet. Insgesamt wurden im Land bisher rund 70 Hektar ausgehagert. Verkehrsminister Winfried Hermann betont: „Wir werben nun dafür, dass sich noch weitere Landkreise und noch mehr Kommunen am Programm beteiligen. Neben den Grünflächen an den Straßen fördern wir die Vernetzung von durch Straßen ge-trennten Lebensräumen. Auch der Amphibienschutz ist uns ein großes Anliegen.“

    Zu Gunsten der Artenvielfalt werden auch Flächen bei Neubauvorhaben an Landes- und Bundesfernstraßen ökologisch aufgewertet. Dafür werden neu angelegte Straßenböschungen mit gebietsheimischen, insektenfreundlichen Blühmischungen angesät, die ideal an den Standort und die Umgebung angepasst sind. Die daraus entste-henden Blühflächen integrieren sich in die Vegetation der Umgebung und tragen somit zur Stärkung des Biotopverbunds bei.

    Auch durch den Wettbewerb „Blühende Verkehrsinseln“ des Ministeriums für Verkehr, der Kommunen für pollen- und nektarreich umgestaltete Flächen an kommunalen Kreisverkehren oder Rastplätzen prämiert, wurde viel für die Artenvielfalt erreicht. Zehn Kommunen wurden von Verkehrsminister Winfried Hermann als Wegbereiter für die Artenvielfalt mit der „Goldenen Wildbiene“ ausgezeichnet. Sie schaffen auf ihren Flächen dringend benötigten Lebensraum für gefährdete Insekten.

    Neueinsteiger in das Programm sind willkommen. Bewerbungen für die zweite Runde des Wettbewerbs können noch bis zum 31.05.2020 eingereicht werden. Nähere Informationen und das Anmeldeformular finden sich unter www.bluehende-verkehrsinseln.de

    Übersicht Sonderprogramm biologische Vielfalt (pdf, 322 KB)

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    16.12.2019
    16.12.2019 | LÄRM: A 8: Bau der neuen Lärmschutzwand bei Mühlhausen im Täle (Landkreis Göppingen) fertiggestellt

    Der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger MdB, und der Minister für Verkehr des Landes Baden-Württemberg, Winfried Hermann MdL, haben heute (16. Dezember) gemeinsam mit Abteilungspräsident Stefan Heß, der den Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer vertrat, feierlich die 735 Meter lange Lärmschutzwand bei Mühlhausen im Täle der Bevölkerung übergeben. Die zwischen der Unterführung der B 466 und dem talseitigen Stützbauwerk der A 8 am Albaufstieg neu errichtete Lärmschutzwand wurde nach einer Bauzeit von sieben Monaten fertiggestellt.

    Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, erklärte: „Die A 8 ist hoch frequentiert und sowohl für die Region als auch weit darüber hinaus von enormer Bedeutung. Die neue Lärmschutzwand wird die Geräuschbelastung erheblich reduzieren. Über die damit erreichte Ver-besserung für die Anwohner freue ich mich. Für den Bund sind die investierten 2,3 Millionen Euro gut angelegtes Geld.“

    Baden-Württembergs Verkehrsminister Hermann betonte bei der feierlichen Übergabe: „Lärmschutz hat für die Landesregierung eine sehr hohe Bedeutung. Wir wollen den Verkehrslärm verringern und für mehr Lebensqualität bei den vom Lärm betroffenen Menschen sorgen. Lärmschutzwände sind hierfür ein effektives Mittel. Sie mindern den Lärm und dessen Ausbreitung gleichermaßen.“

    Stefan Heß, Leiter der Abteilung Straßenwesen und Verkehr des für Planung und Baudurchführung verantwortlichen Stuttgarter Regierungspräsidiums würdigte die gelungene Realisierung der für die Mühlhäuser Bevölkerung so wichtigen Lärmschutzmaßnahme: „Am 15. November 2018 hatte die Landesstraßenbauverwaltung vom Bund die erforderliche Genehmigung für den Bau der Lärmschutzwand erhalten. Ein gutes Jahr danach können wir die 735 Meter lange Lärmschutzwand einweihen. Ich bedanke mich bei allen am Projekt Beteiligten für die gute Zusammenarbeit.“ Heß be-tonte außerdem, dass während der gesamten Bauzeit – mit Ausnahme von zehn Nachtbaustellen an einzelnen Tagen – dem Verkehr auf der A 8 zwei Fahrsteifen zur Verfügung gestanden habe.

    Um die Lärmschutzwand zu realisieren, wurde zunächst eine Wasserleitung aus dem Baufeld verlegt. Danach wurde eine provisorische Dammverbreiterung im Bereich der Lärmschutzwand entlang der A 8 hergestellt, das wieder rückgebaut wird.

    Die neue Lärmschutzwand ist als sogenannte Lärmsanierungsmaßnahme Bestandteil des Lärmaktionsplans der Gemeinde Mühlhausen im Täle. Die Berechnungen der maßgeblichen Lärmpegel nach den Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen hatten Überschreitungen der gesetzlichen Werte an mehr als 20 Wohngebäuden ergeben. Damit sind die Voraussetzungen für eine vom Bund finanzierte Lärmsanierung gegeben. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme liegen bei rund 2,2 Millionen Euro. Der Bund hatte Mittel in Höhe von 2,3 Millionen Euro für das Projekt freigegeben.

    Hintergrundinformationen:
    Der Streckenabschnitt der A 8 von Mühlhausen bis Hohenstadt ist derzeit in die Albaufstiegstrasse und die Albabstiegstrasse unterteilt. Der Planungsbereich beginnt an der Albaufstiegstrasse etwa 500 Meter nach der Anschlussstelle (AS) Mühlhausen.

    Der bestehende zweistreifige Querschnitt des Albaufstieges wurde für die Anordnung der Lärmschutzwand beibehalten. Nach Fertigstellung der Lärmschutzwand hat sich die Strecke nicht verändert.

    Mit dem Bau der Lärmschutzwand wurde am 29. April 2019 begonnen. Sie wurde im Abstand von 2,50 Metern zum Fahrbahnrand erbaut. Im Bereich des Parkplatzes Mühlhausen beträgt der Abstand 5,00 Meter. Aufgrund des fehlenden Standstreifens der A 8 musste der bestehende Damm während der Bauzeit temporär verbreitert werden. Diese provisorische Dammverbreiterung wird wieder zurückgebaut. Die neue Lärmschutzwand konnte bereits am Freitag, 6. Dezember 2019, fertiggestellt werden. Daher wurde mit dem Rückbau der provisorischen Dammverbreiterung bereits begonnen. Noch abgeschlossen werden müssen Restarbeiten wie der Rückbau eines Kabelprovisoriums und die Humusierung der Böschungen. Der Rückbau und die Restarbeiten sollen Ende März 2020 abgeschlossen sein.

    Informationen über Lärmschutzwände und deren Wirkungsweisen können Sie unter https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mensch-umwelt/laermschutz/veranstaltungen-und-aktionen/aktionen-gegen-laerm/laermschutzbauten/ abrufen.

    Aktuelle Informationen über Straßenbaustellen im Land können dem Baustelleninformationssystem (BIS) des Landes Baden-Württemberg unter www.baustellen-bw.de entnommen werden. Unter www.svz-bw.de liefern an verkehrswichtigen Stellen auf Autobahnen und Bundesstraßen installierte Webcams jederzeit einen Eindruck von der momentanen Verkehrslage.

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg und Regierungpräsidium Stuttgart

  • Abteilung 4
    13.12.2019
    13.12.2019 | LÄRM: Mit Lärmaktionsplänen ruhige Gebiete bewahren

    Ruhe tut gut: Der neue Leitfaden „Ruhige Gebiete - Leitfaden zur Festlegung in der Lärmaktionsplanung“ des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg soll die Kommunen dabei unterstützen, ruhige Gebiete als Rückzugsorte zu erhalten. Denn aufgrund vage ausgestalteter gesetzlicher Rahmenbedingungen befassen sich bisher nur wenige Städte und Gemeinden intensiver mit diesem Aspekt der Lärmaktionsplanung.

