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Internetauftritt der Regierungspräsidien Baden-Württemberg

Datenschutzerklärung für den Internetauftritt der Regierungspräsidien

Herzlich willkommen bei den vier Regierungspräsidien in Baden-Württemberg!

Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Deshalb haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften gemäß der Datenschutz-Grundverordnung  sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden. 

Hier gelangen Sie zu 

den  Adressen der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg
zur Datenschutzerklaerung_RPen.pdfDatenschutzerklärung zur Verwaltungstätigkeit der Regierungspräsidien (pdf, 92 KB)

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Wenn Sie weitere Fragen zum Thema "Datenschutz bei den Regierungspräsidien in Baden-Württemberg" haben, wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte bzw. den Datenschutzbeauftragten des jeweiligen Regierungspräsidiums. Die Kontaktadressen finden Sie hier in der rechten Navigationsleiste.

Grundsätzlich aber ist die Nutzung unserer Internetseiten ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. 

Was sind personenbezogene Daten?

Personenbezogene Daten sind Informationen (z.B. E-Mail-Adresse, Name, Adresse, Postanschrift, Geburtstag und -ort, Telefonnummer), die dazu genutzt werden können, die Identität von Nutzerinnen und Nutzern zu erfahren. Informationen, die nicht mit der Identität in Verbindung gebracht werden (z.B. Anzahl der Nutzer einer Internetseite), gehören nicht dazu.

Informationen zur Datenschutz-Grundverordnung 

Technische Umsetzung

Unser Web-Server wird durch das IT Baden-Württemberg (BITBW) betrieben.

IT Baden-Württemberg (BITBW)
Krailenshaldenstraße 44
70469 Stuttgart
E-Mail: poststelle@bitbw.bwl.de

Bürgeranfragen über das Kontaktformular

Bei der Kontaktaufnahme mit den Regierungspräsidien (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung verarbeitet. Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen. 

Verfahrenshinweise:

Ihre Anfrage gelangt über den Webserver der IT Baden-Württemberg (BITBW) in einen zentralen Posteingang für alle vier Regierungspräsidien. Von dort wird Ihre Anfrage innerhalb der Regierungspräsidien Baden-Württembergs an die zuständige Ansprechpartnerin/ den zuständigen Ansprechpartner zur Beantwortung weitergeleitet. Von dort erhalten Sie dann Ihre Antwort.

Bei Nutzung des Kontaktformulars werden den Regierungspräsidien des Landes Baden-Württemberg neben den Inhalten der Datenfelder auch die IP-Adresse des Absenders übermittelt. Wir treffen organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Mit dem Absenden des Kontaktformulars erklären Sie sich mit der zeitweisen Protokollierung der IP-Adresse einverstanden.

E-Mails an die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg 

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. IT Baden-Württemberg (BITBW) setzt Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von BITBW in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie uns eine E-Mail senden, wird Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach der Abwicklung der Bestellung wird Ihre Mailadresse gelöscht.

​Daten für den Versand von Newslettern 

Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg bieten verschiedene kostenlose Newsletter an. Die Newsletter müssen Sie nicht bestellen. An die Informationen gelangen Sie auch über das reguläre Internetangebot der Regierungspräsidien. Wenn Sie dort in der Suchmaske "Newsletter" eingeben, werden Ihnen die Newsletter der Regierungspräsidien angezeigt.

Wollen Sie einen Newsletter automatisch per Mail zugeschickt bekommen, müssen Sie sich registrieren. Dabei werden Ihre E-Mail-Adresse sowie die von Ihnen gewählte(n) Newsletterliste(n) auf dem Webserver der IT Baden-Württemberg BITBW gespeichert. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand der Newsletter ein. Bei einer Abmeldung wird Ihre E-Mail-Adresse automatisch gelöscht. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter und nutzen sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke.

Personenbezogene Angaben bei Verkäuflichen Baudenkmalen

Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg bieten eine Plattform für verkäufliche Baudenkmale an. Möchten Sie ein Angebot machen, können Sie das hinterlegte Kontaktformular verwenden.  

Verfahrenshinweis:

Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg veröffentlichen die personenbezogenen Angaben der Anbieterinnen und Anbieter von verkäuflichen Baudenkmalen auf deren Wunsch. Interessentinnen und Interessenten nehmen direkt mit den Anbieterinnen und Anbietern Kontakt auf. Die Regierungspräsidien nehmen keinerlei Einfluss auf die Kaufverhandlungen. Diese bleiben ausschließlich den Interessenten und Eigentümern überlassen. Bei einem Verkauf des Objekts werden die Regierungspräsidien hierüber informiert, die Daten der Anbieterinnen und Anbieter werden gelöscht. Für die Angaben des Verkäufers wird keine Gewähr übernommen.

Datenerfassung und -speicherung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an den BITBW-Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und dem BITBW-Webserver aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • Typ und Version des Internet-Browsers
  • das verwendete Betriebssystem
  • die aufgerufene Seite
  • die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
  • die übertragene Datenmenge

Diese Daten werden allein für statistische Zwecke ausgewertet, um die Nachfrage der Webangebote zu messen und das Informationsangebot zu verbessern. Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg haben keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten für die Dauer des Besuches von BITBW protokolliert. 

