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Kommunale Sanierungsfonds Brücken

​Beschreibung:

Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich im Rahmen des Kommunalen Sanierungsfonds durch einmalige Zuwendungen an den Sanierungskosten von Brückenbauwerken der Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen, welche in der Baulast der Landkreise und Gemeinden stehen. Gemeinden im Sinne dieser Vorschrift sind die Stadtkreise, Städte und die weiteren kreisangehörigen Gemeinden. Ziel der Zuwendung ist die Verbesserung der Infrastruktur in den Landkreisen und Gemeinden, um die Verkehrsverhältnisse im Sinne einer nachhaltigen Mobilität zu optimieren.

Für die Sanierung von Brücken stellt das Land für die Jahre 2017 bis 2019 insgesamt 84 Mio. Euro aus dem kommunalen Sanierungsfonds zur Verfügung.

Anträge können jeweils zum 15. April 2018 und 15. April 2019 beim zuständigen Regierungspräsidium eingereicht werden.

Wer kann einen Antrag stellen?

Zuwendungen werden gewährt an Landkreise, Gemeinden und bevollmächtigte kommunale Baulastträger bei baulastträgerübergreifenden und zusammenhängenden Maßnahmen.

  
  
  
SanierungBrucken-Anl-Antr-Zuwendung.pdfAntrag auf Gewährung einer Zuwendung352 KB
SanierungBruecken-Anl-Antr-Abschlagszahlung.pdfAntrag auf Abschlagszahlung117 KB
SanierungBruecken-Anl-VN.pdfVerwendungsnachweis136 KB
SanierungBruecken-VwV-Komm-Sanierungsfonds-2017-12-12.pdfVerwaltungsvorschrift des Verkehrsministeriums und des Finanzministeriums zur Umsetzung des Kommunalen Sanierungsfonds in den jahren 2017 - 2019 für die Sanierung von Brückenbauwerken (VwV Kommunaler Sanierungsfonds Brücken) vom 29.12.2017295 KB
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Referat 42

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07071 757-3626
thomas.melzer@rpt.bwl.de