    Thomas Marwein MdL, Lärmschutzbeauftragter der Landesregierung, ist überzeugt, dass ruhige Gebiete, in denen die Menschen einen Ausgleich vom Lärm des Alltags finden können, immer wichtiger werden und einen echten Standortfaktor darstellen: „Wir alle merken, wir brauchen Rückzugsorte, an denen es uns möglich ist, einmal buchstäblich zur Ruhe zu kommen – in den Städten ebenso wie draußen in der Natur.“

    Vermeidung von Lärm ebenso wichtig wie Bekämpfung bestehender Lärmprobleme Für gewöhnlich zielen Lärmschutzmaßnahmen darauf ab, hohe Lärmbelastungen an Straßen und Schienenwegen zu mindern. Dabei stehen Lärmschutzwände, lärmmindernde Fahrbahnbeläge oder Geschwindigkeitsbeschränkungen im Vordergrund. Ebenso wichtig wie die Bekämpfung bestehender Lärmprobleme ist aber, schon in der Planungsphase darauf zu achten, keine neuen Lärmprobleme entstehen zu las-sen und ruhige Gebiete als wichtigen Baustein für eine Erholung im alltäglichen Umfeld und in der Freizeit zu erhalten.

    Kommunale Lärmaktionspläne sind Schlüssel zum Schutz ruhiger Gebiete Den Schlüssel zum Schutz ruhiger Gebiete sieht Thomas Marwein in den Lärmaktionsplänen der Städte und Gemeinden. Nach den Vorgaben der EU-Umgebungslärmrichtlinie und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sollen Lärmaktionspläne neben der Bekämpfung hoher Lärmbelastungen auch ruhige Gebiete gegen eine Zunahme des Lärms schützen.

    Der gesetzliche Rahmen für diese wichtige Aufgabe ist jedoch nur vage formuliert, worin Marwein einen der Gründe sieht, weshalb sich bislang nur ein kleiner Teil der Gemeinden intensiver mit diesem Thema befasst hat. „Mit dem Leitfaden möchten wir die Kommunen darin unterstützen, den Schutz ruhiger Gebiete in der Lärmaktionsplanung zu etablieren und die Ruhe ein Stück weit zurückzuholen“, erläuterte Thomas Marwein. Dabei betont der Lärmschutzbeauftragte, wie wichtig es ist, insbesondere die Bürgerinnen und Bürger bei der Identifizierung ruhiger Gebiete einzubeziehen: „Denn wer, als die Menschen vor Ort, sollte besser wissen, wo es gilt, die Ruhe zu schützen?“

    Marwein richtet zudem einen Appell an die Naturschutz-, Landschaftserhaltungs- und Tourismusverbände, sich mit dem Thema Schutz ruhiger Gebiete aktiv in die Lärmaktionsplanung der Städte und Gemeinden einzubringen.

    Die Broschüre „Ruhige Gebiete - Leitfaden zur Festlegung in der Lärmaktionsplanung“ kann über diesen Link zur Internetseite des Ministeriums für Verkehr heruntergeladen oder kostenlos als Printexemplar bestellt werden.

    Hintergrundinformation:
    Nach § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sind die Ballungsräume sowie die Städte und Gemeinden in der Nähe von Hauptverkehrsstraßen und Haupteisenbahnstrecken dazu verpflichtet, Lärmaktionspläne aufzustellen und diese regelmäßig zu überprüfen und erforderlichenfalls zu überarbeiten. Ziel dieser Pläne soll es nach dem BImSchG auch sein, ruhige Gebiete gegen eine Zunahme des Lärms zu schützen. Bei der Ausarbeitung und Überprüfung der Lärmaktionspläne ist der Öffentlichkeit die Möglichkeit einzuräumen, sich in das Verfahren einzubringen. 

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    13.12.2019
    13.12.2019| RADVERKEHRSFÖRDERUNG: Land vergibt Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ Stadt Heilbronn ist erstmals für vorbildliche Radverkehrsförderung prämiert – Landkreis Göppingen erhält Auszeichnung erneut

    Das Verkehrsministerium hat die Kommunen im Land aufgerufen, mit mehr Personal und politischen Engagement in die nächste Stufe der Radverkehrsförderung einzutreten. So sagte der Leiter der Abteilung Nachhaltige Mobilität des Ministeriums für Verkehr, Christoph Erdmenger, anlässlich der Überreichung der Landesauszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ an die Stadt Heilbronn und den Landkreis Göppingen am Freitag (13. Dezember) in Ulm: „Baden-Württemberg hat das Ziel, dass bis 2030 jeder zweite Weg selbstaktiv, also zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt wird. Auf diesem Weg brauchen wir vorbildhafte Städte wie Heilbronn und Landkreise wie Göppingen, die mit uns vorangehen und die Verkehrswende Realität werden lassen. Damit wir das Landesziel gemeinsam erreichen, brauchen die Kommunen vor allem genug Personal und mehr politischen Mut.“

    Die Stadt Heilbronn wurde mit der Landesauszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ zum ersten Mal geehrt. Der Landkreis Göppingen erhielt die Auszeichnung bereits 2013 und konnte die sehr gute Bewertung der Radverkehrsförderung jetzt bestätigen. Die Auszeichnung wurde im Anschluss an die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e. V. (AGFK-BW) an die Gewinner übergeben.

    Mit dem Zertifikat „Fahrradfreundliche Kommune“ zeichnet das Land seit 2011 Städte, Gemeinden und Landkreise mit einer vorbildlichen Radverkehrsförderung aus. Mit der Stadt Heilbronn und dem Landkreis Göppingen gibt es in Baden-Württemberg nun insgesamt zehn fahrradfreundliche Städte und Landkreise. Diese sind: Freiburg (2011, rezertifiziert 2017), Karlsruhe (2011, rezertifiziert 2017), Offenburg (2011, rezertifiziert 2017), Heidelberg (2012, rezertifiziert 2018), Kirchheim unter Teck (2012, rezertifiziert 2018), Tübingen (2014), Lörrach (2015), Mannheim (2017), Heilbronn (2019). "Fahrradfreundlicher Landkreis" ist der Landkreis Göppingen (2013, rezertifiziert 2019).

    Heilbronn strebt Radverkehrsanteil von 15 Prozent an
    In Heilbronn steht die Radverkehrsförderung noch nicht lange auf der verkehrspolitischen Agenda. Die Stadt liegt mit einem Radverkehrsanteil von 12 Prozent im Modal Split zwei Prozentpunkte über dem Landesdurchschnitt. Baubürgermeister Wilfried Hajek hat sein Ziel klar vor Augen: „In Heilbronn ist das Umdenken und Handeln hin zu einer nachhaltigen Mobilität endgültig angekommen. Bis 2025 möchten wir den Radverkehrsanteil auf 15 Prozent erhöhen und ergreifen dazu alle erforderlichen Maßnahmen. In den letzten Jahren haben wir viele infrastrukturelle Neuerungen in die Tat umgesetzt, wie beispielsweise die Ausweisung von Fahrradstraßen oder das Errichten von Radservice-Stationen, unter anderem an Schulen. Diese Maßnahmen führen schon jetzt zu mehr Radverkehr und tragen damit zu mehr Lebensqualität und Klimaschutz bei. Die Auszeichnung motiviert uns noch mehr, unsere gesteckten Ziele zu erreichen.“

    Mit drei Planstellen für den Radverkehr sowie einer Verwaltung, die sich für den Radverkehr engagiert, sind die personellen Vorkehrungen in Heilbronn gut und wurden von der Prüfkommission entsprechend gewürdigt. In den Handlungsfeldern „Strukturen und Rahmenbedingungen“, „Kommunikation, Verhalten und Service“ sowie beim „Radtourismus und Freizeitradverkehr“ ist die Stadt gut aufgestellt. In den Handlungsfeldern „Infrastruktur“, „Fahrradparken und Verknüpfung“ sowie dem noch vergleichsweise neuen Handlungsfeld „Soziale Dimension“ werden hingegen noch Defizite deutlich, die Heilbronn zukünftig angehen muss, wenn sie nach Ablauf von fünf Jahren wieder als „Fahrradfreundliche Kommune“ zertifiziert werden möchte.

