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Themenportal der Regierungspräsidien Baden-Württemberg: Lebensmittel und Ernährung

Lebensmittelüberwachung

Die amtliche Lebensmittelüberwachung kontrolliert nicht nur die Qualität von Lebensmitteln, sondern auch, ob im Betrieb und im Verkehr alle rechtlichen Vorschriften bei sogenannten verbrauchernahen Produkten, wie Kosmetika, Bedarfsgegenständen und Tabakerzeugnissen, eingehalten werden. Auch bei diesem "Non-Food-Bereich" steht der Schutz der Verbraucher im Fokus.

Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, lesen Sie hier weiter...

Als höhere Lebensmittelüberwachungsbehörde haben die Regierungspräsidien folgende Aufgaben:

  • Fachaufsicht und Koordinierung der Unteren Lebensmittelüberwachungsbehörden. Die Unteren Lebensmittelüberwachungsbehörden, die Landratsämter und die Stadtkreise sind zuständig für die Überwachung der Betriebe durch Betriebskontrollen und Probenahmen. Sie sorgen für die Beseitigung der festgestellten Mängel und ahnden Ordnungswidrigkeiten.
  • F​achaufsicht über die Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUA), in der die Lebensmittel- und Produktproben untersucht und beurteilt werden.
  • Genehmigung von Gegenprobensachverständigen
  • Länderkontaktstelle (upstream) beim RASFF-Schnellwarnsystem der Länder
  • Zulassungsbehörde von größeren Betrieben, die Lebensmittel tierischer Herkunft (Fleisch, Geflügelfleisch, Fisch, Eier) be- und verarbeiten. Im Fleischbereich sind dies Schlachtbetriebe, welche die Produktionsobergrenzen von 20 Großvieheinheiten pro Woche überschreiten, im Verarbeitungsbereich Betriebe, die mehr als 5 Tonnen Fleisch pro Woche verarbeiten.
  • Anerkennung, Zulassung und Genehmigung von natürlichen Mineralwässern
  • Zuständige Behörde für Ordnungswidrigkeiten-Verfahren im Weinsektor.

Europäisches Schnellwarnsystem

Das Europäische Schnellwarnsystem (Rapid Alert System for Food and Feed, RASFF) ist ein Netzwerk der nationalen Behörden der EU-Mitgliedstaaten unter Leitung der Europäischen Kommission und dient der raschen Übermittlung von Warnmeldungen, Informationen und Nachrichten via E-Mail zum Schutz der Verbraucher über jedes ernste mittelbare oder unmittelbare Risiko für die menschliche Gesundheit, das von Lebensmitteln, aber auch Bedarfsgegenständen und Kosmetika ausgeht.

Stellt eine Überwachungsbehörde fest, dass von einem bestimmten Produkt Gefahren für die menschliche Gesundheit ausgehen, übermittelt diese den Entwurf einer Schnellwarnung mit den Vor-Ort erhobenen Ermittlungsergebnissen und getroffenen Maßnahmen an das Regierungspräsidium. Das Regierungspräsidium leitet diese Schnellwarnmeldung an die anderen im Land betroffenen Regierungspräsidien und an das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum weiter (upstream).

Von dort erfolgt die Weiterleitung an das Bundesministerium für Verbraucherschutz und von dort gegebenenfalls an andere innerhalb der EU betroffene Behörden.

In umgekehrter Richtung erhält das Bundesministerium Schnellwarnmeldungen von der EU über Risiken für die menschliche Gesundheit aus anderen Mitgliedstaaten. Von dort funktioniert die Schnellwarnungs-Kette über das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum an das Regierungspräsidium Tübingen. Referat 35 gibt diese Meldungen an die jeweiligen betroffenen Lebensmittelüberwachungsbehörden weiter, verbunden mit Anweisungen zur weiteren Vorgehensweise, wie z. B. Überwachung und Durchsetzung des Rückrufs des jeweiligen Produkts oder Aufforderung zur erneuten Probenahme.

Hintergrund 

Hier gelangen Sie zu den Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern bei Fragen zur Lebensmittelüberwachung

Landesweite Zuständigkeit Der Regierungspräsidien im Bereich der Lebensmittelüberwachung:

Regierungspräsidium Tübingen: