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RP Freiburg, Wirtschaft und Infrastruktur
 

 Inhaltsabfrage SPBK

 
  • Abteilung 4
    18.01.2018
    Hornbergtunnel wird für drei Wochen voll gesperrt
    Tunnelleuchten werden ausgetauscht // Außerdem umfangreiche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten // Umleitung durch die Ortsdurchfahrt Hornberg

    Zum Austausch der Tunnelleuchten muss der Hornberger B33-Tunnel von Montag, 19. Februar bis voraussichtlich Samstag, 10. März, voll gesperrt werden. Die Umleitung des Verkehrs erfolgt in der Zeit durch die Ortsdurchfahrt von Hornberg heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Aufgrund von Korrosionsschäden am Gehäuse der Tunnelleuchten müssen die rund 330 Tunnelleuchten ausgetauscht werden. Hierfür ist eine Vollsperrung des Hornberger Tunnels unumgänglich. Um die Belastung für die Verkehrsteilnehmer sowie die Anwohner an der Umleitungsstrecke so gering wie möglich zu halten, werden in der Zeit der Vollsperrung außerdem umfangreiche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten durch die Straßenmeisterei Haslach bzw. das Straßenbauamt des Landratsamt Ortenaukreis zeitgleich durchgeführt.

    Dabei werden unter anderem Schächte saniert, Drainagen gespült und der Tunnel gereinigt. Hierzu wird auch nachts gearbeitet werden. Ziel ist, den Sperrzeitraum für die Tunnelwartung im Frühjahr dafür entfallen zu lassen bzw. verkürzen zu können.Die Umleitung erfolgt während der Zeit der Vollsperrung durch die Ortsdurchfahrt von Hornberg (Hauptstraße und Werderstraße).

    Das Regierungspräsidium bittet die Betroffenen und Verkehrsteilnehmer für die Verkehrsbehinderungen um Verständnis.

     
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    17.01.2018
    Bundesweites Junior-Ranger-Treffen 2018 im Biosphärengebiet Schwarzwald
    Termin ist vom 13. bis 16. Juli auf dem Jugendzeltplatz Wacht in Bernau im Schwarzwald // 200 bis 400 Teilnehmende aus ganz Deutschland werden erwartet
     Bundesweites Junior-Ranger-Treffen 2018 im Biosphärengebiet Schwarzwald

    Das bundesweite Junior-Ranger-Treffen ist das Highlight des Jahres für alle jungen Entdeckerinnen und Entdecker. 200 bis 400 Teilnehmende aus über 20 Nationalen Naturlandschaften besuchen das 3,5-tägige Camp und lernen dadurch jedes Jahr ein neues Großschutzgebiet mit seinen natur- und kulturräumlichen Besonderheiten kennen.

    Nach dem Biosphärenreservat Rhön 2016 und dem Internationalen Naturpark Bourtanger Moor-Bagerveen 2017 ist der Veranstalter des Bundestreffen 2018 das junge Biosphärengebiet Schwarzwald in Kooperation mit dem Naturpark Südschwarzwald und dem Naturschutzzentrum Südschwarzwald. Junior-Ranger aus ganz Deutschland sind eingeladen, vom 13. bis 16. Juli auf den Jugendzeltplatz Wacht in Bernau zu kommen und die von eiszeitlichen Hochlagen, Tälern und ausgedehnten Weidfeldern geprägte Landschaft des Südschwarzwaldes zu bestaunen und zu entdecken.

    Das bundesweite Junior-Ranger-Programm ist ein gemeinsames Programm von EUROPARC Deutschland e.V. und den Nationalen Naturlandschaften mit Unterstützung durch WWF Deutschland und der Town & Country Stiftung. Seit 2008 ist das Ziel des Bildungs- und Freizeitangebotes, Kinder und Jugendliche möglichst früh mit dem Natur- und Umweltschutz in Berührung zu bringen und dafür zu sorgen, dass sie sich aktiv dafür einsetzen, dabei Spaß haben und mit notwendigen Handlungskompetenzen für eine nachhaltige Lebensweise ausgestattet werden.

    Eine Teilnahme von Kindern und Jugendlichen aus dem Biosphärengebiet Schwarzwald und der Region ist möglich – die Anmeldemöglichkeiten werden in einer gesonderten Ausschreibung nach Ostern (2. April) noch kommuniziert.

  • Abteilung 4
    17.01.2018
    Regierungspräsidium Freiburg ordnet Tempolimit auf 130 Stundenkilometer zwischen Engen und Geisingen auf der A 81 an
    Maßnahme zielt auf die Eindämmung von illegalen Autorennen // Umfassende Prüfung aller Aspekte durch die Verkehrssicherheitsbehörde

    Das Regierungspräsidium Freiburg hat heute (Mittwoch, 17. Januar) als zuständige Verkehrsbehörde eine verkehrsrechtliche Anordnung für ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf der A 81 zwischen Engen bis nördlich der Anschlussstelle Geisingen für beide Fahrtrichtungen erlassen. Damit sollen illegale Autorennen unterbunden werden und die Ahndung der damit verbundenen Verkehrsgefährdungen durch die Polizei unterstützt und erleichtert werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Dazu hat das Regierungspräsidium Freiburg in den vergangenen Wochen die relevanten Daten zu den betroffenen Streckenabschnitten ermittelt und die konkrete Sachlage eingehend geprüft. In der Vergangenheit hat es immer wieder Hinweise auf mutmaßliche Autorennen verbunden mit entsprechenden Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen auf der südlichen A 81 im grenznahen Raum zur Schweiz gegeben. Diese Sondersituation ist auch polizeilich bestätigt.

