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B 30 neu - Friedrichshafen; Bauabschnitt II B

Informationen und Beteiligung der Öffentlichkeit

23.10.2018: Informationsveranstaltung in Meckenbeuren

Bei der öffentlichen Informationsveranstaltung zur Planung der neuen B 30 zwischen Friedrichshafen (B 31) und Ravensburg/Eschach informierte das Regierungspräsidium Tübingen zusammen mit den Fachgutachtern über den aktuellen Planungsstand. Alle Vortragenden kamen zum Schluss: Aufgrund von sehr hohen naturschutzfachlichen und -rechtlichen Konflikten der Varianten West und Mitte, stellt die Variante Ost eine rechtssichere und somit realisierbare Variante dar.

Präsentation Infoveranstaltung Meckenbeuren vom 28.10.2028 (pdf, 15 MB)

Ergänzende Unterlagen zur gezeigten Präsentation:

Erläuterungen zur Variantenfindung, April 2018 (pdf, 3.7 MB)
Vertiefung - Flächenbetroffenheit der land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen (pdf, 553 MB)
Vertiefung Klimawandel und Variantenbeurteilung (pdf, 1 MB)
Variantenbeurteilung Artenschutz 2017 (pdf, 12.7 MB)

Zudem fand am Nachmittag die 5. Sitzung des projektbegleitenden Arbeitskreises (PAK, nicht öffentlich) im Rathaus Meckenbeuren statt. Die Mitglieder des PAK und die Vertreter der Bürgerinitiativen und Interessensgemeinschaften wurden ebenfalls über den aktuellen Planungsstand informiert.

Vermerk (pdf, 240 KB)
Anlage1 (pdf, 317 KB)

Juli 2018: Tagung des Lenkungskreis und Information der Gemeinderäte in nicht-öffentlicher Sitzung

Am 16. Juli 2018 informierte das Regierungspräsidium Tübingen den verwaltungsinternen Lenkungskreis sowie zusätzlich die Gemeinderäte von Meckenbeuren und Tettnang über den aktuellen Stand der Planung. Aus rein verkehrlichen Aspekten bestehen zwischen den vertieft untersuchten Varianten „West“, „Mitte“ und „Ost“ keine entscheidungserheblichen Unterschiede. Allerdings bestehen bei den Varianten „West“ und „Mitte“ artenschutzrechtliche Herausforderungen. Die bestehenden Konflikte erfordern die Prüfung einer zumutbaren Alternative, die mit der Variante Ost gegeben ist. Welche Variante im Planungsprozess weiterverfolgt wird, steht zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht endgültig fest, da der Abstimmungsprozess mit dem BMVI noch nicht abgeschlossen ist.

April 2018: Information zum Planungsstand

Ende November 2016 fand die öffentliche Informationsveranstaltung in Meckenbeuren statt. In diesem Termin wurden die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung sowie die technische Planung der vertieft untersuchten Varianten vorgestellt. Diese Unterlagen finden sich unter dem Reiter „Vorplanung“.

Seitdem läuft die Planung weiter und es entstehen weitere Gutachten und Fachbeiträge:

  • Zusammenfassung der umfangreichen faunistischen Untersuchungen
  • Abschluss der Raumanalyse für das gesamte Projektgebiet inkl. der Aktualisierungen, was die Regionalplanung und Flächennutzungsplanungen der Gemeinden betrifft
  • Lärmberechnungen in Bezug auf Be- und Entlastungswirkungen auf das nachgeordnete Straßennetz
  • artenschutzrechtliche Beurteilung der relevanten Trassenvarianten
  • Die Einarbeitung und Beurteilung dieser Themenbereiche in die Risikoanalyse der Umweltverträglichkeitsstudie

Bei dem Projekt handelt es sich um ein sehr komplexes Vorhaben, das aktuell mit dem Ministerium für Verkehr (VM) wie auch mit dem Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) abgestimmt wird.