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Webtracking | Cookies

 

Zur bedarfsgerechten Gestaltung und laufenden Verbesserung des Internetangebots der Landesverwaltung Baden-Württemberg analysieren die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg diesen Internetauftritt mit Hilfe des Web-Analyse-Werkzeugs "eMetrics Tracking" der Firma WiredMinds AG, Stuttgart. 

Für die Analyse werden Daten wie etwa Besuchszeit, besuchte Seiten, Verweildauer, regionale Herkunft in anonymisierter Form erhoben und verarbeitet. Die Nutzungsprofile werden anonymisiert unter Nutzung von Pseudonymen erzeugt. Dabei können auch Cookies verwendet werden, die Daten in anonymisierter Form sammeln und speichern. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen.

Die Identifizierung der Besucher anhand der erhobenen Daten ist ausgeschlossen. Die Regierungspräsidien haben damit keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs zur Beantwortung der Abfragen erfasst und nicht über das Ende des Besuchs hinaus gespeichert.

Sie können der Erhebung und Nutzung Ihrer Besuchsdaten widersprechen und damit das Website-Tracking unterbinden. Besuchen Sie dazu bitte den folgenden Link: http://www.webstatistik-bw.de/

Der Widerspruch (sog. “Opt-Out”) gilt für den verwendeten Browser und wird dort mittels Cookies hinterlegt.

Weitere Informationen zur Verwendung von Cookies:

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.

Datenschutzerklärung für die sozialen Medien

Diese Webseite nutzt verschiedene Social-Media-Angebote. Aktivieren Sie die Social-Media-Angebote, sind deren Datenschutzbestimmungen zu beachten. Wir weisen darauf hin, dass sie die angebotenen sozialen Dienst und deren Funktionen auf eigene Verantwortung nutzen.

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die auch seitens der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg genutzten Dienste Twitter, Facebook und YouTube die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg haben keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden. Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg veröffentlichen keine relevanten Inhalte exklusiv in den sozialen Medien. Alle relevanten Informationen sind über https://rp.baden-wuerttemberg.de abrufbar. 

Facebook:

Unser Internetauftritt verwendet – nach der aktiven Zustimmung des Besuchers – ein Social Plugin des sozialen Netzwerkes facebook.com. Wir weisen darauf hin, dass Sie das angebotene Social Plugin "Facebook" und seine Funktionen auf eigene Verantwortung nutzen.

 Hier finden Sie die aktuellen Datenschutzbestimmungen von Facebook.   

Wir nutzen das Facebook-Plugin, um die Öffentlichkeit über die Arbeit des Regierungspräsidiums Tübingen zu informieren. Es wird von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben. Das Plugin kann Interaktionselemente oder Inhalte (z. B. Videos, Grafiken oder Textbeiträge) darstellen, diese sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel, den Begriffen "Like", "Gefällt mir" oder einem „Daumen hoch“-Zeichen) gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook-Social-Plugins können Sie hier einsehen (Facebook)

Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich oder über die US-amerikanische Seite oder die EU-Seite. Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, das heißt sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.

Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Twitter:

Das Regierungspräsidium Tübingen greift für den dort angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten). Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter: https://twitter.com/de/privacy

Die Twitter Inc. hat sich den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet. Näheres dazu finden Sie unter:  https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active

Das Regierungspräsidium Tübingen hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat er insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Mit der Verwendung von Twitter werden Ihre personenbezogenen Daten von der Twitter Inc. erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Twitter Inc. geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt. Twitter verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. 

YouTube

Auf unserer Webseite sind Videos der externen Videoplattform YouTube eingebunden. Standardmäßig wird keine automatisierte Verbindung mit den Servern von YouTube hergestellt. Damit erhält der Betreiber beim Aufruf der Webseiten keine Daten von Ihnen.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die Videoplattform Youtube und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Sie können selbst entscheiden, ob die YouTube-Videos aktiviert werden sollen. Erst wenn Sie das Abspielen der Videos mit dem Klick auf "Video starten" freigeben, erteilen Sie die einmalige Einwilligung, dass die dafür erforderlichen Daten (unter anderem die Internetadresse der aktuellen Seite sowie Ihre IP-Adresse) an den Betreiber übermittelt werden.

Betroffenenrechte: Auskunft | Berichtigung | Löschung | Widerspruch

Ihnen steht ein Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO) sowie ein Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO) oder Löschung (Art. 17 DS-GVO) oder auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO) oder ein Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DS-GVO) sowie ein Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO) zu.

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) als zuständiger Aufsichtsbehörde einreichen. 

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI)

Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. 


Kontakt

Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten stehen Ihnen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in den Regierungspräsidien in Baden-Württemberg zur Verfügung.

Regierungspräsidium Stuttgart                                               

E-Mail poststelle@rps.bwl.de

Regierungspräsidium Karlsruhe

Regierungspräsidium Freiburg

Regierungspräsidium Tübingen

Behördlicher Datenschutzbeauftragter am RPS: Christian Wolf

Regierungspräsidium Stuttgart

Behördlicher Datenschutz:

datenschutzbeauftragter@rps.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Karlsruhe

Behördlicher Datenschutz:
E-Mail datenschutz@rpk.bwl.de

Hintergrund

Regierungspräsidium Freiburg

Behördlicher Datenschutz:
E-Mail datenschutzbeauftragter@rpf.bwl.de


Hintergrund 

Regierungspräsidium Tübingen

Behördlicher Datenschutz:
E-Mail datenschutz@rpt.bwl.de