    Im Zeitraum von August 2014 bis Mitte 2017 wurden insgesamt 49 Meldungen über illegale Autorennen registriert, 35 davon wurden durch die Polizei selbst festgestellt. Dabei kamen 38 Ordnungswidrigkeiten und 16 Straftaten zur Anzeige. Besonders betroffen ist nach Angaben der Verkehrsbehörde vor allem der Bereich zwischen den Anschlussstellen Engen und Geisingen, wobei bis zum Jahre 2016 keine Erfassung der konkreten Tatörtlichkeit erfolgte. Alle 2017 festgestellten Rechtsverstöße konzentrierten sich auf diesen Abschnitt. Vergleichbare Häufungen sind bundesweit auf Autobahnen nirgendwo sonst festgestellt worden. Es ist zudem laut Regierungspräsidium von einer hohen Dunkelziffer auszugehen, da die Überprüfung und Ahndung von Autorennen auf Bundesautobahnen für die Polizei sehr schwierig und selbst mit erheblichem Personaleinsatz nur eingeschränkt zu bewältigen ist. 

    Nach umfassender Prüfung der in Betracht kommenden Maßnahmen wird das Regierungspräsidium jetzt das Tempolimit anordnen. Dieses orientiert sich an der für Autobahnen geltenden Richtgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometer und ist vor dem Hintergrund der im bundesweiten Vergleich einmaligen Situation und der angestrebten Gefährdungsminderung nach Abwägung aller unterschiedlichen Belange und Interessen nach rechtlicher Würdigung durch die Behörde auch verhältnismäßig.

    Mit dem angeordneten Tempolimit können Verkehrsverstöße jetzt im Rahmen der polizeilichen Geschwindigkeitsüberwachung beweissicher festgestellt, in der Folge sanktioniert und damit die Verkehrsgefährdungen durch nicht genehmigte Kraftfahrzeugrennen wirksam unterbunden werden. Das Tempolimit wird nach Erlass der Verkehrsrechtlichen Anordnung in dem Moment wirksam, sobald die Hinweisschilder an der Autobahn stehen. Nach Angaben des Regierungspräsidiums Freiburg wird dies in den nächsten Wochen durch die zuständige Autobahnmeisterei erfolgen – ein ganz genauer Termin kann noch nicht genannt werden.

  • Abteilung 5
    16.01.2018
    Entscheidung zur weiteren Wasserkraftnutzung am Schluchsee: Regierungspräsidium genehmigt auf 60 Jahre den Weiterbetrieb der Oberstufe Häusern der Schluchseewerk AG
    Stauhöhe im Schluchsee in den Sommermonaten nimmt Rücksicht auf Freizeitnutzung und Tourismus // Verbesserungen für die Gewässerökologie geplant

    ​Das Regierungspräsidium Freiburg hat als zuständige Behörde über den Antrag der Schluchseewerk AG für den künftigen Betrieb des Kraftwerks Häusern am Schluchsee entschieden und eine auf 60 Jahre befristete sogenannte „gehobene Erlaubnis“ für die erforderlichen Gewässerbenutzungen erteilt. Nachdem die befristete Genehmigung des Bezirksrats Neustadt aus dem Jahr 1928 im März 2016 abgelaufen war, war zunächst übergangsweise ein Weiterbetrieb zugelassen worden.

    Die Entscheidung steht am Ende eines umfangreichen wasserrechtlichen Verfahrens, an dem sich unter anderem die neun betroffenen Gemeinden, viele Behörden und Verbände sowie die Öffentlichkeit beteiligten. Die zahlreichen Stellungnahmen und Einwendungen wurden bei einem dreitägigen Erörterungstermin im Dezember 2016 in Schluchsee besprochen.

    Das Regierungspräsidium betont die Wichtigkeit der Entscheidung für die nachfolgenden Generationen: einerseits die Nutzung der erneuerbaren Energien und die klimafreundliche Ausrichtung der Energieerzeugung, andererseits das große Interesse der Kommunen in ihren bestehenden Strukturen, den Tourismus und die Zukunft der am Schluchsee arbeitenden und lebenden Menschen.