Nach den obigen Abstimmungen wird die Raumschaft über die weiteren Ergebnisse informiert.

01.12.2016: 4. Sitzung, nicht-öffentlicher Projektbegleitender Arbeitskreis (PAK)

Die Verkehrsuntersuchung von Modus Consult Ulm sowie die Vorgehensweise der Lärm- und Schadstoffuntersuchung wurden vorgestellt und diskutiert. Des Weiteren wurde über den Arbeitsstand und die Bedeutung weiterer Untersuchungen und Gutachten zu den Fachbereichen Mensch und Umwelt, Arten- und Gebietsschutz, Land- und Forstwirtschaft sowie Kosten informiert.

Dokumentation projektbegleitender Arbeitskreis (PAK) vom 01.12.2016 (pdf, 89 KB)
Präsentation PAK vom 01.12.2016 (pdf, 12 MB)
Pressemitteilung vom 01.12.2016 (pdf, 73 KB)

26.11.2016: Informationsveranstaltung in Meckenbeuren

Das Planungsteam B 30 des Regierungspräsidiums Tübingen informierte auf der öffentlichen Veranstaltung am Samstag, den 26.11.2016 in der Humpishalle Meckenbeuren-Brochenzell über die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung, den aktuellen Stand weiterer Fachgutachten und beantwortete Fragen.

Die rund 200 Anwesenden begrüßen den transparenten Planungsprozess und wünschen auch zukünftig eine kontinuierliche Information über den Stand der Planung.

Präsentation Infoveranstaltung Meckenbeuren vom 26.11.2016 (pdf, 6.7 MB)
Pressemitteilung vom 26.11.2016 (pdf, 122 KB)

16.08.2016: Gespräch mit Bürgerinitiativen/-gruppen

Am 16. August 2016 traf sich das Planungsteam B 30 des Regierungspräsidiums Tübingen mit Vertretern der Bürgerinitiativen/-gruppen in Brochenzell. Inhalt des Gesprächs war die Sicherstellung der Transparenz der Planung für die allgemeine Öffentlichkeit und der Ausbau des bereits geführten Dialogs.

In diesem konstruktiven Treffen wurde über die Themen „Transparenz“ und „Dialog“ diskutiert. Dabei wurde zwischen zwei Planungsphasen unterschieden:

  1. Die aktuelle Planungsphase der B 30 neu (Vorplanung/Linienfindung), die voraussichtlich bis Mitte 2017 abgeschlossen sein wird, und
  2. die daran anschließenden Planungsphasen (Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung).

Für die aktuelle Planungsphase (1) wurden folgende Punkte vereinbart:

  • Bereits zur nächsten Sitzung des Projektbegleitenden Arbeitskreises (PAK) werden je Bürgerinitiative/-gruppe zwei Vertretern/innen sowie die Fraktionsvorsitzenden der Gemeinderäte eingeladen.
  • Im Anschluss an den nächsten PAK wird es eine Runde mit den Vertretern/innen der Initiativen geben, um dann noch unklare Sachfragen zu diskutieren.
  • Das Protokoll der PAK-Sitzung wird in anonymisierter Form auf der Web-Seite des Regierungspräsidiums Tübingen veröffentlicht.
  • Zudem wurde intensiv über die geplante Informationsveranstaltung im November 2016 diskutiert. Es ging um die Frage, welches Format geeigneter ist, um breite Bevölkerungsgruppen zu erreichen: eine fünfstündige Samstags-Veranstaltung oder zwei jeweils dreistündige Abend-Veranstaltungen. Beide Formate haben Vor- und Nachteile. Tendenziell werden jedoch zwei Veranstaltungen (eine zu Verkehrsfragen und Kosten sowie eine zu den Themenkomplexen Natur- und Artenschutz, Mensch, Landwirtschaft) für geeigneter erachtet. Das Regierungspräsidium klärt die damit zusammenhängenden Raum- und Termin-Fragen. Die Tagesordnung der Veranstaltungen wird vom Regierungspräsidium vorab veröffentlicht, damit sich die Bürgerinnen und Bürger auf die jeweiligen Inhalte einstellen können.
  • Es wird erwogen, nach der letzten Informationsveranstaltung im November einen Workshop zu dann noch diskussionsbedürftigen Fragen durchzuführen.

