Strahlenschutz

​Umgang mit strahlenschutzrechtlichen Vorgaben in der Corona-Krise

• Erläuterungen des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zum Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Rundschreiben vom 25.03.2020 (pdf, 272 KB)
• Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit vom 25.03.2020 (pdf, 84 KB)

Die Regierungspräsidien sind für den Strahlenschutz (Strahlenschutzgesetz und Strahlenschutzverordnung) in den Stadt- und Landkreisen zuständig. Ausgenommen sind Themen des Atomrechts im Zusammenhang mit Kernkraftwerken.

Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) und Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Die Regierungspräsidien erteilen Genehmigungen und überwachen den Strahlenschutz nach dem Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) und der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) in Medizin, Forschung, Industrie, im Gewerbe und öffentlichen Dienst.

In diesem Zusammenhang beraten wir bei Zulassungsverfahren und genehmigen u.a.

• den Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen (§ 12 Abs. 1 Nr. 3 StrlSchG),
• den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Beschleuniger) (§ 12 Abs. 1 Nr. 1 und § 17 StrlSchG),
• die Beförderung von sonstigen radioaktiven Stoffen (§ 27 StrlSchG),
• die Freigabe von radioaktiven Abfällen oder von Gebäuden (§ 32 StrlSchV),
• die Tätigkeit in fremden Einrichtungen (§ 25 StrlSchG),
• die Registrierung von Strahlenpässen (§ 68 StrlSchV),
• die Bescheinigung der Fachkunde im Strahlenschutz im technischen Bereich (§ 47 StrlSchV); im nicht-technischen Bereich werden Fachkunden von der Landesärztekammer, Landeszahnärztekammer, Landestierärztekammer sowie für die Schulen von den Referaten 75 bzw. 76 der Regierungspräsidien bescheinigt;
• den Betrieb von Röntgeneinrichtungen (§§ 12 Abs. 1 Nr. 4 und § 19 StrlSchG),
• den Betrieb von Störstrahlern (§ 12 Abs. 1 Nr. 5 StrlSchG),
• die Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen (§ 22 und § 26 StrlSchG),
• die Bescheinigung der Fachkunde im Strahlenschutz im technischen Bereich (§ 47 StrlSchV) - im nicht-technischen Bereich werden Fachkunden von der Landesärztekammer, Landeszahnärztekammer, Landestierärztekammer sowie für die Schulen von den Referaten 75 bzw. 76 der Regierungspräsidien bescheinigt.

Landesweite Zuständigkeit

Das Regierungspräsidium Tübingen ist landesweit für die Anerkennung von Kursen im Strahlenschutz nach dem Strahlenschutzgesetz und der Strahlenschutzverordnung zuständig.

Hierzu zählen:

• die Anerkennung von Kursen zum Erwerb der erforderlichen Fachkunde oder der erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz,
• die Anerkennung von Kursen oder Fortbildungsmaßnahmen zur Aktualisierung der Fachkunde oder der erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz und
• die Prüfung von Kursstätten und Kursen zum Erwerb oder zur Aktualisierung der Fachkunde oder der erforderlichen Kenntnisse im Strahlenschutz.

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter führt Listen der Kursanbieter zum Erwerb der Fachkunde und Kenntnisse nach dem Strahlenschutzgesetz und der Strahlenschutzverordnung, die auf der dortigen Internetseite eingesehen werden können: Bundesamt für Strahlenschutz