    Bei der Frage der künftigen Stauhöhe im Schluchsee galt es zwischen energiewirtschaftlichen und betrieblichen Interessen einerseits und Belangen der Freizeitnutzung und des Tourismus andererseits abzuwägen. Die Gemeinden sahen mögliche Nachteile für die Nutzung ihrer Infrastruktur sowie für den Tourismus im Hochschwarzwald. Von vielen Seglern, Bootsbetrieben, Anglern, Badegästen, Wanderern und den Tourismusverbänden wurden Nachteile für die Nutzbarkeit und die Attraktivität des Sees erwartet, wenn der Wasserspiegel während der Sommermonate bis auf 923 Meter heruntergefahren würde, wie es die Schluchseewerk AG beantragt hatte. Das Regierungspräsidium hat entschieden, dass grundsätzlich während der Hauptsaison von 15. Mai bis 30. September eine Mindeststauhöhe von 924 Metern festgelegt wird. Die betrieblichen Einschränkungen, die dies für die Wasserkraftnutzung bedeutet, hält das Regierungspräsidium in der Abwägung als hinnehmbar.

    Das Regierungspräsidium führt in seiner Entscheidung das hohe öffentliche Interesse an der weiteren Wasserkraftnutzung im Kraftwerk Häusern an, das gemeinsam mit den darunter liegenden Kraftwerken Witznau und Waldshut eine zusammenhängende Kaskade bildet. Sowohl die Nutzung der regenerativen Energie als auch der Pumpspeicherbetrieb zwischen den Stufen der Werksgruppe Schluchsee leisten wichtige Beiträge zur Versorgungssicherheit, zur Netzstabilität und damit zum Gelingen der Energiewende, so die Behörde in ihrer Abwägung.

    Insgesamt soll die Oberstufe Häusern im Wesentlichen wie bisher betrieben werden. Aber es wird auch einige Veränderungen geben: So muss in einer Reihe von Gewässern, deren Wasser zur Stromerzeugung aufgestaut oder abgeleitet wird, künftig aus gewässerökologischen Gründen ein Mindestabfluss belassen werden. Dadurch werden die bisher trocken liegenden Gewässerabschnitte, etwa die Teilstrecken der Schwarza direkt unterhalb der Schluchsee-Talsperre und der Schwarza-Talsperre, wieder zu Lebensräumen für Fische und andere Wassertiere und -pflanzen.

    Auch der Titisee ist von der Wasserkraftnutzung in der Oberstufe Häusern tangiert, da aus seinen natürlichen Zuflüssen Wasser in den Schluchsee abgeleitet wird. Da die bisherige aktive Steuerung der Abflüsse in die Gutach nicht mehr erforderlich ist, soll das Wehr am Titisee-Auslauf so umgebaut werden, dass der Seespiegel im Titisee künftig weitgehend durch den natürlichen Zu- und Abfluss gesteuert wird und es so zu weniger Schwankungen des Wasserstands kommt. Außerdem soll ein Fischpass am Auslaufbauwerk gebaut werden. 

    Die umfangreiche über 100 Seiten starke Entscheidung kann in ihrem vollen Wortlaut auf der Homepage des Regierungspräsidiums Freiburg unter www.rp-freiburg.de Rubrik „Aktuelles“ eingesehen werden. Die Auslage der Entscheidung zur Einsichtnahme wird in den betroffenen Gemeinden von 1. bis 14. Februar 2018 erfolgen.

  • Abteilung 1
    16.01.2018
    Spendenaufruf für Flüchtlinge
    Erstaufnahmestelle in Donaueschingen benötigt Koffer und Reisetaschen

    Wie das Regierungspräsidium (RP) Freiburg mitteilt, benötigt die Erstaufnahmestelle in der Friedhofsstraße 15a in Donaueschingen Koffer, Reisetaschen und Ähnliches, um den Transfer der Personen besser zu bewältigen. 

    Ansprechpartner ist Uwe Wagner aus dem Team der Erstaufnahmestelle des Regierungspräsidiums. Er ist unter der Telefonnummer 0173 5913476 sowie per E-Mail unter uwe.wagner@rpf.bwl.de erreichbar.

  • Abteilung 5
    16.01.2018
    Regierungspräsidium Freiburg lässt Ortsbegehungen und Vermessungsarbeiten am Neumagen in Bad Krozingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) vornehmen
    Beauftragtes Büro BIT Ingenieure AG aus Karlsruhe hat den Auftrag bekommen // Betretung privater Grundstücke ist teilweise notwendig

    Der Landesbetrieb Gewässer beim Regierungspräsidium Freiburg plant die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Neumagen in Bad Krozingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald). Dazu werden voraussichtlich zwischen 29. Januar und 2. Februar Ortsbegehungen und Vermessungsarbeiten durchgeführt. Die Vermessungsarbeiten werden durch das Ingenieurbüro BIT Ingenieure AG aus Karlsruhe oder dessen Vermessungsbeauftragten vorgenommen. Die Vermessung ist erforderlich, um unter anderem die bisherige Datengrundlage für die Planung des Hochwasserschutzes zu aktualisieren und zu ergänzen.

