Maskenpflicht – mit Ausnahmen für Menschen mit Behinderungen

Maskenpflicht – mit Ausnahmen für Menschen mit Behinderungen

Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Menschen beim Innenministerium Baden-Württemberg

Roger Hahn
Regierungspräsidium Stuttgart
0711 904-13114
0711 782851-13114
hauptschwerbehindertenvertretung@rps.bwl.de
roger.hahn@rps.bwl.de

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

seit Wochen wurde intensiv über die Wirksamkeit von Mund-Nase-Schutz – so genannte „Alltagsmasken“ - diskutiert. Am 23. April 2020 hat die Landesregierung Baden-Württemberg die Corona-Verordnung zum 6. Mal aktualisiert. Seit Montag, 27. April 2020, gilt eine so genannte Maskenpflicht in Bussen und Bahnen (und an deren Haltestellen) sowie in Verkaufsräumen der Ladengeschäfte sowie in Einkaufszentren.

Die Maskenpflicht gilt nicht, wenn das Tragen einer „Alltagsmaske“ aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht zumutbar ist oder wenn das Tragen einer Maske bedingt durch eine Behinderung nicht möglich ist. Dazu zählen beispielsweise Menschen, die an Asthma erkrankt sind oder Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung keine Masken auf- oder absetzen können. Auch schwerhörige oder gehörlose Menschen, die auf das Mundbild oder eine besonders deutliche Aussprache in der Kommunikation angewiesen sind sowie deren Begleitpersonen müssen keine Maske tragen. Die Ausnahme gilt auch für sehbehinderte Menschen, die z.B. wegen Einschränkungen im Gesichtsfeld keine Maske tragen können oder für andere Einschränkungen. Gegebenenfalls ist bei einer Kontrolle der Nachweis, z.B. mit dem Schwerbehindertenausweis, erforderlich.

Die Pflicht entfällt auch für Kinder unter 6 Jahren.(§ 3 Corona-VO).
Die Verordnung finden Sie unter
https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/200423_Sechste_VO_der_LReg_zur_Aenderung_der_CoronaVO.pdf

Wie lange die Maskenpflicht gilt, ist offen. Viele Fragen und Antworten zur Maskenpflicht finden Sie unter
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen/

Herzliche Grüße

Ihr

Roger Hahn
- Vertrauensperson der Menschen mit Behinderung beim
Regierungspräsidium Stuttgart, Hauptvertrauensperson, und Vorsitzender der AGSV BW –