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Vor-Ort-Kontrolle durch die Regierungspräsidien, © Regierungspräsidium Tübingen

​Überwachung von Industrieanlagen

nach der europäischen Richtlinie über Industrieemissionen (Industrieemissions-Richtlinie/IED)

Die für die Überwachung relevanten Vorgaben der Industrieemissions-Richtlinie 2010/75/EU sind im Bundes-Immissionsschutzgesetz, Wasserhaushaltsgesetz und Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie den entsprechenden untergesetzlichen Regelungen nehmen. Auf dieser Grundlage müssen die zuständigen Überwachungsbehörden - in Baden-Württemberg die Regierungspräsidien - seit 2013 ihre Überwachungsaufgaben wahr.

Zur regelmäßigen Überwachung von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (IE-Anlagen) durch die Regierungspräsidien gehören insbesondere Vor-Ort-Besichtigungen, Überwachung der Emissionen und Überprüfung interner Berichte und Folgedokumente, Überprüfung der Eigenkontrolle, Prüfung der angewandten Techniken und der Eignung des Umweltmanagements.

Nach jeder Vor-Ort-Besichtigung erstellt das zuständige Regierungspräsidium einen Bericht mit den relevanten Feststellungen über die Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen und mit Schlussfolgerungen zur Notwendigkeit weiterer Maßnahmen.

Der Überwachungsplan befindet sich auf der Internetseites des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft (UM).

Wichtige Links:

Hintergrund  

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