    Zur Aufnahme von Gewässerprofilen und Bauwerken müssen von dem beauftragten Büro gegebenenfalls auch private Grundstücke betreten werden. Das Regierungspräsidium Freiburg bittet deshalb darum, den Vertretern des genannten Büros das Betreten der Grundstücke zu ermöglichen.

     
  • Abteilung 4
    15.01.2018
    Planungsfreigabe durch Bund und Land für Anschluss Zentralklinikum Lörrach und Kreisel Steinen (Kreis Lörrach)
    Regierungspräsidium Freiburg kann mit detaillierteren Planungen beginnen // Regierungspräsidentin setzt weiterhin auf eine enge Abstimmung mit der Region

    Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie das baden-württembergische Verkehrsministerium haben dem Regierungspräsidium Freiburg die Planungsfreigabe für den Anschluss des geplanten Zentralklinikums in Lörrach an die B 317 / L 138 sowie für die Umgestaltung der Kreuzung bei Steinen erteilt. Diese erfreuliche Nachricht konnte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer dem Landkreis Lörrach, der Stadt Lörrach und der Gemeinde Steinen mitteilen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Bärbel Schäfer: „Ich freue mich, dass nun das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das baden-württembergische Ministerium beiden Maßnahmen zugestimmt haben, sodass nun zügig die Planungen angegangen werden können.“ Die Freigabe umfasst die Planung eines Anschlusses der B 317 / L 138 unter Berücksichtigung der Erschließung des geplanten Zentralklinikums. Gleichzeitig kann das RP auch die Planungen zur Verlegung der L 138 zwischen Lörrach-Hauingen und Steinen fortschreiben.

    Darüber hinaus wurde nun auch die Planung des Ausbaus des stauanfälligen Kreisels zwischen B 317 / L 138 / K 6334 bei Steinen freigegeben. Möglich wurde dies nach Vorlage der Verkehrsuntersuchungen. Das Regierungspräsidium wird hier nun die Vorplanung angehen. Dabei wird der vierstreifige Ausbau der B 317, wie er im aktuellen Bundesverkehrswegeplan vorgesehen ist, bereits vorgezogen berücksichtigt.

    Wie geht es jetzt weiter? Bärbel Schäfer: „Wir werden nun die weiteren Schritte veranlassen und dabei auch weiterhin auf die gute Abstimmung mit der Region setzen. Zu beiden Vorhaben soll der Sachstand in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen in Steinen vorgestellt werden. Darüber hinaus ist beabsichtigt, baldmöglichst ein Ingenieurbüro mit der Objektplanung für den Kreisel bei Steinen zu beauftragen.“

     
  • Abteilung 4
    12.01.2018
    Erstmeldung: Brückenabriss Nägeleried auf der B 33 bei Allensbach (Kreis Konstanz: B 33 wird von Freitag, 26. Januar, ab 22 Uhr bis Montag, 29. Januar, um 5 Uhr voll gesperrt
    Verkehr wird lokal umgeleitet // Bereich möglichst weiträumig umfahren

    ​​Wegen eines Brückenabrisses im Bereich Nägeleried bei Allensbach (Kreis Konstanz) muss die B 33 zwischen Freitag, 26. Januar, um 22 Uhr bis Montag, 29. Januar um 5 Uhr in beide Richtungen voll gesperrt werden. Das teilt das Regierungspräsidium in Freiburg mit.

    Der Verkehr von Konstanz nach Singen wird über die L220, Dettingen, Langenrain, Liggeringen, Güttingen umgeleitet. Von Singen nach Konstanz führt die Umleitungsstrecke durch Allensbach. Die Umleitungsstrecken sind nach Fahrtzielen ausgeschildert. Die ortskundigen Verkehrsteilnehmer werden gebeten, an diesem Wochenende den betroffenen Bereich möglichst weiträumig zu umfahren. Das Regierungspräsidium bittet die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner um Verständnis für die Beeinträchtigungen während der Vollsperrung.

     
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    12.01.2018
    Wanderausstellung „Schmetterlingsland“ des BUND Baden-Württemberg gastiert in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald in Schönau (Kreis Lörrach)
    Schau thematisiert Lebensweise und Bedürfnisse heimischer Tagfalter // Spielecke bietet Anregungen für Kinder
     Wanderausstellung "Schmetterlingsland"

    Ab sofort ist die Ausstellung „Lebensräume für Schmetterlinge“ des BUND Baden-Württemberg in der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau im Schwarzwald zu sehen. Die Schau ist für Jung und Alt zu den normalen Öffnungszeiten der Geschäftsstelle im Irisette-Gebäude in den nächsten fünf Wochen zugänglich, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, bei dem das Biosphärengebiet Schwarzwald organisatorisch angesiedelt ist.

    „Willkommen im Schmetterlingsland!“ lautet das Motto der reich bebilderten Ausstellung, die über Lebensweise und Bedürfnisse der heimischen Tagfalter informiert. Zugleich macht sie auf die Dringlichkeit der Verwirklichung des Biotopverbunds, eines Netzwerks von naturnahen Lebensräumen für Schmetterlinge und andere Tiere aufmerksam. Die Besucherinnen und Besucher erfahren, wie jeder etwas für den Schutz der Schmetterlinge tun kann.