    Radverkehrsförderung ist Daueraufgabe für die Kommunen
    Im Landkreis Göppingen ist die systematische Radverkehrsförderung schon länger verankert und wurde 2013 mit der Landesauszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ erstmals gewürdigt. Damit war und ist der Landkreis Göppingen der bislang einzige zertifizierte Landkreis in Baden-Württemberg. Mit der nun erfolgten Rezertifizierung hat der Landkreis unter Beweis gestellt, dass die Radverkehrsförderung weiterentwickelt und dauerhaft verankert wurde. Als herausragend sieht die Prüfkommission die Unterstützung des Landkreises für die kreisangehörigen Kommunen an.

    Jochen Heinz, Erster Landesbeamter im Landkreis Göppingen, freute sich über die Auszeichnung: „Bei uns werden schon jetzt 14 Prozent aller Wege im Landkreis mit dem Rad zurückgelegt, aber mit diesem Modal Split geben wir uns noch lange nicht zufrieden. Unsere Radverkehrskonzeption aus dem Jahr 2012 wird systematisch fortgeschrieben und zukunftsfähig gestaltet. Der Landkreis bindet seine Gemeinden in den Prozess ein und unterstützt sie mit einem eigenen Förderprogramm zur Umsetzung ihrer Maßnahmen. Auch das Thema Radschnellverbindung wird in diesem Zusammenhang vorangetrieben.“

    Radverkehrsförderung ist eine Daueraufgabe. Daher wird das Zertifikat jeweils für nur fünf Jahre vergeben. In diesem Zeitraum sollen sich die Kommunen in der Radverkehrsförderung weiterentwickeln. Anregungen und Hinweise dazu erhalten sie durch die Prüfkommissionen der Landesauszeichnung.

    Hintergrundinformationen:
    Voraussetzung für eine Auszeichnung als „Fahrradfreundliche Kommune“ ist die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e. V. (AGFK-BW). Die Mitgliedschaft selbst ist an Standards geknüpft. Die Bewertung der Kommunen erfolgt anhand eines anspruchsvollen Prüfkatalogs, der sich an den Handlungsfeldern der RadSTRATEGIE Baden-Württemberg orientiert.

    Voraussetzung für eine Auszeichnung sind unter anderem konkrete konzeptionelle Grundlagen, eine gut entwickelte Infrastruktur, Kommunikation und Verkehrssicherheit. Auch die Ausstattung der Radverkehrsförderung mit Geld und Personal fließt in die Bewertung ein. Zur Prüfkommission gehören verschiedene Landesministerien, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände sowie maßgebliche Interessenvertreter.

    Informationen zur Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ finden Sie auf der Fahrradland-BW-Homepage.

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
  • Abteilung 4
    06.12.2019
    06.12.2019 | VERKEHR: Planung von Radschnellwegen im Südwesten geht voran

    ​Das Vorhaben der Landesregierung, für den Bau mehrerer Radschnellwege in Baden-Württemberg zu sorgen, kommt zügig voran. Inzwischen hat der Bund schon drei Projekten Fördermittel bewilligt. Nach der Förderzusage für den Radschnellweg Heidelberg-Mannheim kommen auch zwei weitere entsprechende Projekte in den Genuss von Bundeszuschüssen für die Planung: Die Radschnellwege im Rems-Murr-Kreis sowie von Heilbronn über Neckarsulm nach Bad Wimpfen.

    Verkehrsminister Winfried Hermann ist darüber sehr erfreut: „Mit der Förderzusage des Bundes in Höhe von 1,3 Mio. Euro können nun auch die Planungen für den südlichen Bauabschnitt des Radschnellwegs zwischen Heilbronn, Neckarsulm und Bad Wimpfen beginnen. Zudem freut es mich besonders, dass auch der Rems-Murr-Kreis jetzt in die konkrete Planung für den Radschnellweg zwischen Fellbach und Schorndorf einsteigen kann. Dazu bekommt der Landkreis vom Bund und vom Land eine Förderung von insgesamt rund 1,8 Mio. Euro.“ Der Minister unterstrich: „Wir tun alles, um dafür zu sorgen, dass die Fördermittel des Bundes zeitnah abgerufen werden.“

    Die Planungen des Rems-Murr-Kreises umfassen neben eigenen Streckenabschnitten auch solche in Zuständigkeit des Landes und der Stadt Waiblingen. „Beim Thema Radschnellweg treten wir kräftig in die Pedale. Aus gutem Grund: Das Fahrrad wird als umweltfreundliches Verkehrsmittel immer wichtiger. Allerdings bleibt die Planung und Umsetzung einer gut ausgebauten Schnellradstrecke im dicht bebauten Remstal eine große Herausforderung. Das darf man bei aller Freude über die Förderung nicht vergessen“, erläuterte Landrat Dr. Richard Sigel. Im August 2019 hatte das Land den Förderantrag für die Planung der beiden Radschnellwege beim Bundesverkehrsministerium gestellt. Beide wurden nun mit einer Förderzusage von 75 Prozent bewilligt. Die Planung nimmt erfahrungsgemäß einige Zeit in Anspruch, danach beginnt der Bau. Es wird daher noch mehrere Jahre dauern, bis die Wege tatsächlich durchgängig befahrbar sind.

    „Wir als Regierungspräsidium Stuttgart leisten engagiert unseren Beitrag, um das Ziel des Landes, in den kommenden Jahren mehrere Radschnellwege in Baden-Württemberg zu planen und umzusetzen, zu erreichen. Beim Landespilotvorhaben Heilbronn – Bad Wimpfen haben wir im Raum Heilbronn bereits die Vorplanung für den nördlichen Abschnitt abgeschlossen. Mit der nun zugesagten Förderung des Bundes kann unsere Entwurfsplanung starten, an deren Ende die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens steht“, sagte der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer. Die Entwurfsplanung werde nun europaweit ausgeschrieben, so Reimer.

    Die etwa 20 Kilometer lange Strecke von Heilbronn über Neckarsulm bis nach Bad Wimpfen teilt sich in einen nördlichen und einen südlichen Abschnitt. Beide Abschnitte liegen in Landesbaulast und werden vom Land mit Unterstützung des Bundes vollständig finanziert, wobei der nördliche Teil vom Regierungspräsidium und der südliche Teil von der Stadt Heilbronn realisiert werden soll. Das Projekt mit Gesamtkosten von etwa 1,8 Mio. Euro ist Teil des Mobilitätspakts im Raum Heilbronn, um die stauanfällige Verkehrsachse B 7 zu entlasten und gleichzeitig eine umweltfreundliche Alternative für Pendlerinnen und Pendler zu schaffen. Als attraktiver Wirtschaftsraum mit enger Pendlerverflechtung zu den großen Arbeitsplatzschwerpunkten in der Region bietet die Verbindung ein großes Verlagerungspotenzial vom motorisierten Individualverkehr (MIV) auf den Radverkehr.

    Der geplante Radschnellweg zwischen Fellbach und Schorndorf mit Gesamtkosten von gut zwei Mio. Euro ist knapp 22 Kilometer lang und bietet zukünftig auch einen Anschluss an die Landeshauptstadt Stuttgart. Der Fördersatz liegt insgesamt bei 87,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, davon trägt der Bund 75 Prozent und das Land weitere 12,5 Prozent.

