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Förderprogramm kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur​​​​​​​​​​​​

Beschreibung

Im Förderprogramm 2017 sind rund 360 Maßnahmen kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur enthalten. Im Rahmen der Programmfortschreibung 2017 konnten zahlreiche neue Vorhaben in das Förderprogramm aufgenommen werden. Das Programm wird jährlich vom Ministerium für Verkehr (VM) fortgeschrieben.

Städte, Gemeinden und Landkreise, die an dem Förderprogramm teilnehmen wollen, bewerben sich in einem dreistufigen Verfahren. Die Regierungspräsidien sind dabei als Prüfungs-, Entscheidungs- und Bewilligungsstellen die zentralen Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Förderprogramm.

Schritt für Schritt zur Förderung

  1. Programmanmeldung: Die Kommunen können Projekte bis zum 30. September eines jeden Jahres bei dem für sie zuständigen Regierungspräsidium zur Programmaufnahme anmelden. Das Regierungspräsidium prüft die Vorhaben und leitet sie an das VM weiter, welches über die Aufnahme in das Programm entscheidet.
  2. Antrag auf Förderung: In Stufe 2 reichen Kommunen, deren Vorhaben in das Programm aufgenommen worden sind, ihre Anträge zur Projektförderung beim zuständigen Regierungspräsidium ein. Über den Antrag auf Förderung entscheidet das Regierungspräsidium
  3. Bewilligung: Auf Antrag und bei Vorliegen der verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen erfolgt die Bewilligung des genehmigten Vorhabens durch das Regierungspräsidium.

Sofern die Voraussetzungen vorliegen, können die Stufen 2 und 3 zeitgleich umgesetzt werden.

Zielsetzung

Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den Kommunen durch den Bau und Ausbau des kommunalen Rad- und Fußverkehrsnetzes.

Wer kann einen Antrag stellen?

Städte, Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse

W​eitere Informationen​​

 

 VwV-LGVFG (ab 28.04.2016)

 
  
  
  
1_VwV-LGVFG_2016.pdfVwV-LGVFG 20166351 KB
2a_lgvfg_anlage_1a.pdfAnlage 1 a : Richtlinien über die Abgrenzung der zuwendungsfähigen Kosten im Bereich kommunaler Straßenbau sowie Rad- und Fußververkehr39 KB
2b_lgvfg_anlage_1b.pdfAnlage 1b: Richtlinien über die Berücksichtigung eines Wertausgleichs im Bereich Kommunaler Straßenbau sowie Rad- und Fußverkehr19 KB
3_Anlage 12 VwV_LGVFG_RL Stand der Technik_RuF.pdfAnlage 12: Ergänzende Richtlinien des Ministeriums für Verkehr (VM) zu der VwV-LGVFG über die Berücksichtigung des Stands der Technik bei Maßnahmen für den Rad- und Fußverkehr (RL Stand der Technik Rad- und Fußverkehr)85 KB
4_Anlage 13 VwV-LGVFG_Anmeldung zur Programmaufnahme_RuF.PDFAnlage 13: Anmeldung zur Programmaufnahme nach der Verwaltungsvorschrift zum Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (VwV-LGVFG) Rad- und Fußverkehr (RuF)212 KB
5_Anlage 14 VwV-LGVFG_Antrag auf Förderung_RuF.pdfAnlage 14: Antrag auf Förderung nach der Verwaltungsvorschrift zum Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (VwV-LGVFG) Rad- und Fußverkehr (RuF)299 KB
6_Anlage 17 VwV-LGVFG_Antrag auf Abschlagszahlung_RuF.PDFAnlage 17: Antrag auf Abschlagszahlung nach VwV-LGVFG Rad- und Fußverkehr (RuF)213 KB
7_Anlage 18 VwV-LGVFG_Verwendungsnachweis_RuF.PDFAnlage 18: Verwendungsnachweis nach VwV-LGVFG Rad- und Fußverkehr (RuF)238 KB
 

 VORLAGEN BAUSTELLENSCHILDER

 
  
  
  
Baustelle_2x1_2m_3Zeilen.pdfBaustellenschild Radverkehr - 3 Zeilen1388 KB
Baustelle_2x1_2m_3Zeilen_RadNetz.pdfBaustellenschild Radnetz - 3 Zeilen1393 KB
Baustelle_2x1_2m_4Zeilen.pdfBaustellenschild Radverkehr - 4 Zeilen1393 KB
Baustelle_2x1_2m_4Zeilen_RadNetz.pdfBaustellenschild Radnetz - 4 Zeilen1396 KB
 

 VORLAGE FÖRDERSCHILD ABSTELLANLAGE

 
  
  
  
Foerderschild_radabstellanlage.pdfFörderschild Radabstellanlage1633 KB
 

 VwV-EntflechtG in Verbindung mit RL-Radinfrastruktur (01.06.2012 - 27.04.2016)

 
  
  
  
entflechtg_abschlagsantrag.pdfAntrag auf Abschlagszahlung nach VwV-EntflechtG (VwV-GVFG alt)268 KB
entflechtg_verwendungsnachweis.pdfVerwendungsnachweis nach VwV-EntflechtG (VwV-GVFG alt)494 KB
entflechtg_zuwendungsantrag.pdfAntrag auf Gewährung einer Zuwendung326 KB

Hintergrund 

Regierungspräsidium Stuttgart

Referat 42

Michael Hinke
0711 904-14204
michael.hinke@rps.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Karlsruhe

Referat 42

Michael Lumpp
0721 926-6475
michael.lumpp@rpk.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Freiburg

Referat 42

Christine Dufner
0761 208-4452
christine.dufner@rpf.bwl.de

Hintergrund 

Regierungspräsidium Tübingen

Referat 42

Thomas Melzer
07071 757-3626
thomas.melzer@rpt.bwl.de