    Konzipiert wurde die Ausstellung im Rahmen des Projekts „Schmetterlingsland Baden-Württemberg“, das vom BUND zusammen mit der Stiftung Naturschutzfonds ins Leben gerufen wurde. Auch für Kinder ist ein Programm geboten: In der extra für die Kleinen eingerichteten Spielecke können die Kleinen puzzeln, malen, lesen und mit der Raupe Nimmersatt spielen.

    Die Ausstellung wird bis 14. Februar in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald zu sehen sein (Brand 24, in Schönau im Schwarzwald, zweites Obergeschoss rechts). Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis 13 Uhr. Gruppen werden gebeten, sich bei Kristin Krause unter 07673/889402-4370 oder per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de anzumelden.

  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    12.01.2018
    Geschäftsstelle des Biosphärengebiets lädt zu Infoveranstaltung zur Landwirtschaft im Schutzgebiet für Dienstag, 23. Januar, nach Schönau ein
    Ganztägige Veranstaltung mit dem Team und externen Referenten vorgesehen // Anmeldung wird im Vorfeld erbeten

    Die Herausforderungen der Landwirtschaft im Biosphärengebiet sind Thema einer ganztägigen Veranstaltung am Dienstag, 23. Januar, in Schönau, die sich an ein breites Publikum wendet. Für die Bewirtschaftung der Weidberge sind die Landwirte gefordert und vielseitigen Aufgabenstellungen ausgesetzt. Die Offenhaltung der Landschaft sowie die Existenzsicherung von landwirtschaftlichen Betrieben sind von großer Bedeutung und schwerpunktmäßig in die Arbeit der Biosphärenverwaltung integriert, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, bei dem das Biosphärengebiet organisatorisch angesiedelt ist.

    Die Veranstaltung dient als Grundlage für einen geplanten offenen Austausch zwischen verschiedenen Akteurinnen und Akteuren zum Thema Landwirtschaft im Biosphärengebiet. Zur Unterstützung der regionalen Landwirtschaft möchte das Team der Geschäftsstelle neben der aktiven Säulenarbeit im Rahmen des Beteiligungsformats verschiedene Veranstaltungen wie Workshops, Exkursionen oder Vorträge anbieten. Aber auch konkrete Projekte sollen angestoßen werden. Erste Projekte zur Unterstützung der Regionalvermarktung und zur Grünlandbewirtschaftung sind bereits am Laufen.

    Die Veranstaltung ist nun am Dienstag, 23. Januar von 9.30 bis 16.15 Uhr im Bürgersaal in Schönau. Dabei möchten die Geschäftsstelle sowie externe Referenten über bereits laufende Aktivitäten und Projekte informieren. Unter anderem werden Themen zu land-/forstwirtschaftlicher Bewirtschaftung in einem Biosphärengebiet, Betretungsrechte, Regionalvermarktung und der Umgang mit Sukzessionsflächen angesprochen. Akteure aus der Region, Verwaltung, vom BLHV und aus der Forschung freuen sich über einen regen Austausch. Wünsche und Anregungen der Bewirtschafter sollen aufgegriffen und angegangen werden. Willkommen sind jedoch auch Gäste aus allen anderen Lebensbereichen.

    Nähere Informationen zur ganztägigen Informationsveranstaltung gibt es in den Fachbereichen Landnutzung und Naturschutz der Biosphärengeschäftsstelle in Schönau. Zur Organisation bittet das Team um eine Anmeldung bis zum 19. Januar bei Kristin Krause per E-Mail an kristin.krause@rpf.bwl.de oder unter Telefon 07673/889402-4370.

     
  • Abteilung 4
    12.01.2018
    Zumeldung zur Pressemitteilung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums „Investitionen für Straßenbau 2017 erneut auf Rekordniveau“
    Im Regierungsbezirk Freiburg hat die Straßenbauverwaltung 308,9 Millionen Euro umgesetzt - ein Rekordwert

    Die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat positiv auf die Ergebnisse der Straßenbauverwaltung für 2017 in ihrem Regierungsbezirk reagiert. Nicht nur im ganzen Land Baden-Württemberg, sondern auch im südwestlichen Regierungsbezirk haben die Expertinnen und Experten im Straßenbau erhebliche Mittel auf rekordverdächtig hohem Niveau bewegt, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    „Wir haben 2017 aus Bundes- und Landeshaushalt insgesamt 308,9 Millionen Euro umgesetzt – das sind 34,2 Millionen Euro mehr als 2016 und nochmals eine deutliche Steigerung im Vergleich zu den Vorjahren. Das ist ein sehr gutes Ergebnis. Das Geld wird gezielt in die Infrastruktur investiert und kommt so den Menschen in der Region zugute. Die erneute Steigerung beim Umsatz spiegelt den hohen Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Straßenbauverwaltung des Landes wider“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer laut einer Pressemitteilung.