    Ergänzende Information zu Radschnellwegen

    Radschnellwege sind qualitativ hochwertige, direkt geführte und leistungsstarke Radverkehrsverbindungen zwischen Kreisen und Kommunen. Radschnellverbindungen zeichnen sich aus durch:

    • Gesamtstrecke: mind. 5,0 km
    • Breite: überwiegend 4 m
    • Interkommunale, weitgehend kreuzungsfreie Verbindung
    • bedeutende Verbindung für Alltagsradverkehr (min. 2.000 Radfahrer/24h auf dem überwiegenden Teil der Gesamtstrecke)


    Radschnellwege sind aufgrund direkter Führungen mit wenigen Stopps und großer Breiten besonders attraktiv gerade auch auf längeren Distanzen. Sie haben insbesondere aufgrund der steigenden Nutzung von E-Bikes und Pedelecs großes Potenzial, um die Hauptverkehrsachsen auf Straßen und Schienen zu entlasten, Staus zu vermeiden und zur Luftreinhaltung beizutragen.

    Bei Radschnellwegen wird die durchschnittliche Reisegeschwindigkeit dadurch erhöht, dass durch kreuzungsfreie oder bevorrechtigte Führungen die Radfahrerinnen und Radfahrer weniger anhalten und warten müssen.

    Weitere Informationen unter: www.radschnellverbindungen-bw.de.

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    05.12.2019
    05.12.2019 STRASSENBAU: Informationsveranstaltung zur Verlegung der L 1250

    ​Das Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) und die DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH hatten am 5. Dezember 2019 Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen der Bahn für den Bau der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm und des Landes Baden-Württemberg („L 1250 Verlegung bei Wendlingen“ und „Große Wendlinger Kurve“) eingeladen. Gemeinsam informierten Abteilungspräsident Stefan Heß, Leiter der Abteilung Straßenwesen und Verkehr im Regierungspräsidium Stuttgart, Leitender Baudirektor Christian Schwarz, Leiter des Baureferats Süd/Außenstelle Göppingen, Projektleiter Frank Engelhart, Baureferat Süd/Außenstelle Göppingen sowie Jens Hallfeldt, Abschnittsleiter der DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH, über den Stand der Arbeiten und den Baufortschritt.

    Hier können Sie die Präsentationen von RPS und der Deutschen Bahn abrufen.

  • Abteilung 4
    05.12.2019
    05.12.2019 | VERKEHRSSICHERHEIT: 1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg

    ​Durch größere und schnellere Autos wird das Queren von Straßen immer gefährlicher. Gerade Kinder und ältere Menschen werden dadurch eingeschränkt und gefährdet. Zebrastreifen machen das Queren von Straßen dagegen einfacher und sicherer. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat daher ein Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung – 1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg gestartet. Dazu Minister Hermann: „Mit dem Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung wollen wir den Fußverkehr sicherer und komfortabler machen und Barrieren abzubauen. So können wir die Menschen motivieren, öfters zu Fuß zu gehen. Die Förderung des Fußverkehrs ist ein wichtiger Bestandteil einer modernen Mobilitätspolitik.“

    Alle Kommunen profitieren von einem Planungsleitfaden, vereinfachten Regeln und besseren Förderbedingungen. Sechs Städte und Gemeinden gehen mit Unterstützung des Verkehrsministeriums das Thema Zebrastreifen jetzt systematisch an. Bad Rippoldsau-Schapbach, Erligheim, Langenargen, Leonberg, Pforzheim und Schramberg sind als Modellkommunen für das Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung – 1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg ausgewählt worden. Sie werden von einem Fachbüro dabei unterstützt, vor Ort neue Zebrastreifen anzulegen.

    Das Interesse am Aktionsprogramm war enorm: Insgesamt 68 Kommunen hatten sich beworben. Landesverkehrsminister Winfried Hermann: „Wir freuen uns über die große Resonanz auf das Programm. Das zeigt, dass immer mehr Kommunen in Baden-Württemberg die Bedeutung einer systematischen Fußverkehrsförderung für die Mobilität der Menschen erkennen“

    Ziel der Landesregierung ist eine Steigerung des Anteils der täglichen Wege die zu Fuß zurückgelegten werden von 21 auf 30 Prozent. Entgegen der Zielsetzung ist der Fußverkehr in den letzten Jahren in Baden-Württemberg zurückgegangen. Immer mehr Menschen sind gar nicht mehr mobil. Die Rückgewinnung des öffentlichen Raumes für Fußgängerinnen und Fußgänger und die Vereinfachung sicherer Querungen sind daher essentieller Bestandteil einer Verkehrspolitik, die die Lebensqualität und die Mobilität aller Menschen in den Mittelpunkt stellt.

    Die sechs für das Aktionsprogramm ausgewählten Kommunen werden in den kommenden Monaten aktiv dabei unterstützt, weitere Zebrastreifen anzulegen und dem Fußverkehr Vorrang einzuräumen. Dabei erhalten sie professionelle Hilfe durch ein auf den Fußverkehr spezialisiertes Fachbüro. Zum Kern zählt ein Beteiligungskonzept: Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort werden einbezogen. Sie können und sollen gemeinsam mit Politik und Verwaltung sowie weiteren Akteuren an der Erarbeitung des örtlichen Zebrastreifen-Konzepts und bei der konkreten Ausgestaltung neuer Querungen mitwirken.

    Die Gewinner wurden am Donnerstag auf der Auftaktveranstaltung zum Aktionsprogramm in Stuttgart bekannt gegeben. Dabei wurde die Möglichkeit für einen Erfahrungsaustausch zwischen Land und Kommunen genutzt. Im Anschluss fand bereits ein erstes Arbeitstreffen zum Thema statt.

    Stimmen aus den Gewinnerkommunen:

    Bernhard Waidele, Bürgermeister von Bad Rippoldsau-Schapach:
    In unseren beiden Ortsteilen haben wir vor kurzem die Ortsdurchfahrten instandgesetzt. Nun möchten wir sichere Straßenquerungen einrichten, die unter anderem älteren Mitbürgern mit Rollator, als auch Müttern mit Kinderwagen zugutekommen. Wir freuen uns sehr, dass uns das Land dabei sowohl mit Fachbüros und auch finanziell maßgeblich unterstützt.“

    Rainer Schäuffele, Bürgermeister von Erligheim:
    „Das Aktionsprogramm des Ministeriums für Verkehr zur sicheren Straßenquerung passt zu uns, weil die Sicherheit unserer Kinder, Einwohnerinnen und Einwohner uns sehr wichtig ist. Erligheim wird durch die Landesstraße L 1107 in zwei Ortsteile geteilt. Diese muss ebenso wie zwei Kreisstraßen von vielen Fußgängern mehrmals am Tag überquert werden. Zebrastreifen würden bei dem hohen Verkehrsaufkommen innerorts die Sicherheit aller Fußgänger erheblich verbessern.“

    Klaus-Peter Bitzer, Hauptamtsleiter aus Langenargen:
    „Es ist uns ein Anliegen, für unsere bedeutenden Zielgruppen der einheimischen Bevölkerung und für die Gäste zu gewährleisten, dass diese unfallfrei zu ihrem Ziel kommen. Dies hat uns motiviert, beim Aktionsprogramm teilzunehmen.“

    Martin Georg Cohn, Oberbürgermeister von Leonberg:
    „Das Aktionsprogramm des Ministeriums für Verkehr zur sicheren Straßenquerung passt zu uns, weil Leonberg durch seine Lage im Autobahndreieck A 8/A81 in besonderem Maße von Verkehr betroffen ist und mit zahlreichen Maßnahmen an einer Verbesserung der Verkehrssituation in der Kernstadt und den Teilorten arbeitet. Strategisch klug gebündelt unterstützen Zebrastreifen in Leonberg in diesem Zusammenhang sowohl die lokale als auch die große regionale Strategie der Verkehrslenkung und -verflüssigung. Der Fußverkehr als integraler Bestandteil der Mobilitätskette soll mit unserer Teilnahme am Aktionsprogramm und durch die Beteiligung der Bürgerschaft noch stärker in das Bewusstsein von Politik und Öffentlichkeit rücken.“

