Überwachung von Industrieanlagen nach IED

Überwachung von Industrieanlagen nach der europäischen Richtlinie über Industrieemissionen (Industrieemissions-Richtlinie/IED)

Die für die Überwachung relevanten Vorgaben der Industrieemissions-Richtlinie 2010/75/EU sind im Bundes-Immissionsschutzgesetz, Wasserhaushaltsgesetz und Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie den entsprechenden untergesetzlichen Regelungen umgesetzt. Auf dieser Grundlage müssen die zuständigen Überwachungsbehörden - in Baden-Württemberg die Regierungspräsidien - ab 2013 ihre Überwachungsaufgaben wahrnehmen.

Zur regelmäßigen Überwachung von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie durch die Regierungspräsidien gehören insbesondere Vor-Ort-Besichtigungen, Überwachung der Emissionen und Überprüfung interner Berichte und Folgedokumente, Überprüfung der Eigenkontrolle, Prüfung der angewandten Techniken und der Eignung des Umweltmanagements.

Nach jeder Vor-Ort-Besichtigung erstellt das zuständige Regierungspräsidium einen Bericht mit den relevanten Feststellungen über die Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen und mit Schlussfolgerungen zur Notwendigkeit weiterer Maßnahmen.Der Überwachungsplan des Landes, das Überwachungsprogramm des Regierungspräsidiums sowie die Informationen zu den Berichten nach einer Vor-Ort-Besichtigung finden sich auf der Internetseite der Landesanstalt für Umweltschutz.