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Referat 113 - Produktsicherheit Verbraucherprodukte, Medizinprodukte im Handel
Baby mit Spielzug (Quelle: Claudia Paulussen, Fotolia)

Referat 113 - Produktsicherheit Verbraucherprodukte, Medizinprodukte im Handel

Unsere Aufgaben:

Wir kümmern uns um die Sicherheit von Verbraucherprodukten und sind hierbei zuständig für die Marktüberwachung nach dem Produktsicherheitsgesetz. Medizinprodukte im Handel überwachen wir auf der Basis des Medizinproduktegesetzes. Im Sinne eines fairen Wettbewerbs der Wirtschaftsakteure achten wir auch auf die Einhaltung formaler gesetzlicher Anforderungen.

Wir nehmen unter anderem folgende Aufgaben wahr:

  • Entgegennahme von Beschwerden und Informationen über Sicherheitsmängel an Verbraucherprodukten.
  • Überwachung und Beratung von Herstellern, Importeuren und Händlern, die Verbraucherprodukte auf den Binnenmarkt der EU bereit stellen. Hierzu dürfen wir auch unentgeltlich Prüfmuster und Proben bei den Wirtschaftsakteuren entnehmen.
  • Prüfung der Produkte auf ihre Verkehrsfähigkeit, z. B. Vorhandensein des CE-Zeichens, korrekte Herstellerangaben, Konformitätserklärungen und technische Dokumentation.
  • Prüfung sicherheitstechnischer Anforderungen der Produkte, z. B. Gefahr durch Stromschlag bei elektrischen Geräten oder Verschlucken von Kleinteilen bei Spielzeugen. Soweit geboten, veranlassen wir auch technische Laborprüfungen.
  • Regulierung im Bedarfsfall durch Veranlassung von Produktänderungen, Verbote des Inverkehrbringens, Rückrufe oder Verbraucherwarnungen. Wir ahnden Ordnungswidrigkeiten und können hierzu Bußgelder verhängen.
  • Wir sind in das EU-Schnellinformationssystem RAPEX eingebunden und führen Marktkontrollen im Handel durch, um Produkte mit ernstem Risiko aus dem Verkehr zu ziehen.
  • Wir nehmen von Wirtschaftsakteuren Meldungen nach § 6 Abs. 4 ProdSG bzw. Artikel 5 Absatz 3 der europäischen Produktsicherheitsrichtlinie über in Verkehr gebrachte gefährliche Verbraucherprodukte entgegen.
  • Sofern wir bei unseren Prüfungen Mängel entdecken, erheben wir bei den Wirtschaftakteuren die uns für Besichtigungen und Prüfungen entstandenen Kosten.

Referatsleitung

Referatsleitung Uwe Vorberg 

Uwe Vorberg
Leitender Technischer Direktor
Telefon 0721 926-7939
E-Mail marktueberwachung@
rpt.bwl.de

Stellvertretung

Rüdiger Kunze
Technischer Oberrat
Telefon 0771-8966-2750
EMail marktueberwachung@
rpt.bwl.de