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Förderbibliothek

Kommunaler Sanierungsfonds Brücken

​Beschreibung:

Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich im Rahmen des Kommunalen Sanierungsfonds durch einmalige Zuwendungen an den Sanierungskosten von Brückenbauwerken der Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen, welche in der Baulast der Landkreise und Gemeinden stehen. Gemeinden im Sinne dieser Vorschrift sind die Stadtkreise, Städte und die weiteren kreisangehörigen Gemeinden. Ziel der Zuwendung ist die Verbesserung der Infrastruktur in den Landkreisen und Gemeinden, um die Verkehrsverhältnisse im Sinne einer nachhaltigen Mobilität zu optimieren.

Für die Sanierung von Brücken stellt das Land für die Jahre 2017 bis 2019 insgesamt 84 Mio. Euro aus dem kommunalen Sanierungsfonds zur Verfügung.

Anträge können jeweils zum 15. April 2018 und 15. April 2019 beim zuständigen Regierungspräsidium eingereicht werden.

Wer kann einen Antrag stellen?

Zuwendungen werden gewährt an Landkreise, Gemeinden und bevollmächtigte kommunale Baulastträger bei baulastträgerübergreifenden und zusammenhängenden Maßnahmen.

  
  
  
007_SanierungBruecken_Schreiben_VM_Regelwerk_Kostenpauschalen_19_05_16.pdfSchreiben des Verkehrsministeriums BW zur Einführung des Regelwerks Kostenpauschale72 KB
008_SanierungBruecken_Anlage_1_ zu_19-SAD-Erlass VwV-KSfB_Ermittlung zuwendungsfaehiger Kosten.pdfAnlage 1 zu Erlass VwV-KSfB: Ermittlung zuwendungsfähiger Kosten148 KB
01_SanierungBruecken-Anl-Antr-Zuwendung.pdfAntrag auf Gewährung einer Zuwendung352 KB
02_SanierungBruecken-Anl-Antr-Abschlagszahlung.pdfAntrag auf Abschlagszahlung117 KB
03_SanierungBruecken-Anl-VN.pdfVerwendungsnachweis136 KB
04_SanierungBruecken_Checkliste.pdfCheckliste für die mit dem Antrag vorzulegenden Unterlagen 17 KB
05_SanierungBruecken_Merkblatt.pdfMerkblatt 28 KB
06_SanierungBruecken-VwV-Komm-Sanierungsfonds-2017-12-12.pdfVerwaltungsvorschrift des Verkehrsministeriums und des Finanzministeriums zur Umsetzung des Kommunalen Sanierungsfonds in den jahren 2017 - 2019 für die Sanierung von Brückenbauwerken (VwV Kommunaler Sanierungsfonds Brücken) vom 29.12.2017295 KB

Hintergrund 

Regierungspräsidium Stuttgart

Referat 42

Michael Hinke
0711 904-14204
michael.hinke@rps.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Karlsruhe

Referat 42

Kai Zumkeller
Telefon 0721 926-3387
EMail kai.zumkeller@rpk.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Freiburg

Referat 42

Christine Emrich
0761 208-4460
christine.emrich@rpf.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Tübingen

Referat 42

Thomas Melzer
07071 757-3626
thomas.melzer@rpt.bwl.de