    Sibylle Schüssler, Bürgermeisterin für Planen, Bauen, Umwelt und Kultur in Pforzheim:
    „Das Aktionsprogramm 1.000 Zebrastreifen des Ministeriums für Verkehr ist ein weiterer Schritt, ein Stück urbaner Lebensqualität für Pforzheim zurückgewinnen zu können. Noch immer strahlt unsere Stadt das aus, was einst gesellschaftlicher Konsens war: eine Stadt, geplant und gebaut für Autos, weniger für die Menschen. Das gilt es zu ändern. Mit unserem Leitbild Innenstadt setzen wir hier auf Neuprogrammierung. Bereits jetzt wird ein Viertel der Wege in unserer Stadt zu Fuß zurückgelegt – der Fußverkehr kann und wird also sicherlich eine tragende Säule eines nachhaltigen und menschengerechten Mobilitätskonzepts sein, eine neue Gehkultur kann sich entwickeln. Wir freuen uns, dass wir mit unserer Bewerbung überzeugen konnten, und bedanken uns für den Zuschlag.“

    Martin Himmelheber, Stellvertretender Bürgermeister von Schramberg:
    „Das Programm passt zu uns, weil wir in Schramberg wegen der restriktiven Rechtslage bisher nur wenige Zebrastreifen angelegt haben. Gleichzeitig sprechen uns Bürgerinnen und Bürger immer wieder an und wünschen sich sichere Straßenüberwege. Wir sind deshalb froh, dass wir dieses Thema nun mit professioneller Unterstützung angehen können.“

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    27.11.2019
    27.11.2019 | RADLEASING: Nachhaltigkeit mit JobBike BW

    Radfahren ist gut für Umwelt, Klima und die körperliche Fitness. Aus diesen Gründen möchte die Landesregierung die Nutzung von Fahrrad und Pedelec für die Bediensteten der Landesverwaltung attraktiver machen. Das Angebot: Die Landesbeamtinnen und Landesbeamte sowie Richterinnen und Richter können im Rahmen einer Entgeltumwandlung ihres Bruttogehalts ein Fahrrad oder Pedelec zu attraktiven Konditionen beziehen. 

    Das Ministerium für Verkehr hatte in Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium im August die Einführung eines landesweiten Radleasing-Modells europaweit ausgeschrieben. Das Vergabeverfahren konnte inzwischen erfolgreich abgeschlossen werden. Den Zuschlag für das wirtschaftlichste Angebot erhielt die Bietergemeinschaft um die JobRad GmbH aus Freiburg. Verkehrsminister Winfried Hermann: „Jede Fahrt mit dem Rad oder Pedelec bedeutet selbstaktive Mobilität mit null CO2-Emissionen. Wer Rad fährt, erfährt nachhaltige Mobilität und leistet einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb freue ich mich, dass wir für die 170.000 Landesbeamtinnen und -beamten einen Anreiz setzen, mehr Fahrten mit dem Rad zurückzulegen, auf dem Weg in den Dienst und privat. Und ganz nebenbei: Radfahren macht Freude und ist gesund.“ 

    Das Radleasing beruht auf der sogenannten Gehaltumwandlung. Dabei wird die monatliche Leasingrate vom Bruttogehalt abgezogen. Die Bediensteten profitieren von einer steuerlichen Förderung und das Radleasing wird im Vergleich zum Barkauf wirtschaftlich attraktiver. Die Möglichkeit der Entgeltumwandlung ergibt sich aus den Bestimmungen des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und ist vorerst nur für die Landesbeamtinnen und –beamten möglich. Für Tarifbeschäftigte ist eine Entgeltumwandlung in den Tarifverträgen bislang nicht vorgesehen, weil die Gewerkschaften das Modell ablehnen. Die Laufzeit der Leasings beträgt 36 Monate. Nach Ablauf dieses Zeitraums kann ein neues Rad oder Pedelec geleast werden. Marktüblich, aber rechtlich nicht garantiert, ist auch, dass der Leasingdienstleister der Nutzerin oder dem Nutzer ein Kaufangebot unterbreitet.

    Die Landesverwaltung arbeitet nun gemeinsam mit der JobRad GmbH mit Hochdruck an einem Umsetzungskonzept zur Einführung von JobBike BW. „Wir freuen uns sehr, gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg Fahrräder und Pedelecs weiter als Alltagsverkehrsmittel voranzubringen – das JobBike BW ist gelebte Verkehrswende, Klimaschutz und Gesundheitsförderung in Einem“, erklärt JobRad-Gründer und -Geschäftsführer Ulrich Prediger. Ziel ist, das Angebot zum Sommer 2020 bereitzustellen. Die genauen Konditionen sowie das genaue Antragsverfahren werden rechtzeitig vor dem Start des Angebots mitgeteilt.

    Das Land Baden-Württemberg ist das erste, das seinen Bediensteten Radleasing anbietet. Mit dem Angebot baut die Landesverwaltung ihre bundesweit führende Stellung im behördlichen Mobilitätsmanagement aus. Im Januar 2016 war das JobTicket BW eingeführt worden, das mit 25 Euro für Zeitkarten im ÖPNV bezuschusst und landesweit von rund 30.000 Bediensteten genutzt wird. Seit Juni 2017 können Landesdienststellen Zuschüsse erhalten, wenn sie Radabstellanlagen oder Radinfrastruktur verbessern. Im Frühjahr 2018 wurde die entgeltliche Bewirtschaftung von Stellplätzen im Freien beschlossen und wird phasenweise ausgeweitet. Bereits seit dem Jahre 2012 werden in der Landesfahrzeugflotte in steigenden Anzahl Fahrzeuge mit nicht-fossilen Antrieben eingesetzt.

    Hintergrund:
    Die JobRad GmbH wurde 2008 in Freiburg im Breisgau gegründet und ist im Dienstradleasing tätig. Das Unternehmen organisiert mit einer digitalen Portallösung die Dienstradüberlassung zwischen Arbeitgebern und Mitarbeitern. Am Firmensitz in Freiburg und im bundesweiten Außendienst arbeiten mehr als 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    21.11.2019
    21.11.2019 | VERKEHR: 30 weitere Luftfiltersäulen gehen in Stuttgart in Betrieb

    Die Arbeiten zur Installation von Filtersäulen in Stuttgart sind abgeschlossen. Die insgesamt 30 Filtersäulen - 20 in der Hohenheimer Straße und 10 in der Pragstraße - wurden unmittelbar nach der Aufstellung in Betrieb genommen. Ziel ist die Verringerung der Luftschadstoffbelastung mit Stickoxiden in den Bereichen mit der höchsten Schadstoffbelastung, den so genannten Hotspots. Experten erwarten dort eine Minderung der Belastung mit Luftschadstoffen in Höhe von etwa fünf bis zehn Prozent. Die Projektlaufzeit beträgt zwei Jahre. Vor Ablauf der Projektlaufzeit über die Notwendigkeit zur Fortsetzung des Projekts entschieden.

    Um die Einhaltung der Grenzwerte zu erreichen, setzt das Ministerium für Verkehr auf eine Kombination effizienter Maßnahmen. An den Hotspots, wo die Standardmaßnahmen nicht ausreichen und weitere Fahrverbote drohen, kommen die Filtersäulen zum Einsatz. Die Säulen wirken nicht flächig in ganz Stuttgart, sondern in den besonders hoch belasteten Straßenabschnitten über eine Länge von mehreren hundert Metern. Zwar kann man im Blick auf die Kosten zu diskutieren, nicht jedoch im Blick auf die Wirkung, betont das Ministerium für Verkehr. Die Säulen stellen eine konkrete Maßnahme zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor schädlichen Stickstoffdioxid dar.

    Bei der Auswahl der Standorte wurden Bereiche mit den höchsten Schadstoffbelastungen die räumlichen Gegebenheiten vor Ort sowie sonstige zur Verfügung stehende Maßnahmen einbezogen, welche die Schadstoffe vermindern sollen. Bei der Standortfindung und der Abschätzung der Wirksamkeit sind komplexe Simulationen zum Einsatz gekommen. Diese wurden auch verwendet, um die Lärmbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner so gering wie möglich zu halten und gleichzeitig die Wirkung zu optimieren. Die Filtersäulen laufen aus Gründen des Schutzes der Anwohner nachts, wenn wenig Verkehr ist, mit deutlich verringerter Leistung. Nachdem die Filtersäulen in der Hohenheimer Straße aufgestellt worden waren, waren im Interesse des Fußgängerverkehrs noch Korrekturen notwendig.

    Um die Anwohnerinnen und Anwohner frühzeitig zu informieren, fanden im Juli 2019 in den beiden betroffenen Stuttgarter Stadtbezirken zwei öffentliche Informationsveranstaltungen mit der Landeshauptstadt Stuttgart, dem Ministerium für Verkehr und dem Entwickler und Hersteller der Säulen, dem Unternehmen Mann+Hummel statt.

    Quelle: Ministerium für Verkehr

  • Abteilung 4
    18.11.2019
    18.11.2019 | ÖPNV: Minister Hermann: Netz an Regiobuslinien im Land wird dichter

    Das Land fördert in diesem Jahr neun Regiobuslinien mit einem Finanzvolumen in Höhe von insgesamt 13,5 Millionen Euro. Dabei entfallen 8,7 Millionen Euro auf fünf bestehende Regiobuslinien, deren Förderung in diesem Jahr ausläuft und bei denen eine Anschlussförderung beantragt wurde. Für vier neue Regiobuslinien werden Mittel in Höhe von 4,8 Millionen Euro bereitgestellt.

    Dieses Jahr werden folgende Regiobuslinien gefördert:

    • Künzelsau - Waldenburg Bahnhof (Bestandslinie)
    • Künzelsau - Bad Mergentheim (Bestandslinie)
    • Leonberg - Stuttgart Flughafen (Bestandslinie)
    • Reutlingen - Stuttgart Flughafen (Bestandslinie)
    • Kirchheim/Teck - Stuttgart Flughafen (Bestandslinie) 
    • Donaueschingen - Blumberg 
    • Walldorf - Sinsheim
    • Bühlertann - Schwäbisch Hall
    • Gerabronn - Crailsheim

    Regiobusse verkehren dort, wo es an der notwendigen Infrastruktur für den Schienenpersonennahverkehr fehlt. Das Ziel des Landes ist es, die abseits liegenden Mittel- und Unterzentren mittels der Regiobusse an das Schienennetz anzubinden und die Lücken im öffentlichen Personennahverkehr zwischen benachbarten Ober- und Mittelzentren zu schließen. Regiobusse ergänzen den Stundentakt auf der Schiene und unterstützen den Ausbau des Nahverkehrsangebots in der Fläche.

    Minister Hermann rechnet mit weiterhin steigender Nachfrage im Jahr 2020
    Das Förderprogramm des Landes für Regiobuslinien kommt bei den Kommunen gut an, wie die bereits jetzt schon angekündigten Anträge der kommunalen Aufgabenträger für das kommende Jahr zeigen. Minister Hermann sagte: „Wir sind zuversichtlich, dass die Nachfrage von diesem Jahr, die bereits die höchste seit Beginn des Förderprogrammes im Jahr 2015 war, nochmals übertroffen werden kann.“ Im Entwurf des Haushaltsplans für den Doppelhaushalt 2020/2021 sind bereits entsprechend höhere Mittel eingeplant.

    Die für 2019 bewilligten Fördergelder werden nicht auf einmal ausgezahlt, sondern anteilig pro Jahr, verteilt auf die jeweiligen Förderzeiträume. Die Förderzeiträume betragen zwischen zwei und fünf Jahre.

    Aktuell fördert das Land insgesamt 19 Regiobuslinien (siehe Karte und Hintergrundinformation). Für Minister Hermann deutet dies darauf hin, dass sich die Vorteile und Erfolge dieses Angebots in Baden-Württemberg herumgesprochen haben: „Wir sind auf einem guten Weg. Das Netz der Regiobuslinien im Land verdichtet sich weiter. Damit stellen wir sicher, dass die Menschen auf dem Land an die Zentren angeschlossen sind und die Möglichkeit haben, sich umweltverträglich fortzubewegen.“ Das Ministerium erwartet, dass noch in diesem Jahr die Förderung für eine weitere Regiobuslinie bewilligt werden kann.

    Hintergrundinformationen
    Auf den Regiobuslinien verkehren schnelle und für die Fahrgäste komfortable Busse, die mit Klimaanlage, Niederfluranteil, WLAN und USB-Steckdosen ausgestattet sind. Sie fahren in der Regel an Wochentagen in der Zeit von 5 Uhr bis 24 Uhr, an Samstagen von 6 Uhr bis 24 Uhr und an Sonntagen von 7 Uhr bis 24 Uhr im Stundentakt. Sichere Anbindungen an den Schienenverkehr und Wartezeit auf verspätete Züge sind gewährleistet.

    Die derzeit geförderten 19 Regiobuslinien sind:

    • Schiltach - Schramberg - Rottweil
    • Künzelsau - Waldenburg Bahnhof
    • Calw - Weil der Stadt
    • Sigmaringen - Überlingen
    • Bad Krozingen - Breisach
    • Leonberg - Stuttgart Flughafen
    • Kirchheim/Teck - Stuttgart Flughafen
    • Reutlingen - Stuttgart Flughafen
    • Künzelsau - Bad Mergentheim
    • Kandern - Lörrach
    • Rastatt - Baden Airpark
    • Mosbach - Sinsheim
    • Buchen - Tauberbischofsheim
    • Münsingen - Bad Urach
    • Göppingen - Lorch
    • Donaueschingen - Blumberg
    • Walldorf - Sinsheim
    • Bühlertann - Schwäbisch Hall
    • Gerabronn - Crailsheim

    Informationen zum Förderprogramm finden Sie unter https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme/

    Zur Abgrenzung der Begrifflichkeiten Oberzentren, Mittelzentren, Unterzentren usw. geht es hier

    Karte Regiobuslinien Stand 2019 (pdf, 1 MB)

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    06.11.2019
    06.11.2019 | VERKEHR: Weitere Auszeichnungen für blühende Verkehrsinseln

    Ab sofort können sich alle Kreise, Städte und Gemeinden Baden-Württembergs für die zweite Runde des Wettbewerbs „Blühende Verkehrsinseln“ des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg bewerben. Gesucht werden Kreisverkehre und Rastplätze, die in den vergangenen drei Jahren umgestaltet wurden oder deren Aufwertung geplant ist. Einzige Bedingung: Die Veränderung muss artenreiche Blühflächen schaffen und somit insektenfreundlich sein. Einsendeschluss ist der 31. Mai 2020.

    Verkehrsminister Winfried Hermann (MdL) sagte am Mittwoch: „Nur gemeinsam kann es uns gelingen, den Artenschwund zu stoppen. Dazu kann eine bewusst insektenfreundliche Gestaltung der straßenbegleitenden Grünflächen einen wichtigen Beitrag leisten. So stehen dafür allein entlang der Landesstraßen rund 27.000 Hektar zur Verfügung. Und auch die Kommunen können sicher einige Flächen entsprechend gestalten. Die erste Runde des Wettbewerbs hat bereits sehr gute Beispiele geliefert, wie diese Flächen für den Insektenschutz aufgewertet werden können. Ich rufe alle Kommunen im Land dazu auf, sich an der zweiten Runde des Wettbewerbs zu beteiligen.“

    Auf Kreisverkehren und an Rastplätzen können blühende Areale entstehen, die es Insekten ermöglichen, auch in artenarmen Stadt- oder Agrarlandschaften Nahrung zu finden. Zudem werden durch die Aufwertung Biotope vernetzt. Die Auszeichnung „Goldene Wildbiene“ prämiert landesweit pollen- und nektarreich gestaltete Kreisverkehre und Rastplätze, auf denen heimische Blühsorten wachsen. Die „Goldene Wildbiene“ erhalten die zehn Gewinnerkommunen in Form eines Schildes, welches das örtliche Engagement dauerhaft sichtbar macht.

