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Quelle: Büro Infrastruktur und Umwelt, Darmstadt

Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM-Pläne)

Hochwasserrisikomanagementpläne sind europaweit erstmalig bis zum 22. Dezember 2015 zu erstellen. Danach sind die Pläne alle sechs Jahre zu überprüfen und falls erforderlich zu aktualisieren.

Die Erarbeitung der Hochwasserrisikomanagementpläne erfolgt nach den Einzugsgebieten der Oberflächengewässer, analog zur Erstellung der Bewirtschaftungspläne zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Dazu wurden innerhalb der Flussgebietseinheiten von Rhein und Donau Bearbeitungsgebiete abgegrenzt.

In Baden-Württemberg gibt es die fünf Bearbeitungsgebiete Alpenrhein-Bodensee, Hochrhein, Oberrhein, Neckar und Main im Rhein-Einzugsgebiet sowie das Bearbeitungsgebiet Donau.

Die Hochwasserrisikomanagementpläne enthalten angemessene Ziele für das Hochwasserrisikomanagement und Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele. Diese Maßnahmen umfassen die Aspekte:

  • Vermeidung
  • Schutz
  • Vorsorge
  • Wiederherstellung/Regeneration und Überprüfung

Für die Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Hochwasserrisikomanagementpläne in den Bearbeitungsgebieten im Land sind die Regierungspräsidien in ihrer Funktion als Flussgebietsbehörden zuständig:

  • das Regierungspräsidium Stuttgart für die Bearbeitungsgebiete Neckar und Main,
  • das Regierungspräsidium Karlsruhe für das Bearbeitungsgebiet Oberrhein,
  • das Regierungspräsidium Freiburg für das Bearbeitungsgebiet Hochrhein,
  • das Regierungspräsidium Tübingen für die Bearbeitungsgebiete Alpenrhein-Bodensee und Donau

Bearbeitungsgebiete in Baden-Württemberg

Die Regierungspräsiden führen als Flussgebietsbehörden zudem die Strategischen Umweltprüfungen zu den Hochwasserrisikomanagementplänen durch. Damit werden mögliche Umweltauswirkungen, die sich aus der Durchführung des Plans ergeben können, bereits frühzeitig bei der Ausarbeitung des Plans systematisch berücksichtigt. Das zentrale Element der Strategischen Umweltprüfung ist der Umweltbericht.

Die Entwürfe der ersten Hochwasserrisikomanagementpläne und der zugehörigen Umweltberichte für die Bearbeitungsgebiete in Baden-Württemberg wurden im Rahmen einer formellen Anhörung über sechs Monate vom 22. Dezember 2014 bis 22. Juni 2015 zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt und zudem im Internet veröffentlicht - zeitgleich zur formellen Anhörung zu den Entwürfen für die aktualisierten Bewirtschaftungspläne nach der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL).

In diesem Zeitraum hatten Öffentlichkeit und interessierte Stellen die Gelegenheit, sich dazu zu äußern. Dabei wurde auch der grenzüberschreitenden Beteiligung Rechnung getragen.

Nach Abschluss der Beteiligungsphase wurden die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne und der Umweltberichte aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen überprüft. Die Ergebnisse wurden im weiteren Aufstellungsverfahren berücksichtigt.

Die fertiggestellten Hochwasserrisikomanagementpläne und Umweltberichte für die Bearbeitungsgebiete in Baden-Württemberg sowie eine zusammenfassende Umwelterklärung dazu sind im Internet auf dem Landesportal zum Hochwasserrisikomanagement in Baden-Württemberg veröffentlicht. Zudem werden dort die Stellungnahmen zu den Entwürfen aus der Anhörungsphase und der weitere Umgang damit bei der Fertigstellung dokumentiert. Entscheidungsprozesse werden somit auch für die Öffentlichkeit nachvollziehbar.

Hintergrund 

Hier gelangen Sie direkt zu den zuständigen Referaten 52, 53.1 bzw.53.2 

Regierungspräsidium Stuttgart
Regierungspräsidium Karlsruhe
Regierungspräsidium Freiburg
Regierungspräsidium Tübingen