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Schornsteinfeger bei der Arbeit, copyright: artfocus - Fotolia

Schornsteinfegerwesen

​Das Regierungspräsidium Stuttgart ist landesweit für die Ausschreibung der etwa 930 Kehrbezirke in Baden-Württemberg und die Auswahl der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerinnen bzw. bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger zuständig. Darüber hinaus nimmt das Regierungspräsidium Stuttgart landesweit die Aufgaben der Widerspruchsbehörde gegen Entscheidungen, die auf Grundlage des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG) und der Kehr-und Überprüfungsordnung (KÜO) ergehen, wahr und übt in diesem Bereich die Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden (Landratsämter und Stadtkreise) aus.

Bei den Schornsteinfegerarbeiten ist zwischen hoheitlichen und nicht hoheitlichen Tätigkeiten zu unterscheiden. Zu den hoheitlichen Tätigkeiten (§§ 13 ff. SchfHwG) zählen insbesondere die Durchführung der Feuerstättenschau, der Erlass des Feuerstättenbescheids, die Führung des Kehrbuchs sowie Bauabnahmen. Nicht hoheitliche Tätigkeiten stellen wiederum die regelmäßigen Kehr-, Mess- und Überprüfungsarbeiten dar. Der Zeitpunkt zur Durchführung dieser Arbeiten wird im Feuerstättenbescheid festgesetzt. Für die fristgerechte Erbringung des Nachweises über die Durchführung dieser Arbeiten sind die Eigentümer einer Liegenschaft verantwortlich.

Während die hoheitlichen Tätigkeiten zwingend von der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerin bzw. dem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger durchzuführen sind, kann für die nicht hoheitlichen Tätigkeiten durch die Eigentümer einer Liegenschaft ein Schornsteinfegerbetrieb nach Wahl beauftragt werden. Der beauftragte Betrieb muss mit dem Schornsteinfegerhandwerk in die Handwerksrolle eingetragen sein oder die Anforderungen für eine grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 9 Absatz 1 der Handwerksordnung erfüllen.

Die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerinnen und bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger nehmen in ihrer Funktion zudem Aufgaben wahr, die in die Zuständigkeit der Baurechts- und Immissionsschutzbehörden fallen.  Für die Entscheidung über Widersprüche in baurechtlichen oder immissionsschutzrechtlichen Angelegenheiten ist das jeweils damit betraute Referat des Regierungspräsidiums, in dem sich die betroffene Liegenschaft befindet, zuständig.

Aktuelle Ausschreibungen

  
  
  
  
12_Biberach_10.pdfLandkreis Biberach Nr. 10 - komplette Gemeinde Allmannsweiler sowie Teile der Stadt Bad Buchau und der Stadt Bad Schussenried -10.12.202018 KB
14_Freudenstadt_1.pdfLandkreis Freudenstadt Nr. 1 - Teile der Stadt Freudenstadt sowie Teile der Gemeinden Bad Rippoldsau und Glatten -10.12.202018 KB
14_Heilbronn_Land_21.pdfLandkreis Heilbronn Nr. 21 - Gemeinde Lehrensteinsfeld sowie Teile der Gemeinden Ellhofen, Obersulm und Untergruppenbach und Teile der Stadt Löwenstein und der Stadt Weinsberg -10.12.202018 KB
14_Konstanz_19.pdfLandkreis Konstanz Nr. 19 - Gemeinden Gottmadingen und Hilzingen sowie Teile der Stadt Singen -10.12.202018 KB
14_Tuebingen_13.pdfLandkreis Tübingen Nr. 13 - Teil der Stadt Rottenburg sowie die Gemeinde Hirrlingen -10.12.202017 KB
14_Tuebingen_3.pdfLandkreis Tübingen Nr. 3 - Teil der Stadt Tübingen -10.12.202017 KB
14_Waldshut_1.pdfLandkreis Waldshut Nr. 1 - Teile der Stadt Waldshut-Tiengen sowie Teile der Gemeinde Küssaberg -10.12.202018 KB
14_Stuttgart_14.pdfStadtkreis Stuttgart Nr. 1410.12.202017 KB

Hintergrund 

Landesweite Zuständigkeit
Regierungspräsidium Stuttgart

Referat 14

Jessica Neumann
0711 904-11402
0711 904-11490
jessica.neumann@rps.bwl.de