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Personenbeförderung | ÖPNV

Förderung des ÖPNV nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)

Zur Förderung des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) gibt es nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) Zuschüsse.

Weitere Informationen zur Förderung des ÖPNV nach dem LGVFG erhalten Sie hier (Stand: 09-2020 | Rückwirkendes Inkraftreten der VwV zum 01.01.2020:

Linienverkehr

Die Regierungspräsidien sind Genehmigungsbehörde für  

  • Linien mit Straßenbahnen und Obussen,
  • Linien in kreisüberschreitenden Verkehrs- und Tarifverbünden,
  • Linien im grenzüberschreitenden Verkehr innerhalb der EU und Schweiz,
  • Linien im grenzüberschreitenden Verkehr in Drittstaaten und Transit.

Linienverkehrsgenehmigungen

Busunternehmen, die in Verkehrsverbünden oder grenzüberschreitend fahren, erhalten von den Regierungspräsidien ihre Linienverkehrsgenehmigungen.

Informationen und Antragsvordrucke:

Reduzieren Zuständigkeit : Freiburg ‎(5)
f_46_antr_eu_linie.pdfEU-Genehmigungsantrag für Linienverkehr, eine Sonderform des Linienverkehrs oder die Erneuerung der Genehmigung für einen Verkehrsdienst109 KB
f_46_antr_linienverkehrsgen.pdfAntrag auf Erteilen einer Genehmigung für einen Linienverkehr nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG)187 KB
f_46_anzeige-fahrplanaend.pdfAnzeige von geringfügigen Fahrplanänderungen nach § 40 Abs. 2 Satz 2 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG)87 KB
f_46_eigenkapitalsbescheinigung.pdfEigenkapitalbescheinigung nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr10 KB
f_46_zusatzbescheinigung.pdfZusatzbescheinigung nach § 2 Abs. 3 der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr13 KB
Reduzieren Zuständigkeit : Karlsruhe ‎(8)
k_46_antrag_eu.pdfGenehmigungsantrag für Linienverkehr / eine Sonderform des Linienverkehrs / die Erneuerung der Genehmigung für einen Verkehrsdienst mit Kraftomnibussen zwischen den Mitgliedsstaaten auf der Grundlage der VO (EG) Nr. 1073/2009262 KB
k_46_antrag_linienverkehr.pdfAntrag auf Erteilung ener Genehmigung für einen Linienverkehr nach dem Personenbeförderungsgesetz645 KB
k_46_eigenkapitalsbescheinigung.docxEigenkapitalbescheinigung nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr27 KB
k_46_fpl_anzeige.pdfAnzeige von geringfügigen Fahrplanänderungen nach § 40 Abs. 2 Satz 2 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG)206 KB
k_46_fpl_zustimmung.pdfAntrag auf Fahrplanzustimmung nach § 40 Abs. 2 Satz 1 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG)152 KB
k_46_linienverkehr_kfz_erlaeut.pdfErläuterungen zum Genehmigungsverfahren34 KB
k_46_linienverkehr_liste_gen.pdfÜbersicht der auslaufenden Liniengenehmigungen120 KB
k_46_zusatzbescheinigung.docxZusatzbescheinigung nach § 2 Abs. 3 der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr34 KB
Reduzieren Zuständigkeit : Stuttgart ‎(13)
Anzeige_Fahrplanaenderungen.pdfAnzeige geringfügiger Fahrplanänderungen nach § 40 Abs. 2 Satz 2 und 4 PBefG41 KB
s_46_Antraege_EigenW_Pruefschema.pdfPrüfungsschema zur Bewertung eigenwirtschaftlicher (konkurrierender)Genehmigungsanträge nach dem PBefG32 KB
s_46_antr-ausnahmegen.pdfAntrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von den Bau- und Betriebsvorschriften eiens Kfz gemäß § 70 StVZO21 KB
s_46_antr-erst-fahrgeldaus.pdfAntrag auf Erstattung von Fahrgeldausfällen für die unentgletliche Beförderung von schwerbehinderten Menschen im öffentlichen Personenverkehr103 KB
s_46_antr-linienvergenehm.pdfAntrag auf Erteilung einer Genehmigung für einen Linienverkehr nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG)141 KB
s_46_haftungserklaerung.pdfErklärung zum Haftungsverzicht31 KB
s_46_linie-ausl-info.pdfAuslaufende Linienverkehrsgenehmigungen nach § 42 Personenbeförderungsgesetz - Information25 KB
s_46_linie-ausl-liste.pdfAuslaufende Linienverkehrsgenehmigungen nach § 42 Personenbeförderungsgesetz - Liste36 KB
s_46_taxifarbe-allgV.pdfAllgemeinverfügung über die Genehmigung von Ausnahmen von der vorgeschriebenen Taxifarbe15 KB
s_46_taxiwerbung-allgV.pdfAllgemeinverfügung über die Zulassung von Werbung an Taxen und Mietwagen16 KB
s_46_versicherungsbesch.pdfVersicherungsbescheinigung12 KB
s_461_Antrag_EU-Linie.pdfAntrag auf Erteilung einer Genehmigung für einen Linienverkehr zwischen den Mitgliedstaaten auf der Grundlage der VO (EG) Nr. 1073/200943 KB
VwV_Fahrgelderstattung.pdfVerwaltungsvorschrift „VwV Fahrgelderstattung“372 KB
Reduzieren Zuständigkeit : Tübingen ‎(8)
t_46_allgemeinverf_werbung.pdfAllgemeinverfügung des Regierungspräsidiums Tübingen vom 11.12.2007 über die Zulassung von Werbung an Taxen und Mietwagen10 KB
t_46_antr_linienverkehr_42.docx Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG)70 KB
t_46_antr_linienverkehr-42.pdfAntrag auf Erteilung einer Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG)201 KB
t_46_farbfreigabe_allgemeinver.pdfAllgemeinverfügung des Regierungspräsidiums Tübignen vom 15.11.2005 über die Genehmigung von Ausnahmen von der vorgeschriebenen Taxifarbe9 KB
t_46_liste_ausl_lv_sonderlv_43.pdfGenehmigungen für Sonderformen des Linienverkehrs nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)15 KB
t_46_liste_lv_42.pdfGenehmigungen für Straßenbahnen und Linienverkehre nach § 42 Personenbeförderugnsgesetz (PBefG)70 KB
t_46_merkbl_genehm_oepnv.pdfMerkblatt zu den Genehmigungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)119 KB
t_46_vordr_anzeige_fahrplanaend.pdfAnzeige von geringfügigen Fahrplanänderungen nach § 40 Abs. 2 Satz 3 des Personenbeförderugnsgesetzes (PBefG)29 KB

Gelegenheitsverkehr

Die Regierungspräsidien sind Fachaufsichtsbehörde gegenüber den unteren Verwaltungsbehörden und entscheiden über Widersprüche gegen Entscheidungen der unteren Verwaltungsbehörden nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Die Regierungspräsidien erteilen Ausnahmen nach §43 Absatz 1 der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrtunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)

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​Güterkraftverkehr

Die Regierungspräsidien sind Fachaufsichtsbehörde gegenüber den unteren Verwaltungsbehörden und entscheiden über Widersprüche gegen Entscheidungen der unteren Verwaltungsbehörden nach dem Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG).

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Hintergrund  

Hier gelangen Sie direkt zu den Ansprechpartnern bei Fragen zum Öffentlichen Personen-Nahverkehr