    Im Bundeshaushalt hat das Regierungspräsidium Freiburg 226,5 Millionen umgesetzt. Davon flossen unter anderem in den Aus- und Neubau von Straßen 61,2 Millionen Euro und in die Erhaltung 100,9 Millionen Euro. Für weitere Maßnahmen wie Hochbau an Straßen, Parkflächen an Autobahnen oder Radwegen wurden zusätzlich 39,7 Millionen Euro investiert.

    Bei den Jahresumsätzen im Landeshaushalt lag das Regierungspräsidium Freiburg mit 69,2 Millionen Euro auf dem höchsten Stand der vergangenen vier Jahre. Hiervon wurden in den Aus- und Neubau 10,8 Millionen Euro und in die Erhaltung 21,3 Millionen Euro eingesetzt. Zusätzlich ist mit satten 4,6 Millionen Euro das südbadische Radwegenetz gestärkt worden. Das kommunale Straßennetz wurde darüber hinaus mit Mitteln in Höhe von 13,2 Millionen Euro aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) unterstützt. Das Geld floss in Radwege und so genannte Park+Ride-Anlagen sowie in das klassifizierte Straßennetz der Städte und Gemeinden.

    „Auf diese besonders starken Ergebnisse können wir mit Recht stolz sein. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Straßenbauverwaltung des Regierungspräsidiums für ihre Arbeit und danke auch unseren Partnerinnen und Partnern auf Landesebene sowie in den Kreisen und Kommunen für die gute Zusammenarbeit“, so die Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.
  • Biosphärengebiet Schwarzwald
    10.01.2018
    Biosphärengebiet Schwarzwald bringt ersten eigenen Veranstaltungskalender für 2018 heraus
    Künftig soll Programm jährlich im Januar erscheinen // Team der Geschäftsstelle präsentiert sich auch bei der Touristikmesse CMT in Stuttgart ab 13. Januar
     Veranstaltungskalender 2018 Biosphärengebiet Schwarzwald

    Die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets Schwarzwald hat den ersten eigenen Veranstaltungskalender für 2018 fertiggestellt, der künftig jedes Jahr aufgelegt werden soll, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg, bei dem das Biosphärengebiet organisatorisch angesiedelt ist. Mehr als 60 Veranstaltungen von fast 30 Anbietern bieten 2018 die Gelegenheit, die „Modellregion für Nachhaltige Entwicklung“ im Südschwarzwald zu erkunden.

    Die Bandbreite der Veranstaltungen reicht von geführten Naturerlebnis-wanderungen zu Wetterbuchen, seltenen Vogelarten und Schwarzwaldkräutern über spannende Vorträge zum Thema Konsum, Tourismus, Landwirtschaft und Naturschutz bis hin zu speziellen Angeboten für Kinder und Jugendliche. „Es freut mich, dass am vorliegenden Veranstaltungskalender viele verschiedene Akteure aus der Region mitgewirkt haben“, so Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer im Grußwort. Bei der Entwicklung des Biosphärengebiets gebührten Lob und Anerkennung in erster Linie den Menschen aus der Region, die in der Vergangenheit und auch gegenwärtig diese Modellregion für eine nachhaltige Entwicklung gestaltet haben und weiter gestalten, so die Regierungspräsidentin.

    Zeitgleich ist in einer Neuauflage der Flyer „Willkommen im Biosphärengebiet Schwarzwald“ erschienen. Das Faltblatt informiert zu den wichtigsten Themen des Biosphärengebietes. Beide Medien werden vom 13. bis 21. Januar auf der renommierten Urlaubsmesse „CMT“ in Stuttgart interessierten Besuchern und potentiellen Gästen vorgestellt. Die Geschäftsstelle des Biosphärengebietes ist dort an einem Gemeinschaftsstand der Großschutzgebiete in Baden-Württemberg ebenfalls vertreten.

    Anfang Februar sind der Veranstaltungskalender und der Flyer in allen Rathäusern im Biosphärengebiet Schwarzwald sowie in der Geschäftsstelle des Biosphärengebietes Schwarzwald, Brand 24, 79677 Schönau, Tel: 07673 889402-4370, biosphaerengebiet-schwarzwald@rpf.bwl.de erhältlich. Auf der Internetseite www.biosphaerengebiet-schwarzwald.de sind digitale Versionen zu finden, die im Jahresverlauf durch tagesaktuelle Angebote ständig gepflegt und ergänzt werden. 

    Parallel dazu gibt es die Ausstellung „Biosphärengebiet Schwarzwald – Zukunft mit Tradition“ noch bis zum 19. Januar im Sitz des Regierungspräsidiums Freiburg im Basler Hof in der Kaiser-Joseph-Straße 167 von Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr und am Freitag bis 16 Uhr zu sehen. Nach ihrem Gastspiel in der Freiburger Innenstadt ist die Schau vom 22. Januar bis 13. Februar im Neubau des Regierungspräsidiums in der Bissierstraße 7 ausgestellt und von Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr und am Freitag von 8 bis 15 Uhr geöffnet. Danach ist die Ausstellung ab 15. Februar dann in der Rainhofscheune in Kirchzarten zugänglich.

