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Rathaus, Quelle: DOC RABE Media - Fotolia_ KInvFG.jpg

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)

Verwaltungsvorschrift des Finanz- und Wirtschaftsministeriums zum Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen über pauschale Zuwendungen und Zuwendungen aus dem Ausgleichstock (VwV-KInvFG)

Beschreibung

Damit sich die Unterschiede in der wirtschaftlichen Entwicklung zwischen strukturschwachen und strukturstarken Kommunen und Regionen nicht verfestigen, stellt der Bund mit dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) den Ländern Finanzhilfen zur Verfügung. Das Land Baden-Württemberg regelt mit dieser Verwaltungsvorschrift die Voraussetzungen für die Gewährung von pauschalen Zuwendungen und Zuwendungen aus dem Ausgleichstock sowie das Förderverfahren.

Verwaltungsvorschrift des Finanz- und Wirtschaftsministeriums zum Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen über pauschale Zuwendungen und Zuwendungen aus dem Ausgleichstock (VwV-KInvFG).pdfVerwaltungsvorschrift des Finanz- und Wirtschaftsministeriums zum Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen über pauschale Zuwendungen und Zuwendungen aus dem Ausgleichstock (VwV-KInvFG) (pdf, 6.5 MB)

Informationen des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft zum Kommunalinvestitionsförderungsprogramm

Wer kann Anträge stellen?

Anträge auf pauschale Zuwendungen können die Kommunen stellen, denen vom Finanz- und Wirtschaftsministerium ein Budget zugewiesen worden ist.

Wann sind die Anträge zu stellen?

Die Antragsfrist läuft am 31.01.2016 ab (Ausschlussfrist).

Unterlagen

  
  
  
Anlage_1_Berechnungsschema.pdfAnlage 1: Berechnungsschema für die pauschale Investitionsförderung20 KB
Anlage_2_Zuwendungsbudgets.pdfAnlage 2: Informationen zu Zuwendungsbudgets nach pauschalen Maßstäben90 KB
Anlage_3_Anmeldung.docAnlage 3: Anmeldung von Vorhaben56 KB
Anlage_4_Anmeldung_Vorhaben.docAnlage 4: Anmeldung eines Vorhabens97 KB
Anlage_5_Verwendungsnachweis.docAnlage 5: Vereinfachter Verwendungsnachweis98 KB
Anlage_6_ErklaerungZuwendungsempfaenger.docAnlage 6: Erklärung der Zuwendungsempfänger50 KB
Anlage-FAQ-KlnvFG.pdfErläuterungen & häufig gestellte Fragen (FAQ) vom 14.01.2016155 KB
Anlage-Hinweise_z_antragsverf.pdfHinweise zum Antragsverfahren40 KB
Anlage-Vordruck-Finanzierungsplan.docVordruck Finanzierungsplan95 KB

HintergrundDie 

Die Ausschlussfrist für Anmeldungen zum Programmteil Pauschalförderung ist am 31.01.2016 ausgelaufen.

Hintergrund 

Regierungspräsidium Stuttgart

Fragen zum Programmteil Pauschalförderung richten Sie bitte vorzugsweise per E-Mail an
KInvFG@rps.bwl.de,
in Eilfällen
0711 904-11426

Referat 14

Rosemarie Kühm
(Ausgleichstock 2)
rosemarie.kuehm@
rps.bwl.de

0711 904-11413

Heidemarie Grünwald
(Ausgleichstock 2)
heidemarie.gruenwald@
rps.bwl.de

0711 904-11412

Hintergrund 

Regierungspräsidium Karlsruhe

Referat 14

Sabine Beßler
sabine.bessler@rpk.bwl.de
0721 926-6223

Hintergrund 

Regierungspräsidium Freiburg

Referat 14

Karl-Max Schoderer
0761 208-1069

Julia Pioch
0761 208-1054
Ref14.kinvfg@rpf.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Tübingen

Referat 14

Christiane de Pay
07071 757-3839
christiane.depay@rpt.bwl.de