    In der ersten Runde durften sich folgende Teilnehmer über eine Auszeichnung freuen: Die Kommunen Stuttgart, Bietigheim-Bissingen, Heidenheim, Karlsdorf-Neuthard, Karlsruhe, Lörrach, Ludwigsburg, Stutensee, Vaihingen an der Enz sowie der Ortenaukreis. Die zehn Gewinner haben im Rahmen des Wettbewerbs mehr als 5600 Quadratmeter zu einem reichhaltigen Habitat für heimischen Insekten entwickelt.

    Nähere Informationen und das Anmeldeformular zum Wettbewerb des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg finden sich auf der Homepage www.bluehende-verkehrsinseln.de. Interessierte Kommunen und Kreise füllen dort online ein Anmeldeformular aus . Alternativ steht dort das Anmeldeformular zum Herunterladen bereit und kann per E-Mail an das Wettbewerbsbüro EMail wettbewerb@bluehende-verkehrsinseln.de gesendet werden. Eine Jury aus Expertinnen und Experten wählt dann aus allen Einsendungen die Gewinner aus. 

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    14.08.2019
    14.08.2019 | VERKEHR: Ortsumfahrung Heimerdingen nimmt die nächste Hürde

    ​Die Planung für die Ortsumfahrung Heimerdingen kommt gut voran. Inzwischen ist die Entwurfsplanung für die Umfahrung des Stadtteils von Ditzingen (Landkreis Ludwigsburg) im Zuge der Landesstraße 1177 abgeschlossen. Damit liegen die Planungsarbeiten voll im Zeitplan. Ein Ziel war es, die Entwurfsplanung bis zur Sommerpause 2019 zu realisieren. Der Amtschef des Ministeriums, Prof. Dr. Uwe Lahl sagte: „Der nächste Meilenstein ist geschafft! Dank guter Zusammenarbeit zwischen dem Regierungspräsidium Stuttgart und der Stadt Ditzingen, die die Planungsaufgaben für das Land übernommen hat, konnte in den letzten Monaten die Planung bis zur Genehmigungsreife vorangetrieben werden.“

    Mit der nun erfolgten Genehmigung der Straßenplanung mit geringfügigen Auflagen kann als nächster Schritt ein Bebauungsplan erstellt werden, um die baurechtlichen Voraussetzungen für den Straßenbau zu schaffen. Auch der Grunderwerb kann jetzt aufgrund des absehbaren Flächenbedarfs in Angriff genommen werden. Beide Aufgaben wird die Stadt Ditzingen in enger Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Stuttgart übernehmen.

    „Wir hoffen nun, dass alle Betroffenen die Weiterführung der Planung und den erforderlichen Grunderwerb unterstützen und das Verfahren zügig weiterläuft.“ sagt Ministerialdirektor Lahl weiter. Dann wäre ein Baubeginn der Ortsumfahrung Heimerdingen in zwei bis drei Jahren möglich, sofern der Landeshaushalt zu diesem Zeitpunkt entsprechende Finanzierungsmöglichkeiten bietet. 

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    15.07.2019
    15.07.2019 | VERKEHR: A6: Kochertalbrücke bei Geislingen wird 40 Jahre alt

    ​Die Kochertalbrücke, ein monumentales Verkehrsbauwerk an der A6 bei Geislingen, wurde 40 Jahre alt. Gestern (14. Juli) haben Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL, und der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer anlässlich eines kleinen Festaktes mit dem Braunsbacher Bürgermeister Frank Harsch die Bedeutung des Verkehrsbauwerks gewürdigt.

    Die Kochertalbrücke wurde nach knapp dreijähriger Bauzeit am 18. Dezember 1979 für den Verkehr freigegeben und hat seitdem eine große Bedeutung für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Über sie verläuft die A 6 zwischen Heilbronn und Nürnberg, die an dieser Stelle vierspurig das Kochertal quert. Zu dem Festakt hatte die Ge-meinde Braunsbach eingeladen, auf deren Gemarkung die Brücke liegt.

    „Die Kochertalbrücke ist ein Meisterwerk deutscher Ingenieurbaukunst. Allein schon durch die enorme Höhe von 185 Metern über Talgrund beeindruckt sie den Betrachter. Durch den Einsatz neuer, innovativer Bauverfahren wurde sie in einer damaligen Rekordzeit von nur 3 Jahren errichtet. Auch in letzter Zeit sorgte die Kochertalbrücke für große Aufmerksamkeit in der Fachwelt – nämlich durch Maßnahmen zur Ertüchtigung, mit der die Standsicherheit über den Ursprungszustand hinaus verbessert wurde. Dafür wurde der Kochertalbrücke 2016 sogar der Deutsche Brückenbaupreis verliehen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger.

    Verkehrsminister Winfried Hermann betonte die Bedeutung des Bauwerks: „Die Kochertalbrücke wird auch nach 40 Jahren ihres Bestehens ihrer Aufgabe gerecht. Sie ist eine bedeutende Infrastruktureinrichtung im Zuge einer stark belasteten Ost-West-Straßenverbindung. Um das zu erreichen, haben Bund und Land in die Kochertalbrücke investiert. So war es möglich, das Bauwerk im Zeitraum von 2013 bis 2015 für rund 22,4 Millionen Euro instand zu setzen und zu ertüchtigen. Die Brücke musste daher nicht durch einen Neubau ersetzt werden. Damit ist sie ein wichtiger Baustein im Hinblick auf den erwarteten Ausbau der A 6 bis zur Landesgrenze.“

    Regierungspräsident Wolfgang Reimer betonte: „Die Kochertalbrücke ist eines der bedeutendsten Bauwerke des deutschen Autobahnnetzes. Und sie prägt seit 40 Jahren das Landschaftsbild bei Geislingen. Die Sanierung der Kochertalbrücke war eine Meisterleistung der Ingenieurskunst.“ Daher habe die 2015 abgeschlossene Brückensanierung zu Recht hochkarätige Preise wie den Deutschen Brückenbaupreis 2016 erhalten, so Reimer.

    Bürgermeister Frank Harsch freute sich über den regen Zuspruch, den der Brückengeburtstag erfährt: „Die Kochertalbrücke verbindet Menschen, Waren und Dienstleistungen zwischen Ost und West. Sie ist ein Bauwerk von europäischem Format und steht letztlich für Wohlstand und Zukunft in Baden-Württemberg, Deutschland und Europa.“

    Höchste Talbrücke Deutschlands

    Die Kochertalbrücke befindet sich auf dem Streckenabschnitt der Bundesautobahn A 6 zwischen Heilbronn und Nürnberg und stellt als Teilstück der Europastraße E 50 zwischen Brest (Frankreich) und Machatschkala (Russland) ein wichtiges Verbindungsstück zwischen West- und Osteuropa dar. Die Kochertalbrücke überquert auf einer Länge von 1.128 Metern das Kochertal sowie die Landesstraße L 1045 und die Kreis-straße K 2556. Mit einer maximalen Höhe von 185 Metern ist das Bauwerk die höchste Talbrücke in Deutschland. Bis zum Jahr 2004 hatte die Kochertalbrücke weltweit die höchsten Brückenpfeiler – sie wurde dann durch das Viaduc de Millau (Frankreich) abgelöst. Die Kochertalbrücke überragt sogar den höchsten Kirchturm der Welt des Ulmer Münsters um sechs Meter.

    „Brücken stehen im Fokus und es werden gestiegenen Nutzungsanforderungen an sie gestellt – beispielsweise durch das gestiegene maximal zulässige Gesamtgewicht von Lastzügen. Außerdem sind sie landschaftsprägend“, betonte Verkehrsminister Winfried Hermann. „Daher freue ich mich, dass heute auch Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, den Hohlkasten zu besichtigen und die ingenieurstechnische Meisterleistung ‚zwischen Himmel und Erde‘ auf sich wirken zu lassen.“

    Die Gemeinde Braunsbach hatte einem zahlenmäßig begrenzten Personenkreis die Möglichkeit gegeben, den Hohlkasten – also das Innenleben der Brücke – zu begehen. Die Tickets waren im Vorfeld innerhalb kurzer Zeit ausverkauft.

