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RP Tübingen: Kulturelle und soziale Infrastruktur, Krankenhausfinanzierung, Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen
Skulpturen, copyright: Jürgen Rösch

​Referat 23 - Kulturelle und soziale Infrastruktur, Krankenhausfinanzierung, Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen

Unsere Aufgaben:

Referat 23 hat seinen Schwerpunkt in der Unterstützung vielfältiger Aufgaben durch Gewährung staatlicher Zuschüsse auf der Grundlage von Programmen des Sozialministeriums, des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport sowie des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst.

Im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel können soziale Maßnahmen, ebenso wie Projekte und Einrichtungen, Maßnahmen der Jugendpflege und Jugendbildung sowie bestimmte Institutionen der Kulturpflege gefördert werden.

Heimrecht

Das Regierungspräsidium nimmt als höhere Heimaufsichtsbehörde die „klassischen“ Aufgaben der Fachaufsicht im Bereich des Heimrechts wahr. Es berät und unterstützt die unteren Heimaufsichtsbehörden (Land- und Stadtkreise) bei schwierigen Einzelfragen, führt mit den Behörden im Regierungsbezirk Tübingen regelmäßig Dienstbesprechungen, um Grundsatzfragen und Probleme zu erörtern, hat aber auch Weisungsbefugnis gegenüber den Behörden. Als Widerspruchsbehörde entscheidet das Regierungspräsidium über Widersprüche, die gegen Entscheidungen der Stadt- und Landkreise erhoben werden. Außerdem agiert das Regierungspräsidium als „Bindeglied“ zwischen dem Sozialministerium, als oberster Heimaufsichtsbehörde des Landes Baden-Württemberg, und den Heimaufsichtsbehörden vor Ort. 

Förderung sozialer Projekte

Weitere wichtige Aufgabe unseres Referats sind die Krankenhausfinanzierung und die Aufsicht über die privaten Schulen für Sozialberufe, die auch Zuschüsse nach dem Privatschulgesetz erhalten können. Kinderkrippen erhalten für den Aus- und Aufbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren Landes- und/bzw. Bundesmittel.

Das Referat ist außerdem für die Rechtsaufsicht über Sozial- und Jugendämter sowie für die Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden bei der Ausführung sozialrechtlicher Gesetze zuständig.

Orden und Ehrenzeichen

Schließlich werden hier Verfahren zur Verleihung von Orden und Ehrenzeichen sowie im Bereich der Kulturförderung bestimmte Umsatzsteuerbefreiungen durchgeführt. Ferner hat das Referat die Vorort-Zuständigkeit für die Förderung von Schuldnerberatungsstellen im Rahmen des Verbraucherinsolvenzverfahrens.

Ehrennadeln_GABl-1982+918.pdfEhrennadeln (pdf, 244 KB)

Bibliotheken

Die Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen wurde durch die Verwaltungsstrukturreform eingegliedert. Weitere Informationen zur Arbeit der Fachstelle finden Sie hier...

Referatsleitung​

Referatsleitung Dr. Oliver Knörr 

Dr. Oliver Knörr
Leitender Regierungsdirektor
Telefon 07071 757-3838
E-Mail oliver.knoerr@rpt.bwl.de

Stellvertretung

Jürgen Haug
Telefon 07071 757-3254
E-Mail juergen.haug@rpt.bwl.de

Heimatpflege_TU.jpg 

Geschäftsführung Arbeitskreis Heimatpflege:

Jürgen Haug
Telefon 07071 757-3254
E-Mail juergen.haug@rpt.bwl.de