Befehle des Menübands überspringen
Zum Hauptinhalt wechseln
Sie sind hier: RP Internet »Tübingen »Abteilung 11 »Referat 114
Referat 114 - Chemikaliensicherheit
Forschung im Labor, copyright: Andreas Franke - fotolia

Referat 114 - Chemikaliensicherheit

Unsere Aufgaben:

Chemikalien werden vielerorts eingesetzt – sowohl im Berufsleben als auch im Alltag. Zum Schutz von Mensch und Umwelt müssen Wirtschaftsakteure, die Produkte auf den Markt bringen, zahlreiche Regelungen im Hinblick auf dort enthaltene chemische Stoffe beachten.

Das Referat 114 des Regierungspräsidiums Tübingen überwacht Hersteller, Importeure, gewerbliche Anwender und Händler von Chemikalien und anderen Produkten hinsichtlich der chemikalienrechtlichen Produktanforderungen. Mit Unterstützung der Zollbehörden erfolgt die Überwachung auch unmittelbar bei der Ein- und Ausfuhr.

Dabei gewinnen europäische Vorschriften zunehmend an Bedeutung. Die europäische „REACH-Verordnung“ (Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien) gilt als das ambitionierteste chemikalienrechtliche Regelwerk weltweit. Vorrangiges Ziel ist es, Daten über gefährliche Eigenschaften chemischer Stoffe zu ermitteln, deren Gefahrenpotenzial zu beurteilen und die entsprechenden Maßnahmen zum Schutz der Menschen und der Umwelt zu treffen.

Darüber hinaus gibt es umfangreiche Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien durch die sogenannte „CLP-Verordnung“. An Biozidprodukte und mit Bioziden behandelte Waren werden zusätzliche Anforderungen durch die Biozidprodukte-Verordnung festgelegt. Auch an Wasch- und Reinigungsmittel werden weitergehende Anforderungen durch die Detergenzienverordnung und das Wasch- und Reinigungsmittelgesetz gestellt. Außerdem sind Regelungen zu fluorierten und halogenierten Kohlenwasserstoffen sowie im Bereich der Kreislaufwirtschaft zu beachten, beispielsweise Stoffverbote für Schwermetalle in Elektrogeräten, Batterien oder Verpackungen.

Im Einzelnen:

Wir sind zuständig für die Marktüberwachung von stofflichen Produktanforderungen in Baden-Württemberg. Ziele sind dabei der Gesundheits- und Umweltschutz sowie die Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen. Hierzu gehören:

  • die Überwachung von Herstellern, Importeuren und Händlern, die Chemikalien in Verkehr bringen,
  • die Prüfung der Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien nach der CLP-Verordnung,
  • die Überwachung der Registrierung und Zulassung chemischer Stoffe nach der REACH-Verordnung,
  • die Einhaltung diverser Stoffverbote und Beschränkungen gem. REACH-Verordnung bzw. POP-Verordnung z. B. bestimmte Lösemittel in Klebstoffen oder Schwermetalle in Kunststoffen,
  • die Überprüfung von Biozidprodukten und mit Bioziden behandelte Waren nach Biozidprodukte-Verordnung,
  • die Überprüfung von Inverkehrbringens- und Handels-Verboten nach der Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen und der Chemikalien-Ozonschichtverordnung,
  • die Überprüfung von Wasch- und Reinigungsmitteln hinsichtlich der Detergenzienverordnung und des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes,
  • die Überprüfung der Kennzeichnung und Begrenzung des Lösemittelgehalts nach der Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung,
  • die Einhaltung der Stoffverbote und Anforderungen an Kennzeichnung, Konformität und Dokumentation bei Elektro- und Elektronikgeräten nach der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung,
  • die Einhaltung von Stoffverboten und Kennzeichnungsanforderungen nach Verpackungsverordnung, Altfahrzeug-Verordnung und Batteriegesetz,
  • die Zusammenarbeit mit den Zollbehörden bei der Ein- und Ausfuhr von Chemikalien,
  • die Erteilung von Erlaubnissen bzw. Entgegennahme von Anzeigen sowie Abnahme von Sachkundeprüfungen nach der Chemikalien-Verbotsverordnung,
  • Regulierungsmaßnahmen im Bedarfsfall z. B. durch Korrekturen bei Kennzeichnungsetiketten bzw. Sicherheitsdatenblättern, Rücknahme von Produkten aus dem Handel oder Rückrufe und
  • die Entgegennahme von Verbraucherbeschwerden zu stofflichen Produktanforderungen.

Referatsleitung

Referatsleitung Dr. Martin Kaimer 

Dr. Martin Kaimer
Technischer Direktor
Telefon 07071 757-5417
E-Mail marktueberwachung@
rpt.bwl.de

Stellvertretung

Benedikt Vogt
Technischer Oberrat
Telefon 0761 208-2180
E-Mail marktueberwachung@
rpt.bwl.de