Für die nach der Trassenentscheidung im nächsten Jahr folgende Planungsphase (2) wurde Folgendes vereinbart:

  • Die Initiativen sammeln bis Ende des Jahres Vorschläge. Dabei dienen a) die Gremienstruktur zur B 31 neu sowie b) die Web-Seite zur B 31 neu als Ausgangspunkt. Es wird gemeinsam überlegt, welche Elemente auf die zweite Planungsphase der B 30 neu übertragen, welche Elemente ergänzt oder weg gelassen werden können.

03.05.2016: Informationsveranstaltung in Meckenbeuren

Am 3. Mai 2016 informierte das Planungsteam "B 30 neu" des Regierungspräsidiums Tübingen ausführlich über die Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung aus dem Jahr 2015. Zudem wurde der Umgang mit den Vorschlägen der Bürgerinnen und Bürger zu den Trassenvarianten der B 30 neu erläutert. Unterstützt wurde das Planungsteam hierbei von seinen Gutachtern und Experten. Dem Planungsteam war es bei der Veranstaltung ein besonderes Anliegen, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern verständlich zu veranschaulichen, wie komplex sich die Planung der B 30 neu gestaltet. Im Rahmen eines Experten-Talk wurden unterschiedliche Perspektiven beleuchtet, um die Vielzahl der Kriterien und deren unterschiedliche Gewichtung anzudeuten.

Im Anschluss an die Fachvorträge und den Talk konnten sich die Bürgerinnen und Bürger über verschiedene Themen vertiefend informieren: zum Beispiel über den Planungsprozess, das weitere Vorgehen, die Bürgervorschläge und die Variantenverläufe. An Dialog-Ständen hatten die Interessierten die Möglichkeit, mit dem Planungsteam und verschiedenen Gutachtern und Experten ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot wurde von sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Das größte Interesse brachten die Besucherinnen und Besucher jenen Varianten entgegen, die momentan noch untersucht werden.

Präsentation Infoveranstaltung Meckenbeuren vom 03.05.2016 (pdf, 23.5 MB)
Impressionen der Veranstaltung am 03.05.2016 (pdf, 1 MB)

Präsentationen seit 2013

  
  
  
  
23.10.2018praesentation_2018_10_23.pdfPräsentation Infoveranstaltung Meckenbeuren vom 23.10.201815301 KB
01.12.2016Praesenation-2016-12-01.pdfPräsentation PAK vom 01.12.201612441 KB
26.11.2016praesentation-2016-11-26.pdfPräsentation Infoveranstaltung Meckenbeuren vom 26.11.20169843 KB
03.05.2016praesentation_buergerver_2016_05_03_b30_rv_fn.pdfPräsentation Infoveranstaltung Meckenbeuren vom 03.05.201623788 KB
29.11.2014Praesentation_2014_11_29.pdfPräsentation Infoveranstaltung Brugg vom 29.11.20145950 KB
13.05.2013Praesentation_2013_05_13.pdfPräsentation Infoveranstaltung Brochenzell vom 13.05.2013 6077 KB

Pressemitteilungen seit 2011

  
  
  
  
24.01.2019b30-rv-fn-pm-2019-01-24.pdfOstvariante wird favorisiert175 KB
01.12.2016b30-rv-fn-pm-2016-12-01.pdfDer Projektbegleitende Arbeitskreis hat am 1. Dezember 2016 zum vierten Mal getagt73 KB
26.11.2016b30_rv_fn_pm_2016_11_26.pdfDas Regierungspräsidium informierte am 26. November über die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zur B 30 neu und die weiteren Planungsschritte122 KB
10.11.2016b30_rv_fv_pm_2016_11_10.pdfEinladung zur öffentlichen Informationsveranstaltung am 26. November 2016126 KB
03.05.2016b30_rv_fv_pm_2016-05-03.pdfDas Regierungspräsidium informierte am 3. Mai über die Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung, den Stand der Planung und die weiteren Planungsschritte.94 KB
21.04.2016b30_rv_fv_pm_2016-04-21.pdfEinladung zur Informationsveranstaltung am 3. Mai 2016 9494 KB
25.09.2015b30_rv_fv_pm_2015-09-25.pdfBefragung zur B 30 neu - Regierungspräsidium verschickt Fragen an die Bürgerinnen und Bürger37 KB
24.08.2015b30_rv_fv_pm_2015-08_24.pdf30 Fragen - 30 Antworten, nächste Schritte71 KB
23.01.2015b30-rv-fn-pm-2015-01-23.pdfPlanung der B 30 zwischen Friedrichshafen und Ravensburg – Bürgerbeteiligung bringt viele Anregungen59 KB
02.12.2014b30_rv_fn_pm_2014-12-02.pdfInformationsveranstaltung für den Ortsteil Brugg am 29.11.2014 – Vorstellung des neuen Planungskorridors „Mitte“126 KB
30.04.2013b30_rv_fn_pm_2013_04_30.pdfLinienfindung - Einladung zur Informationsveranstaltung am 13. Mai 201351 KB
11.11.2011b30_rv_fn_pm_2011-11-11.pdfWorkshop Naturschutz begleitet Variantenprüfung50 KB
06.07.2011b30_rv_fn_pm_2011-07-06.pdfProjektbegleitender Arbeitskreis hat Arbeit aufgenommen25 KB
01.07.2011b30_rv_fn_pm-2011-07-01.pdfRegierungspräsidium Tübingen lädt Vertreter der Raumschaft zum Projektbegleitenden Arbeitskreis27 KB

Projektbegleitender Arbeitskreis

Seit dem Wiedereinstieg in die Vorplanung/Linienfindung wird der Planungsprozess von einem „Projektbegleitenden Arbeitskreis“ begleitet. Diesem gehören neben den planenden Planungsbüros und Fachgutachtern rund 30 Vertreter von Gemeinden, Kreisen, Fachbehörden und Verbänden an. Je nach Erfordernis werden weitere sachkundige Personen hinzugezogen. Der Arbeitskreis tritt in bestimmten Zeitabständen zusammen. Er begleitet den Planungsablauf bis zur Variantenempfehlung.

Workshops

Der Planungsraum ist sehr groß und die zu berücksichtigenden Fachthemen sind komplex. Entscheidungserhebliche Belange werden daher mit den jeweiligen Fachvertretern in Facharbeitskreisen vertieft behandelt.

Information und Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger

Ziel des Regierungspräsidiums ist es, die Bürgerinnen und Bürger bis zur Variantenempfehlung kontinuierlich über den komplexen Planungsprozess zu informieren und einzubeziehen. Dies geschieht zum Beispiel durch öffentliche Informationsveranstaltungen oder Veranstaltungen mit einzelnen Interessengruppen. Zu verschiedenen Fragestellungen und Themen erbitten wir von den Bürgerinnen und Bürgern Anregungen, Stellungnahmen und Hinweise.

Lenkungskreis

Der Lenkungskreis ist ein verwaltungsinternes Gremium. Mit den Bürgermeistern der vier betroffenen Städte und Gemeinden – Friedrichshafen, Ravensburg, Meckenbeuren und Tettnang – sowie den beiden Landräten aus dem Bodenseekreis und dem Landkreis Ravensburg und dem Direktor des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben erörtert das Planungsteam aktuelle Entwicklungen in der Planung.