    Weitere Stationen sind dann die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau (3. April bis 15. Mai), die Landesgartenschau in Lahr (23. Mai bis 5. Juni), das „Forum Erlebnis Holz“ in Bernau (7. Juni bis 8. August) sowie das „Haus der Natur“ auf dem Feldberg (14. September bis 31. Oktober). Die Ausstellung kann über die Geschäftsstelle des Biosphärengebiets in Schönau gebucht werden.

    Die Broschüren im Web als Link:
     
     
  • Abteilung 4
    09.01.2018
    Regierungspräsidium Freiburg informiert in Veranstaltung über aktuellen Projektstand der Ortsumfahrung Staufen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) auf der L 123
    Bis Ende Februar werden 25 Bäume auf dem geplanten Baufeld gefällt // Zum Start der Umfahrung erfolgt Errichtung von zwei Bauwerken im ersten Abschnitt

    ​​Für den Bau der geplanten Ortsumfahrung Staufen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) veranstaltet das Regierungspräsidium Freiburg eine Infoveranstaltung. Termin ist am Donnerstag, 15. Februar, um 19 Uhr in der Belchenhalle. Dabei stellen die Expertinnen und Experten des RP den aktuellen Projektstand sowie die anstehenden Bauarbeiten der Öffentlichkeit vor, heißt es in einer Pressemitteilung der Behörde.

    Die rund 4,1 Kilometer lange Ortsumfahrung in Staufen ist in zwei Bauabschnitte unterteilt. Mit dem Bau von zwei Bauwerken im ersten Abschnitt soll nun im ersten Halbjahr 2018 begonnen werden. Neben dem Bau werden auch weitere naturschutzfachliche Ver-meidungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umgesetzt.

    Vorbereitend für den Bau müssen 25 Bäume weichen. Diese Bäume stehen auf dem Baufeld, das für das Jahr 2018 benötigt wird. Die Fällungen sind außerhalb der Vogelbrutzeit, also bis Ende Februar, vorzunehmen. Die Einweisung in die betroffenen Flurstücke erfolgte durch die gemeinsame Dienststelle für Flurneuordnung der Landratsämter Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen.

  • Abteilung 1
    08.01.2018
    Freiburger Regierungspräsidentin empfängt Trachtenträgerinnen und Trachtenträger im Basler Hof
    Bärbel Schäfer: „Ich empfinde große Verantwortung, daran mitzuwirken, den Menschen verloren gegangenes Vertrauen in Politik und Verwaltung zurückzugeben“

    Die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am heutigen Montag (8. Januar) Trachtenträgerinnen und Trachtenträger in ihrem Amtssitz im Basler Hof in Freiburg empfangen. Die Gruppen kamen aus dem gesamten Gebiet des Bunds „Heimat und Volksleben“, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg. Nach der Begrüßung durch den Präsidenten von „Heimat und Volksleben“, Alfred Vonarb, überbrachten die Trachtengruppen und Bürgerwehren aus dem Regierungsbezirk, aus dem Elsass und der Schweiz der Regierungspräsidentin ihre guten Wünsche zum neuen Jahr.

    Bärbel Schäfer sagte in ihrem Grußwort: „Ich für meinen Teil empfinde große Verantwortung, daran mitzuwirken, den Menschen verloren gegangenes Vertrauen zurückzugeben. Wir wollen Ihnen zeigen, dass sie der Politik und der Verwaltung vertrauen dürfen.“ Dies müsse man jeden Tag im Kleinen und Konkreten unter Beweis stellen. „Wir können als Regierungspräsidium unsere Aufgaben und unsere Arbeit transparent und nachvollziehbar machen. Wir können erklären und deutlich machen, dass  und wie wir in der Verantwortung für die Region stehen. Das tun wir nicht nur vom grünen Tisch herab und nicht nur online, sondern, in dem wir hinausgehen, zuhören und erklären. Was nicht immer einfach ist“, führte die Regierungspräsidentin aus.

    Auch 2018 arbeiteten alle daran, die Region nachhaltig weiterzuentwickeln - zum Wohle der hier lebenden Menschen. Als wichtige Themen nannte Schäfer den Ausbau der Infrastruktur bei Straßen und Schienen, die Stärkung der erneuerbaren Energien und weitere Fortschritte im Biosphärengebiet Schwarzwald. „Ich möchte die Menschen dazu ermuntern, in allen Bereichen mit uns zusammen an der Entwicklung unserer Region mitzuwirken, und ihre Lebensverhältnisse mitzugestalten. Dies erfordert einen demokratischen Diskurs und den Mut, Verantwortung zu übernehmen“, so Schäfer. Sie freue sich daher, den Diskurs um Heimat, Identität und Zukunftsfähigkeit mit den Heimattagen Baden-Württemberg 2018 fortführen zu können.

