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Bekanntmachungen und Ausschreibungen des Regierungspräsidium Freiburg

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Bekanntmachungen und Ausschreibungen

Öffentliche Bekanntmachungen

201223_FR_AV_Umsetzung-des-P21-Absatz-1a-KHG-und-Erste-AnpassungsVO.pdfAllgemeinverfügung vom 23.12.2020 aufgrund von Artikel 2a (Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes) Nummer 1 (§ 21) des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Drittes Bevölkerungsschutzgesetz) und von § 1 der Ersten Verordnung zur Anpassung der Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung der Krankenhäuser nach § 21 Absatz 1a des KHG sowie von § 7 Absatz 1 des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg (LKHG BW)

Allgemeinverfügung vom 18.12.2020 zur Umsetzung des § 21 Absatz 1a KHG (Bestimmung der ausgleichszahlungsberechtigten KH)

Allgemeinverfügung vom 18.12.2020 zur Umsetzung des § 22 KHG-neu (Einbeziehung der Reha-Kliniken in die COVID-Patientenversorgung)

Allgemeinverfügung vom 18.12.2020 zur Einbeziehung von Privatkliniken, Fachkliniken sowie zum Ausweichen auf etwaige Behelfsliegenschaften



 

Allgemeinverfügung Erlass Fachkrankenhäuser COVID-19-Krankenhausenlastungsgesetz

Allgemeinverfügung zum Versorgungsmangel mit zugelassenen Arzneimitteln

Allgemeinverfügung REHA-Erlass COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

Geowissenschaftliche Verfahren : Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Kategorien von Daten aus geologischen Untersuchungen nach dem Geologiedatengesetz (GeolDG)

Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie: Die Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen als Flussgebietsbehörden geben bekannt, dass die Entwürfe der aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme nach EG-WRRL am 22.12.2020 veröffentlicht wurden. Die Bekanntmachung erfolgt nach § 83 Absatz 4 WHG durch Einstellen in das Internet sowie im Staatsanzeiger Baden-Württemberg, Ausgabe 50 am 30.12.2020.

  
  
  
  
BRS-Bek-Entsch-ImmVerf.pdfBRS Bioenergie GmbH, Deißlingen, Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung zur Prozessoptimierung der Bioabfallvergärungs- und Klärschlammtrocknungsanlage – EntscheidungImmissionsschutzrechtliche Verfahren22.01.2021
anerkennung-brinkmann.pdfAnerkennung der Dr. Anneliese Brinkmann StiftungStiftungswesen18.01.2021
Takeda-Wegfall-EOeTermin.pdfTakeda GmbH, Singen, Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung einer Produktionsstätte zur Herstellung von Wirkstoffen für einen Impfstoff gegen das Dengue-Fieber – Wegfall des ErörterungsterminsImmissionsschutzrechtliche Verfahren15.01.2021
2021011-Alu-Werk3.pdfAluminium Rheinfelden GmbH, Neuerteilung d. wasserrechtl. Erlaubnis zur Einleitung von Abwasser in den Rhein mit Optimierung v. Teilstrombehandlungen Wasserrechtliches Erlaubnisverfahren15.01.2021
Gewerbegebiet-Bahnhof-Eckartshausen-UVP.pdfWaldumwandlungsgenehmigung gemäß § 9 Landeswaldgesetz (LWaldG) für eine ca. 2,23 ha große Waldfläche Flurstücke Nr. 1125-1132 der Gemarkung Eckartshausen, Gmd. Ilshofen zur Erweiterung des Gewerbegebiets EckartshausenUmweltverträglichkeitsprüfung14.01.2021
201223_FR_AV_Umsetzung-des-P21-Absatz-1a-KHG-und-Erste-AnpassungsVO.pdfAllgemeinverfügung vom 23.12.2020 aufgrund von Artikel 2a (Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes) Nummer 1 (§ 21) des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite 08.01.2021
bekannt-tekeda-UVP.pdfTakeda GmbH, Singen, Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung einer Produktionsstätte zur Herstellung von Wirkstoffen für einen Impfstoff gegen das Dengue-Fieber – Unterbleiben einer UVPUmweltverträglichkeitsprüfung23.12.2020
bekannt-linienverkehre.pdfVeröffentlichung der durch das Regierungspräsidium Freiburg genehmigten nationalen Linienverkehre gem. § 18 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) (Tipp: Downloaden und vergrößern)Personenbeförderung23.12.2020
bekannt-stiftung-johann-brenz.pdfAnerkennung der Johannes Brenz-StiftungStiftungswesen21.12.2020
bekannt-gauchachtalbr-uvp.pdfStadtwald Bräunlingen – Waldumwandlung – CEF 2. GauchachtalbrückeUmweltverträglichkeitsprüfung17.12.2020
bekannt-gutex.pdfGutex Holzfaserplattenwerk H. Henselmann GmbH & Co. KG; Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Holzfaserdämmplatten im Gewerbepark Breisgau, Eschbach – Antrag auf Erteilung der GenehmigungImmissionsschutzrechtliche Verfahren11.12.2020
bekannt-bahnhof-kappelrodeck.pdfBahnhof Kappelrodeck, Rückbau der Weichen 4 und 5, Feststellung des Entfalls einer UmweltverträglichkeitsprüfungUmweltverträglichkeitsprüfung11.12.2020
bekannt-rhein-stiftung.pdfAnerkennung der RHEIN-STIFTUNG FONDATION DU RHINStiftungswesen11.12.2020
20201209-Omya_NichtbestehenUVP.pdfOmya GmbH, Antrag auf Neuerteilung einer wasserreichtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Umschlaganlage für „AdBlue“ im Rheinhafen Weil am Rhein – Unterbleiben einer UVPUmweltverträglichkeitsprüfung09.12.2020
bekannt-oberachern-uvp.pdfBahnhöfe Oberachern, Kappelrodeck und Ottenhöfen West, Anpassung der leit- und sicherungstechnischen Anlage des technisch unterstützten ZugleitbetriebsUmweltverträglichkeitsprüfung03.12.2020
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