    Hintergrundinformationen:

    In Baden-Württemberg gibt es an Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen rund 9.300 Brücken, 11.100 Stütz- und Lärmschutzwände und 118 Tunnel. Diese werden im Abstand von drei Jahren regelmäßigen Prüfungen unterzogen. Diese Prüfungen sind nicht nur gesetzliche Pflicht, sondern ein wesentlicher Bestandteil des Erhaltungsmanagements des Landes. Für diese Prüfungen arbeiten in den vier Regierungspräsidien in Baden-Württemberg mehr als 20 speziell ausgebildete Prüfingenieure und Techniker.

    Die Instandsetzung und Ertüchtigung der Kochertalbrücke bei Geislingen am Kocher wurde mit folgenden Preisen ausgezeichnet:


    Zahlen, Daten, Fakten:

    Bezeichnung: Kochertalbrücke Geislingen (Bauwerksnummer 6824 633)
    Straße: A 6 über L 1045, K 2556 und Kocher
    DTV 2017: ca. 62.500 Kfz/24 h / ca. 15.000 Kfz-SV/24 h (Schwerverkehrsanteil etwa 24 Prozent)
    Bauzeit: 1976 bis 1979
    Baukosten: etwa 71 Millionen DM (etwa 36 Millionen Euro)
    Herstellung: Freivorbau
    Art: Spannbeton-Hohlkastenbrücke
    Konstruktion: einzelliger Querschnitt mit abgestützten Kragarmen / Rahmentragwerk über neun Felder in Spannbetonbauweise
    Gesamtlänge: 1.128 Meter
    Längste Stützweite: 138 Meter

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    14.06.2019
    14.06.2019 | LUFTVERKEHR: Besserer Schutz vor Fluglärm an Landeplätzen / Landesregierung bewirkt Verschärfung der Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung

    ​Das Bundesverkehrsministerium und das Bundesumweltministerium werden mit der Einbeziehung der Ultraleichtflugzeuge und Gyrokopter (Tragschrauber) die Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung verschärfen und damit den Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm in der Umgebung von Landeplätzen deutlich verbessern. Landeplätze sind mittelgroße Flugplätze – weder Flughäfen noch Segelflugplätze. Die beiden Bundesministerien greifen damit eine Forderung der Landesregierung Baden-Württemberg auf, die sie im Bund-Länder-Fachausschuss Luftfahrt erhoben hat. Das förmliche Verfahren zur Änderung dieser Verordnung, bei dem auch der Bundesrat beteiligt wird, soll in Kürze starten. Dies teilte das Bundesverkehrsministerium in der letzten Sitzung des Ausschusses im Mai 2019 mit.

    Auslöser der Forderung der Landesregierung waren Resolutionen der zwei nordbadischen Gemeinden Altlußheim und Oberhausen-Rheinhausen Ende 2017 bzw. Anfang 2018. Die Bevölkerung dieser Gemeinden beklagte sich über den Fluglärm, der von dem linksrheinischen, auf rheinland-pfälzischem Gebiet gelegenen Flugplatz Speyer ausgeht. Besonders unangenehm aufgefallen sind dabei tief fliegende Ultraleichtflugzeuge und recht laute Gyrokopter, die ihre Kreise auch über den beiden rechtsrheinischen Gemeinden drehen. Beide Luftfahrzeugtypen fallen als sog. Luftsportgeräte bisher nicht in den Anwendungsbereich der Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung. Die beiden badischen Gemeinden forderten, dies zu ändern. Die Landesregierung unterstützte diese Forderung.

    Ziel der Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung ist der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm durch Einschränkungen des Flugbetriebs an Landeplätzen mit mehr als 15.000 Flugbewegungen im Jahr. Kleinere Flugzeuge ohne Lärmschutzzeugnis dürfen an diesen Landeplätzen zu besonders lärmsensiblen Zeiten, etwa täglich zwischen 13:00 und 15:00 Uhr sowie an Wochenenden und Feiertagen ab 13:00 Uhr, nicht starten und landen. Flugzeuge mit Lärmschutzzeugnis dürfen nur Überlandflüge (Landung frühestens nach einer Stunde) durchführen. Keine Beschränkungen gelten nur für Flugzeuge, die erhöhten Schallschutz vorweisen können.

    In der Praxis bedeuten die vorgesehenen Änderungen, dass mehr Landeplätze in den Anwendungsbereich der Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung fallen und die recht lauten Gyrokopter dort in den Schutzzeiten in der Regel nicht mehr fliegen dürfen. Die relativ leisen Ultraleichtflugzeuge bis 472,5 kg Abflugmasse erfüllen dagegen die erhöhten Schallschutzanforderungen und sind deshalb im Betrieb nicht beschränkt.

    Verkehrsminister Hermann begrüßt die angekündigten Änderungen: „Ich freue mich vor allem darüber, dass die Bevölkerung rund um die Landeplätze demnächst noch besser vor Fluglärm geschützt wird. Und ich freue mich auch, dass die Forderung der beiden badischen Gemeinden und der Landesregierung bei den für die Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung verantwortlichen Bundesministerien auf ein offenes Ohr gestoßen ist. Gute Argumente setzen sich eben durch.“ 

    Quelle: Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg

  • Abteilung 4
    13.05.2019
    13.05.2019 | VERKEHR: Land fördert kommunale Straßen, Eisenbahnkreuzungen und digitale Verkehrssteuerung mit knapp 76 Millionen Euro

    Das Land fördert 2019 den Bau von Straßen, Eisenbahnkreuzungen und digitale Verkehrssteuerung in den Gemeinden und Kreisen mit knapp 76 Millionen Euro. Minister Hermann: „Das Land unterstützt die Weiterentwicklung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur. Mit der Mittelzuweisung von rund 76 Millionen Euro unterstreicht das Land dieses Bestreben. Ich bin froh, dass wir die Kommunen bei notwendigen Straßenbauprojekten und bei intelligenter Verkehrssteuerung unterstützen können. Zudem können wir überfällige Eisenbahnkreuzungen fördern und so Schienen- und Straßenverkehr kreuzungsfrei gestalten.“ 

    Neben bereits im Bau befindlichen Vorhaben kommen 37 neue Förderprojekte hinzu. Das Land fördert diese von den Regierungspräsidien vorgeschlagenen Neuvorhaben bis ins Jahr 2023.

    Ziel der Förderung ist insbesondere die Verbesserung der Verkehrssicherheit, beispielsweise durch die Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen. Ferner werden Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Lärmschutzmaßnahmen in 2019 gefördert.

    Ergänzende Information: 

    Aufgrund des hohen Zuschussbedarfs in den vergangenen Jahren ist es dem Land ein besonderes Anliegen, weiterhin Mittel für die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung zu stellen. Bis jetzt wurde dieses Programm durch Bundesmittel finanziert. Jedoch entfallen diese Zuweisungen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz mit der Einigung des Bundes und der Länder zur Neuordnung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen vom Jahr 2020 an.

    Im Gegenzug erhalten die Länder künftig mehr Geld aus dem Umsatzsteueraufkommen, das in den allgemeinen Haushalt fließt.

    Das Verkehrsministerium konnte die Mitteleinplanung im Rahmen der Planaufstellung des Staatshaushaltsplan 2020/2021 sicherstellen. Eine Fördersumme in Höhe von jährlich insgesamt 320 Millionen Euro wurde für das LGVFG-Programm vorgemerkt. Demnach steht der Bewilligung neuer Vorhaben auch ab 2020 nichts mehr im Wege. (Quelle: VM BW)

    Liste zur Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben 2019 im RPS (pdf, 117 KB)