    Waldkirch werde mit über 200 geplanten Veranstaltungen ein sympathischer und beeindruckender Gastgeber sein. Der Landeszuschuss für die Heimattage konnte auf 200.000 Euro erhöht werden, erläuterte die Regierungspräsidentin. Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Alemannische Heimat sei eine Podiumsdiskussion zum Thema „Echt Schwarzwald – Heimatpflege zwischen Tradition, Marketing und Kunst“ geplant, sagte Schäfer. Wie wichtig und auch erfolgreich ein kreativer Austausch dazu sei, habe der Workshop Ende 2017 zu „Zukunft der Heimatpflege – Leistungsfähigkeit der Vereine erhalten“ gezeigt. Das RP möchte die Vereine und Verbände der Heimatpflege nicht nur mit Fördermitteln unterstützen, sondern auch konzeptionell bei der Bewältigung der Herausforderung des demographischen Wandels und des Generationswechsels. 

    Aus der Ortenau waren Gruppe aus Ohlsbach, Friesenheim, Kappelrodeck, Sasbachwalden und Ottenhöfen gekommen. Der Bereich Bodensee-Linzgau-Hegau ist durch eine Gruppe aus Allensbach vertreten, aus dem Kreis Waldshut waren Abordnungen der Gruppe „Alt Hotzenwald“ Rickenbach und der Trachtenkapelle Hartschwand-Rotzingen erschienen. Vorgestellt wurden die Gruppen durch die Geschäftsführerin von „Heimat und Volksleben“ Ursula Hülse. Die Bürgerwehren waren durch die Gruppen aus der Stadt Bretten, die historische Freiburger Bürgerwehr, die Bürgerwehr Gengenbach und die historische Bürgerwehr Waldkirch repräsentiert. Aus dem Trachtengau Schwarzwald waren die Gruppen Bad Herrenalb und Rottweil erschienen. Die Trachtenträgerinnen und Trachtenträger aus der Schweiz reisten aus dem Kanton Basel-Stadt und von der Kantonalen Trachtenvereinigung Baselland an. Der Kreis Breisgau-Hochschwarzwald schickte Gruppen aus Auggen, March und Ihrungen, vom Kreis Lörrach war eine Abordnung aus Todtnauberg nach Freiburg gefahren. Weitere Gäste kamen aus dem Elsass, vom Heimatverein Schönwald im Schwarzwald-Baar-Kreis und aus Freiamt-Ottoschwanden im Kreis Emmendingen. Musikalisch hielt der Verein „Harmonie“ aus dem Acherner Ortsteil Wagshurst in der Ortenau alle Anwesenden in Stimmung.

    Hinweis für die Redaktionen:

    Fotos der Veranstaltung finden Sie unter diesem Link: 

    Im beigefügten Programm (pdf) finden Sie die Reihenfolge der Trachtengruppen. Sie müssen die Bilder in der Rubrike „Sortieren nach“ nach „Name A - Z“ sortieren.
  • Abteilung 5
    05.01.2018
    Hochwassereinsatz im Regierungsbezirk Freiburg: Rückhaltebecken Wolterdingen bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) ist seit Donnerstag in Aktion
    Abflussmenge kann um ein gutes Drittel reduziert werden // Kein Einsatz am Kulturwehr in Kehl
     Hochwasserrückhaltebecken Wolterdingen

    Hochwasserlage:
    Stand:
    Freitag, 5. Januar 2017, 16h30.

    Das Hochwasserrückhaltebecken Wolterdingen bei Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) hat als zentraler Bestandteil des Integrierten Donauprogramms sowohl eine regionale als auch überregionale Wirkung. Mit dem Hochwassereinsatz wurde am Donnerstag, 4. Januar, um 18.30 Uhr bei Erreichen eines Abflusses von 75 Kubikmeter pro Sekunde in der Breg begonnen, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg.

    Durch den Einsatz des Beckens konnte der Hochwasserscheitel, der bei diesem Hochwasserereignis bei maximal 130 Kubikmeter pro Sekunde gelegen hätte, um bis zu 55 Kubikmeter pro Sekunde reduziert werden. Damit konnten sowohl ansonsten eingetretene erhebliche Überflutungen von Wolterdingen verhindert als auch Hochwasserschäden im weiteren Donaueinzugsgebiet reduziert werden.

    Zwischenzeitig wurde die Hälfte des Gesamtrückhaltevolumens von 4,3 Millionen Kubikmeter gefüllt. Mit dem Abschluss der Hochwasserrückhaltung und dem anschließenden Beginn der Entleerung des Beckens wird im Laufe des Freitagabends (5. Januar) begonnen. Die vollständige Entleerung ist abhängig von der weiteren Niederschlags- und Abflussentwicklung und wird voraussichtlich bis zum Wochenanfang (8./9. Januar) andauern.

    Im Einsatz waren auch Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr Wolterdingen, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums bei der Vorbereitung des Hochwassereinsatzes tatkräftig unterstützt hatten – unter anderem bei der Schließung der Dammscharte.

    Das Kulturwehr in Kehl ist dagegen am Freitag trotz hergestellter Einsatzbereitschaft nicht benötigt worden.