Termine

29.10.2019

Mobilitätskonferenz nördlicher Bodenseeraum

20.09.2019

Unterschriftenübergabe gegen die Variante Ost an Herrn Regierungspräsident Klaus Tappeser bei einem Termin vor Ort

23.10.2018

Informationsveranstaltung in Meckenbeuren

  • Bekanntgabe der Vorzugsvariante Korridor Ost

23.10.2018

5. Projektbegleitender Arbeitskreis mit Teilnahme der Bürgerinitiativen

16.07.2018

Gemeinderatssitzung Meckenbeuren und Tettnang

16.07.2018

Sitzung des Lenkungskreises

18.05.2017

Sitzung des Kreistages Friedrichshafen

01.12.2016

4. Projektbegleitender Arbeitskreis

26.11.2016

Informationsveranstaltung, Meckenbeuren

  • Information über die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung, den aktuellen Stand weiterer Fachgutachten und Beantwortung von Fragen

16.08.2016

Gemeinsamer Austausch mit Bürgerinitiativen und Interessengruppen über die Themen „Transparenz“ und „Dialog“

03.05.2016

Informationsveranstaltung, Meckenbeuren

  • Die Bürgerveranstaltung deckte folgende Themen ab: „Was erwartet der Bund?“, verkehrliche Ziele, Ergebnisse Bürgerbefragung , relevante Kriterien, Varianten aus der Bürgerschaft, Varianten in der weiteren Planung.

30.09.2015 - 01.11.2015

Befragung der Bürgerinnen und Bürger

28.08.2015

Veröffentlichung: Beantwortung häufig gestellter Fragen („30 Fragen – 30 Antworten“)

30.03.2015

Teilnahme am Gespräch von Minister a.D. Müller, MdL und Staatssekretär a. D. Köberle, MdL mit Vertretern der Bürgerinitiative und des Aktionsbündnisses sowie einzelner Bürger.

ab Frühjahr 2015

Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise

02.12.2014

Information der Öffentlichkeit über den Korridor Mitte in einer Pressemitteilung

  • Bitte, Anregungen und alternative Vorschläge sowie Hinweise zur vorgestellten Planung einzubringen

29.11.2014

Informationsveranstaltung für die Anwohner von Brugg

  • Vorstellung des Korridors Mitte

29.11.2014

Klausurtagung Gemeinderat Meckenbeuren

  • Information zum Korridor Mitte

31.07.2014

Gesprächstermin mit der BI B 467 und der Stiftung Liebenau

16.07.2014

Gemeinderatssitzung Meckenbeuren

  • Kurzinfo zum Korridor Mitte

16.07.2014

3. projektbegleitender Arbeitskreis

08.02.2014

Ortsbegehung (Ostvariante) mit Anwohnern von Hirschach

29.11.2013

1. Workshop Bürgerbeteiligung

  • Information und Diskussion der eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen mit den Bürgerinnen und Bürgern, die sich mit Rückmeldungen beteiligt hatten

13.05.2013

Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit (Humpishalle Brochenzell)

  • Wiedereinstieg in die Planungsstufe "Vorplanung/Linienfindung" - warum?
  • Bitte, Ideen und Hinweise sowie alternative Vorschläge zur vorgestellten Planung (West- und Ostumfahrung) bis zum 31.07.2013 einzubringen
  • Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise

30.04.2013


Informationsveranstaltung für Gemeinde- und Kreisräte  (Meckenbeuren, Tettnang, Friedrichshafen, Ravensburg) sowie Abgeordnete

27.11.2012

2. projektbegleitender Arbeitskreis

28.09.2012

Workshop Siedlungs- und Gewerbeentwicklung

27.04.2012

Workshop Siedlungs- und Gewerbeentwicklung

20.01.2012

Workshop Siedlungs- und Gewerbeentwicklung

23.10.2012

Workshop Land- und Forstwirtschaft
23.10.2012

Workshop Naturschutz

08.11.2011

Workshop Naturschutz

06.07.2011

1. projektbegleitender Arbeitskreis